Bundestag | hib-Meldungen

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Letztes Update: vor 25 Minuten 41 Sekunden

Als Subdomain von gov.de erreichbare Webangebote des Bundes

Di, 09.12.2025 - 18:36
Inneres/Antwort Eine Auflistung der derzeit als Subdomain von "gov.de" erreichbaren Webangebote des Bundes und weiterer öffentlicher Akteure enthält die Antwort der Bundesregierung auf eine Linken- Anfrage.

Strafanzeigen gegen Mitglieder der Bundesregierung

Di, 09.12.2025 - 14:58
Recht und Verbraucherschutz/KleineAnfrage Die AfD-Fraktion erkundigt sich mittels einer Kleinen Anfrage nach Strafanzeigen gegen aktuelle und ehemalige Mitglieder der Bundesregierung.

Auswirkungen der Grundsteuerreform

Di, 09.12.2025 - 14:58
Finanzen/KleineAnfrage Die Auswirkungen der Grundsteuerreform sind Thema einer Kleinen Anfrage der AfD-Fraktion.

Projekte der Antidiskriminierungsstelle des Bundes

Di, 09.12.2025 - 14:58
Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend/KleineAnfrage Die AfD-Fraktion erkundigt sich in einer Kleinen Anfrage nach Projekten der Antidiskriminierungsstelle des Bundes seit 2020.

Fragen zur Lage am Milchmarkt

Di, 09.12.2025 - 14:58
Landwirtschaft, Ernährung und Heimat/KleineAnfrage Die Lage am Milchmarkt ist Thema einer Kleinen Anfrage der AfD-Fraktion.

AfD will Ex-Verkehrsminister Scheuer in Regress nehmen

Di, 09.12.2025 - 14:58
Recht und Verbraucherschutz/Antrag Die AfD-Fraktion fordert, den ehemaligen Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) für das Scheitern der Pkw-Maut in Regress zu nehmen.

Staatliche Abnahmegarantien für "grünen Stahl" thematisiert

Di, 09.12.2025 - 12:24
Verkehr/KleineAnfrage Nach staatlichen Abnahmegarantien für "grünen Stahl" erkundigt sich die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in einer Kleinen Anfrage.

Lückenschluss der unterbrochenen Bundesautobahn A73

Di, 09.12.2025 - 12:24
Verkehr/KleineAnfrage Die AfD erkundigt sich nach dem Sachstand beim Lückenschluss der unterbrochenen Bundesautobahn A73 (Frankenschnellweg) und deren kreuzungsfreiem Ausbau in Nürnberg.

Zahl rechtsextremer Aufmärsche erfragt

Di, 09.12.2025 - 12:24
Inneres/KleineAnfrage Um rechtsextreme Demonstrationen im dritten Quartal 2025 geht es in einer Kleinen Anfrage der Fraktion Die Linke.

Fußgängerüberführung am Münchner Hauptbahnhof

Di, 09.12.2025 - 12:24
Verkehr/KleineAnfrage Nach dem aktuellen Stand der Planungen für eine Fußgängerüberführung zwischen den Bahnsteigen an Gleis 11 und Gleis 26 des Münchner Hauptbahnhofs erkundigen sich die Grünen in einer Kleinen Anfrage.

BVWP: Aktualisierte Ansätze bei der Nutzen-Kosten-Analyse

Di, 09.12.2025 - 12:24
Verkehr/Antwort Der Nachweis der Wirtschaftlichkeit potenzieller Autobahnprojekte erfolgt laut Bundesregierung mittels Nutzen-Kosten-Analyse mit aktualisierten Kosten- und Wertansätzen.

Auswirkungen des Klimaentscheids auf den Hafen Hamburg

Di, 09.12.2025 - 12:24
Verkehr/KleineAnfrage Welche Auswirkungen der Hamburger Klimaentscheid auf den Hamburger Hafen und das norddeutsche Verkehrsdrehkreuz Hamburg hat, möchte die AfD-Fraktion mittels einer Kleinen Anfrage erfahren.

Kosten und Nutzen der Wiedervernässung von Mooren

Di, 09.12.2025 - 12:24
Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit/Antwort Von den 273 Millionen Euro, die im ANK bis 2027 für Schutz und Wiedervernässung von Mooren bereitstehen, sind 91 Millionen Euro laut einer Regierungsantwort auf AfD-Anfrage verbindlich zugesagt.

Generalsanierung der Bahnstrecke Hagen-Wuppertal-Köln

Di, 09.12.2025 - 12:24
Verkehr/KleineAnfrage Zur Generalsanierung der Bahnstrecke Hagen-Wuppertal-Köln hat die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen eine Kleine Anfrage vorgelegt.

Portugal will Kredite vorzeitig zurückzahlen

Di, 09.12.2025 - 12:24
Haushalt/Antrag Der Bundestag soll den Weg für eine vorzeitige Teilrückzahlung Portugals von Krediten des Europäischen Finanzstabilisierungsmechanismus freimachen.

Beteiligung Deutschlands am Wiederaufbau des Gazastreifens

Di, 09.12.2025 - 11:02
Auswärtiges/KleineAnfrage Die Beteiligung Deutschlands am Wiederaufbau des Gazastreifens ist Thema einer Kleinen Anfrage der AfD-Fraktion.

Strategien zur Nutzung Künstlicher Intelligenz

Di, 09.12.2025 - 11:02
Forschung, Technologie, Raumfahrt und Technikfolgenabschätzung/KleineAnfrage Strategien der Bundesregierung zur Nutzung Künstlicher Intelligenz in Forschung und Wissenschaft sind Thema einer Kleinen Anfrage.

Grüne erfragen Zustand von Bahnanlagen in Bayern

Di, 09.12.2025 - 11:02
Verkehr/KleineAnfrage Den aktuellen Zustand von Bahnanlagen in Bayern thematisiert die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in einer Kleinen Anfrage.

Bund plant Verbindungsbahn-Entlastungstunnel in Hamburg

Di, 09.12.2025 - 11:02
Verkehr/Antwort Der Bund hält am geplanten S-Bahn-Tunnel zwischen dem Hamburger Hauptbahnhof und Hamburg-Altona, dem sogenannte Verbindungsbahn-Entlastungstunnel (VET), fest.

Fragen zur angespannten Haushaltslage in Frankreich

Di, 09.12.2025 - 11:02
Auswärtiges/KleineAnfrage Mit der angespannten Haushaltslage in Frankreich und den möglichen Folgen für die Europäische Union befasst sich die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage.