Bundestag | hib-Meldungen

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Letztes Update: vor 9 Minuten 18 Sekunden

Zahlen deutscher und nichtdeutscher Opfer von Straftaten

Mi, 29.10.2025 - 16:06
Inneres/Antwort Um Zahlen deutscher und nichtdeutscher Opfer einer Straftat mit Tatverdächtigen bestimmter ausländischer Staatsangehörigkeiten geht es in der Regierungsantwort auf eine AfD-Anfrage.

Vertreter der Polizeigewerkschaften als BMI-Gesprächspartner

Mi, 29.10.2025 - 16:06
Inneres/Antwort Einladungen von Vertretern der Polizeigewerkschaften als Gesprächspartner durch das Bundesinnenministerium (BMI) sind ein Thema der Antwort der Bundesregierung auf eine Linken-Anfrage.

Haushalt 2026 des Bundesamtes für Verfassungsschutz

Mi, 29.10.2025 - 16:06
Inneres/Antwort Um den Haushalt 2026 des Bundesamtes für Verfassungsschutz (BfV) geht es in der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion.

Überprüfung von Programm "Demokratie leben" wird vorbereitet

Mi, 29.10.2025 - 16:06
Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend/Antwort Die im Koalitionsvertrag vereinbarte unabhängige Überprüfung des Bundesprogrammes "Demokratie leben" wird gegenwärtig vorbereitet, teilt die Bundesregierung auf AfD-Anfrage mit.

Kurzzeitige Stromausfälle in Deutschland

Mi, 29.10.2025 - 13:40
Wirtschaft und Energie/Antwort Zu kurzzeitigen Stromausfällen und deren Auswirkungen auf Unternehmen in Deutschland nimmt die Bundesregierung in der Antwort auf eine AfD-Anfrage Stellung.

Angaben zur Zahl der Beauftragten der Bundesregierung

Mi, 29.10.2025 - 13:40
Digitales und Staatsmodernisierung/Antwort Die Bundesregierung kann nur eingeschränkt Angaben zu Zahl, Personal und Kosten der Bundesbeauftragten in den Jahren 2000 bis 2025 machen. Das geht aus einer Regierungsantwort auf AfD-Anfrage hervor.

Angaben zur Verwendung von DDR-Vermögen

Mi, 29.10.2025 - 13:40
Finanzen/Antwort Die Bundesregierung hat in einer Antwort auf eine Kleine Anfrage der Linken Angaben zur Verwendung des Vermögens ehemaliger DDR-Organisationen gemacht.

Steuerbelastung von Kapitalerträgen

Mi, 29.10.2025 - 13:40
Finanzen/Antwort Die Steuerbelastung von Kapitalerträgen beträgt bis zu 47,5 Prozent, da auch die Belastung der Unternehmen einbezogen werden müsse, antwortet die Regierung auf eine Grünen-Anfrage.

Anhörung zum Rad- und Wandertourismus

Mi, 29.10.2025 - 13:40
Tourismus/Anhörung Der Ausschuss für Tourismus wird am Mittwoch (5. November) eine öffentliche Anhörung zum Thema Rad- und Wandertourismus durchführen. Dabei wird es vor allem um die Infrastruktur gehen.

Verwendung des eingefrorenen russischen Staatsvermögens

Mi, 29.10.2025 - 13:40
Finanzen/KleineAnfrage Die AfD-Fraktion thematisiert in einer Kleinen Anfrage die Haltung der Bundesregierung zur Verwendung des eingefrorenen russischen Staatsvermögens.

Deutsch-lateinamerikanischer Kulturaustausch

Mi, 29.10.2025 - 13:40
Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung/Antwort Zwischen 2014 und 2024 sind laut einer Antwort der Bundesregierung auf Anfrage der AfD insgesamt 43.191 Menschen aus Lateinamerika in Deutschland eingewandert.

Grüne fragen nach Umsetzung der geplanten Frühstart-Rente

Mi, 29.10.2025 - 09:48
Finanzen/KleineAnfrage Die "Umsetzung der geplanten Frühstart-Rente" ist Thema einer Kleinen Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen.

Nutzung von Fluggastdatensätzen

Mi, 29.10.2025 - 09:48
Inneres/Antwort Die Nutzung von Fluggastdatensätzen im vergangenen Jahr ist ein Thema der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke.

Bundesregierung: Geoengineering ist "keine Option"

Mi, 29.10.2025 - 09:48
Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit/Antwort Die Bundesregierung sieht laut einer Antwort auf Anfrage der AfD in Geoengineering, wie Ansätzen zur Beeinflussung des Strahlungshaushalts der Erde, keine "klimapolitische Option".

Kooperation mit Usbekistan bei Migration und Rohstoffen

Mi, 29.10.2025 - 09:48
Auswärtiges/Antwort Über die Zusammenarbeit mit Usbekistan gibt die Bundesregierung in der Antwort auf eine Linken-Anfrage Auskunft.

Sozialversicherungspflichtig Beschäftigte in der Pflege

Mi, 29.10.2025 - 09:48
Arbeit und Soziales/KleineAnfrage Die AfD-Fraktion erkundigt sich in einer Kleinen Anfrage nach der aktuellen Zahl der sozialversicherungspflichtig Beschäftigten in der Gesundheits- und Krankenpflege sowie der Altenpflege.

Förderung ziviler Seenotrettung eingestellt

Mi, 29.10.2025 - 09:48
Auswärtiges/Antwort Das Auswärtige Amt hat die Förderung der zivilen Seenotrettung zum 31. März 2025 eingestellt, wie sie in der Antwort auf eine Anfrage der AfD-Fraktion schreibt.

Gestaltung einer barrierefreien Gesundheitsversorgung

Di, 28.10.2025 - 15:32
Gesundheit/KleineAnfrage Die Grünen-Fraktion erkundigt sich nach der Gestaltung einer barrierefreien und inklusiven Gesundheitsversorgung.

Fragen zur Umsetzung der elektronischen Patientenakte

Di, 28.10.2025 - 15:32
Gesundheit/KleineAnfrage Die Linksfraktion erkundigt sich in einer Kleinen Anfrage nach der Umsetzung der elektronischen Patientenakte.

Grüne thematisieren Bewirtschaftung des Edersees

Di, 28.10.2025 - 15:32
Verkehr/KleineAnfrage Zur Bewirtschaftung des Edersees hat die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen eine Kleine Anfrage vorgelegt.