Bundestag | hib-Meldungen

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Letztes Update: vor 8 Minuten 31 Sekunden

US-Sanktionen und humanitäre Lage in Kuba

23.02.2026
Auswärtiges/KleineAnfrage Nach US-Sanktionen gegen Kuba und der humanitären Lage in dem Karibikstaat erkundigt sich die Die Linke in einer Kleinen Anfrage.

AfD-Fraktion erkundigt sich nach Covid-19-Impfstoffen

23.02.2026
Gesundheit/KleineAnfrage Mit möglichen Qualitätsmängeln bei Covid-19-Impfstoffen befasst sich die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage.

Arztbesuch in Präsenz bei Medizinal-Cannabis Verschreibung

23.02.2026
Petitionen/Ausschuss Im BMG hält man an der geplante Änderung des Medizinal-Cannabisgesetzes fest, wonach Verschreibungen nur noch nach einem persönlichen Arztbesuch möglich sein sollen. Eine Petition lehnt das ab.

Präsidentschaftswahlen in Tansania

23.02.2026
Auswärtiges/KleineAnfrage Nach den Präsidentschaftswahlen in Tansania im Herbst 2025 erkundigen sich Bündnis 90/Die Grünen in einer Kleinen Anfrage.

Deutschlandtakt: Nahverkehrausbau statt "Tempo 300"

23.02.2026
Petitionen/Ausschuss Über die Forderung nach einer "Neuberechnung des Deutschlandtakts mit reduzierter Höchstgeschwindigkeit und der Priorisierung des Bestandsnetzausbaus" hat der Petitionsausschuss beraten.

Linke thematisiert Maduro-Entführung

23.02.2026
Auswärtiges/KleineAnfrage Nach der US-Operation "Absolute Resolve" und der Entführung des venezuelischen Präsidenten Nicolás Maduro Anfang Januar 2026 erkundigt sich Die Linke in einer Kleinen Anfrage.

Vorstöße zum Aufenthaltsrecht für Jesiden

23.02.2026
Inneres/Anhörung Sachverständige äußerten im Innenausschuss überwiegend Zustimmung zu Änderungen beim Aufenthaltsrecht für Jesiden.

Externe Dienstleister bei Visumanträgen

23.02.2026
Auswärtiges/KleineAnfrage Nach dem Zugang zu Schengen-Visa bei Nutzung externer Dienstleister des Auswärtigen Amtes erkundigt sich die AfD in einer Kleinen Anfrage.

Strompreisentlastungspaket soll Energiekosten senken

23.02.2026
Wirtschaft und Energie/Antwort Die Bundesregierung legt den Fokus auf Reduzierung der Erzeugungs- und Systemkosten, um die Strompreise langfristig zu reduzieren, schreibt sie in der Antwort auf eine AfD-Anfrage.

AfD thematisiert Internetseite zur Fachkräftegewinnung

23.02.2026
Wirtschaft und Energie/KleineAnfrage AfD-Fraktion erkundigt sich in einer Kleinen Anfrage nach Maßnahmen zur Fachkräftesicherung aus dem Ausland durch die Internetseite "Make it in Germany".

Operative Entfernung von Rachenmandeln

23.02.2026
Gesundheit/KleineAnfrage Mit der operativen Entfernung von Rachenmandeln befasst sich die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage.

Grünen-Fraktion fragt nach Prüfung der "Epstein-Akten"

23.02.2026
Inneres/KleineAnfrage Die Grünen-Fraktion erkundigt sie sich in einer Kleinen Anfrage danach, inwiefern die "Epstein-Akten" von der Bundesregierung daraufhin geprüft wurden, ob darin Mitglieder von ihr auftauchen.

Die Linke fragt nach Arbeitszeit und Sorgearbeit

23.02.2026
Arbeit und Soziales/KleineAnfrage Die Auswirkungen einer möglichen Abschaffung der täglichen Höchstarbeitszeit auf die Verteilung von Erwerbs- und Sorgearbeit steht im Zentrum einer Kleinen Anfrage der Fraktion Die Linke.

Zahl der aus Afghanistan eingeflogenen Menschen erfragt

23.02.2026
Inneres/KleineAnfrage Nach der Zahl der von der Bundesregierung seit ihrem Amtsantritt aus Afghanistan eingeflogenen Menschen erkundigt sich die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage.

AfD fragt nach Ausgaben für Sozialleistungen

23.02.2026
Arbeit und Soziales/KleineAnfrage Die AfD-Fraktion hat eine Kleine Anfrage zur Bestandsaufnahme der Sozialleistungen auf Bundesebene gestellt.

Die Linke fragt nach "Hilfen zur Erziehung"

23.02.2026
Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend/KleineAnfrage Die Fraktion Die Linke hat eine Kleine Anfrage zu den "Hilfen zur Erziehung" und Berichten über Zahlungsverzögerungen durch Jugendämter gestellt.

Digitalisierung und Teilhabe älterer Menschen

23.02.2026
Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend/KleineAnfrage Die Digitalisierung und Teilhabe älterer Menschen in Deutschland steht im Zentrum einer Kleinen Anfrage der Fraktion Die Linke.

AfD fragt nach Gleichstellungsbeauftragten

23.02.2026
Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend/KleineAnfrage Zum Thema "Gleichstellungsbeauftragte im Bund" hat die AfD-Fraktion eine Kleine Anfrage gestellt.

Haltung von Mast- und Zuchtkaninchen in Deutschland

23.02.2026
Landwirtschaft, Ernährung und Heimat/KleineAnfrage Die Haltung von Mast- und Zuchtkaninchen in Deutschland ist Thema einer Kleinen Anfrage (21/4154) der Fraktion Die Linke.

Lübeck bleibt vorerst ohne Fernverkehrsanbindung

23.02.2026
Verkehr/Antwort Eine Fernverkehrsanbindung Lübecks wird laut Regierung erst zur Inbetriebnahme der Schienenanbindung der Festen Fehmarnbeltquerung möglich sein. Wann die Inbetriebnahme erfolgt, ist derzeit unklar.