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Bundestag | hib-Meldungen
Als Subdomain von gov.de erreichbare Webangebote des Bundes
Inneres/Antwort Eine Auflistung der derzeit als Subdomain von "gov.de" erreichbaren Webangebote des Bundes und weiterer öffentlicher Akteure enthält die Antwort der Bundesregierung auf eine Linken- Anfrage.
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Strafanzeigen gegen Mitglieder der Bundesregierung
Recht und Verbraucherschutz/KleineAnfrage Die AfD-Fraktion erkundigt sich mittels einer Kleinen Anfrage nach Strafanzeigen gegen aktuelle und ehemalige Mitglieder der Bundesregierung.
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Auswirkungen der Grundsteuerreform
Finanzen/KleineAnfrage Die Auswirkungen der Grundsteuerreform sind Thema einer Kleinen Anfrage der AfD-Fraktion.
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Projekte der Antidiskriminierungsstelle des Bundes
Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend/KleineAnfrage Die AfD-Fraktion erkundigt sich in einer Kleinen Anfrage nach Projekten der Antidiskriminierungsstelle des Bundes seit 2020.
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Fragen zur Lage am Milchmarkt
Landwirtschaft, Ernährung und Heimat/KleineAnfrage Die Lage am Milchmarkt ist Thema einer Kleinen Anfrage der AfD-Fraktion.
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AfD will Ex-Verkehrsminister Scheuer in Regress nehmen
Recht und Verbraucherschutz/Antrag Die AfD-Fraktion fordert, den ehemaligen Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) für das Scheitern der Pkw-Maut in Regress zu nehmen.
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Staatliche Abnahmegarantien für "grünen Stahl" thematisiert
Verkehr/KleineAnfrage Nach staatlichen Abnahmegarantien für "grünen Stahl" erkundigt sich die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in einer Kleinen Anfrage.
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Lückenschluss der unterbrochenen Bundesautobahn A73
Verkehr/KleineAnfrage Die AfD erkundigt sich nach dem Sachstand beim Lückenschluss der unterbrochenen Bundesautobahn A73 (Frankenschnellweg) und deren kreuzungsfreiem Ausbau in Nürnberg.
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Zahl rechtsextremer Aufmärsche erfragt
Inneres/KleineAnfrage Um rechtsextreme Demonstrationen im dritten Quartal 2025 geht es in einer Kleinen Anfrage der Fraktion Die Linke.
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Fußgängerüberführung am Münchner Hauptbahnhof
Verkehr/KleineAnfrage Nach dem aktuellen Stand der Planungen für eine Fußgängerüberführung zwischen den Bahnsteigen an Gleis 11 und Gleis 26 des Münchner Hauptbahnhofs erkundigen sich die Grünen in einer Kleinen Anfrage.
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BVWP: Aktualisierte Ansätze bei der Nutzen-Kosten-Analyse
Verkehr/Antwort Der Nachweis der Wirtschaftlichkeit potenzieller Autobahnprojekte erfolgt laut Bundesregierung mittels Nutzen-Kosten-Analyse mit aktualisierten Kosten- und Wertansätzen.
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Auswirkungen des Klimaentscheids auf den Hafen Hamburg
Verkehr/KleineAnfrage Welche Auswirkungen der Hamburger Klimaentscheid auf den Hamburger Hafen und das norddeutsche Verkehrsdrehkreuz Hamburg hat, möchte die AfD-Fraktion mittels einer Kleinen Anfrage erfahren.
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Kosten und Nutzen der Wiedervernässung von Mooren
Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit/Antwort Von den 273 Millionen Euro, die im ANK bis 2027 für Schutz und Wiedervernässung von Mooren bereitstehen, sind 91 Millionen Euro laut einer Regierungsantwort auf AfD-Anfrage verbindlich zugesagt.
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Generalsanierung der Bahnstrecke Hagen-Wuppertal-Köln
Verkehr/KleineAnfrage Zur Generalsanierung der Bahnstrecke Hagen-Wuppertal-Köln hat die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen eine Kleine Anfrage vorgelegt.
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Portugal will Kredite vorzeitig zurückzahlen
Haushalt/Antrag Der Bundestag soll den Weg für eine vorzeitige Teilrückzahlung Portugals von Krediten des Europäischen Finanzstabilisierungsmechanismus freimachen.
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Beteiligung Deutschlands am Wiederaufbau des Gazastreifens
Auswärtiges/KleineAnfrage Die Beteiligung Deutschlands am Wiederaufbau des Gazastreifens ist Thema einer Kleinen Anfrage der AfD-Fraktion.
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Strategien zur Nutzung Künstlicher Intelligenz
Forschung, Technologie, Raumfahrt und Technikfolgenabschätzung/KleineAnfrage Strategien der Bundesregierung zur Nutzung Künstlicher Intelligenz in Forschung und Wissenschaft sind Thema einer Kleinen Anfrage.
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Grüne erfragen Zustand von Bahnanlagen in Bayern
Verkehr/KleineAnfrage Den aktuellen Zustand von Bahnanlagen in Bayern thematisiert die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in einer Kleinen Anfrage.
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Bund plant Verbindungsbahn-Entlastungstunnel in Hamburg
Verkehr/Antwort Der Bund hält am geplanten S-Bahn-Tunnel zwischen dem Hamburger Hauptbahnhof und Hamburg-Altona, dem sogenannte Verbindungsbahn-Entlastungstunnel (VET), fest.
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Fragen zur angespannten Haushaltslage in Frankreich
Auswärtiges/KleineAnfrage Mit der angespannten Haushaltslage in Frankreich und den möglichen Folgen für die Europäische Union befasst sich die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage.
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