Inneres/KleineAnfrage "Antikurdischen Rassismus in Deutschland" thematisiert die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in einer Kleinen Anfrage

Inneres/Antwort Eine Entscheidung zur Beschaffung bestimmter Softwarelösungen zur Auswertung und Analyse für die Bundespolizei oder das BKA ist laut der Regierungsantwort auf eine AfD-Anfrage noch nicht gefallen.

Sport und Ehrenamt/KleineAnfrage Nach Verschärfungen von Sicherheitsmaßnahmen in Fußballstadien erkundigt sich die AfD in einer Kleinen Anfrage.

Inneres/KleineAnfrage "Schutzmaßnahmen zur Abschirmung des Digitalfunks der Behörden und Organisationen mit Sicherheitsaufgaben" thematisiert die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage.

Finanzen/Antwort 4,9 Millionen Euro sind zwischen Oktober 2022 und Dezember 2025 für die Räumung von Kampfmitteln aus dem Bundeshaushalt nach Thüringen geflossen.

Inneres/KleineAnfrage Nach "Kenntnissen der Bundesregierung über das Epstein-Netzwerk" erkundigt sich die Fraktion Die Linke in einer Kleinen Anfrage.

Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend/Antwort Die Bundesregierung plant derzeit keine erneute Abfrage der Umsetzung von Maßnahmen des Aktionsplans "Queer leben", schreibt sie in einer Antwort.

Inneres/KleineAnfrage Nach der Zahl der Teilnehmer an einem Integrationskurs in den Jahres 2023 bis einschließlich 2025 erkundigt sich die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage.

Inneres/Antwort Investitionen in physische Barrieren oder Überwachungstechnik beim BOS-Digitalfunk sind ein Thema der Regierungsantwort auf eine AfD-Anfrage.

Auswärtiges/Antwort Das Gesetz zur Aussetzung des Familiennachzugs zu subsidiär Schutzberechtigten ist nach bisheriger Rechtsprechung mit höherrangigem Recht vereinbar, schreibt die Bundesregierung auf Linken-Anfrage.

Wohnen, Stadtentwicklung, Bauwesen und Kommunen/Antwort Die Regierung prüft Möglichkeiten zur besseren Förderung der neuen Wohngemeinnützigkeit, heißt es in der Antwort auf eine Grünen-Anfrage.

Auswärtiges/Antwort Die Bundesregierung unterstützt seit 2002 die jährliche VN-Resolution zur Abschaffung der US-Sanktionen gegenüber Kuba, wie sie in der Antwort auf eine Linken-Anfrage schreibt.

Finanzen/KleineAnfrage Um die Ausgestaltung und Zielerreichung der Reform der steuerlich geförderten privaten Altersvorsorge ("Altersvorsorgereformgesetz") geht es in einer Kleinen Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Auswärtiges/Antwort Die Bundesregierung will den im Deutsch-Polnischen Nachbarschaftsvertrag von 1991 angelegten Prozess zum Thema Kulturgutrückführungen voranbringen, so ihre Antwort auf eine AfD-Anfrage.

Wirtschaft und Energie/KleineAnfrage Die Grünen erkundigen sich in einer Kleinen Anfrage nach Durchsuchungen von E-Mail-Konten von Mitarbeitern des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie.

Arbeit und Soziales/Antwort Die Bundesregierung verteidigt in einer Antwort auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke die geplante Einführung einer Wochenarbeitszeit.

Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit/KleineAnfrage Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen erkundigt sich in einer Kleiner Anfrage nach Schadstoffbelastungen in Wasser und Umwelt.

Arbeit und Soziales/Antwort Die Bundesregierung erläutert in einer Antwort verschiedene Aspekte der neuen Grundsicherung.

Inneres/Antwort Über die Zahl der Feststellungen unerlaubter Einreisen und der vollzogenen Zurückweisungen in den Jahren 2024 und 2025 berichtet die Bundesregierung in ihrer Antwort auf eine Linken-Anfrage.

Arbeit und Soziales/KleineAnfrage Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hat eine Kleine Anfrage zur Situation von Saisonarbeitskräften und den gesundheitspolitischen Auswirkungen einer solchen Tätigkeit gestellt.