Bundestag | hib-Meldungen

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Letztes Update: vor 25 Minuten 21 Sekunden

Grüne wollen Zukunft des Einzelwagenverkehrs sichern

Di, 09.12.2025 - 11:02
Verkehr/Antrag Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen fordert in einem Antrag die Bundesregierung auf, durch geeignete Maßnahmen die Zukunft des Einzelwagenverkehrs zu sichern.

Fragen zum Schutz von Schlüsseltechnologien

Di, 09.12.2025 - 11:02
Forschung, Technologie, Raumfahrt und Technikfolgenabschätzung/KleineAnfrage Mit dem Schutz von sicherheits- und verteidigungsindustriellen Schlüsseltechnologien befasst sich die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage.

Keine Lärmschutzanlagen auf Talbrücken der A71

Di, 09.12.2025 - 11:02
Verkehr/Antwort Auf den Talbrücken Schwarza und Rotes Tal bei Kühndorf (Thüringen) sind laut Bundesregierung keine Lärmschutzmaßnahmen geplant.

Überprüfung zivilgesellschaftlicher Organisationen

Mo, 08.12.2025 - 16:32
Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend/Antwort Die Bundesregierung nimmt in ihrer Antwort auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion Stellung zur Überprüfung von Organisationen durch das Bundesamt für Verfassungsschutz.

Fragen zu digitalen Weiterbildungsangeboten

Mo, 08.12.2025 - 16:32
Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend/KleineAnfrage Mit digitalen Weiterbildungsangeboten befasst sich die Grünen-Fraktion in einer Kleinen Anfrage.

Bundesregierung will Registerzensuserprobungsgesetz ändern

Mo, 08.12.2025 - 16:32
Inneres/Gesetzentwurf Die Bundesregierung hat einen Gesetzentwurf "zur Änderung des Registerzensuserprobungsgesetzes" vorgelegt, der am Donnerstag kommender Woche erstmals auf der Tagesordnung des Bundestagsplenums steht.

Abweichungen von Kita-Standards nur übergangsweise

Mo, 08.12.2025 - 16:32
Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend/Antwort Um Kindern Bildungs- und Teilhabechancen zu eröffnen, ist nach Ansicht der Bundesregierung eine ausreichende Zahl qualifizierter Fachkräfte in der Kindertagesbetreuung erforderlich.

Modernisierung des Bundespolizeigesetzes

Mo, 08.12.2025 - 16:32
Inneres/Gesetzentwurf Die Bundesregierung hat einen Gesetzentwurf "zur Modernisierung des Bundespolizeigesetzes" vorgelegt, der kommende Woche erstmals auf der Tagesordnung des Bundestagsplenums steht.

Kostenregelung in Paragraf 12a Arbeitsgerichtsgesetz

Mo, 08.12.2025 - 14:58
Arbeit und Soziales/KleineAnfrage Mit der Kostenregelung in Paragraf 12a Arbeitsgerichtsgesetz befasst sich die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage.

Fragen zum Thema Langzeitarbeitslosigkeit

Mo, 08.12.2025 - 14:58
Arbeit und Soziales/KleineAnfrage Die AfD-Fraktion befasst sich in einer Kleinen Anfrage mit der Langzeitarbeitslosigkeit.

Auswirkungen der Schifffahrt auf das Wattenmeer

Mo, 08.12.2025 - 14:58
Wirtschaft und Energie/KleineAnfrage Die Fraktion der Grünen erkundigt sich nach den Auswirkungen der Schifffahrt auf das UNESCO-Weltnaturerbe Wattenmeer.

Linke fragen nach Ausfuhr von Einweg-Waffensystemen

Mo, 08.12.2025 - 14:58
Wirtschaft und Energie/KleineAnfrage Die Fraktion Die Linke erkundigt sich bei der Bundesregierung nach Exporten von tragbaren Einweg-Waffensystemen für Israel.

Linke erkundigt sich nach Saisionarbeitskräften

Mo, 08.12.2025 - 14:58
Arbeit und Soziales/KleineAnfrage Für die Situation der Saisonarbeitskräfte interessiert sich die Linksfraktion.

Grüne wollen Mittelstand entlasten

Mo, 08.12.2025 - 14:58
Wirtschaft und Energie/Antrag Die Verbesserungen der Wettbewerbsbedingungen für mittelständische Betriebe fordert die Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen in einem Antrag mit dem Titel "Mittelstand jetzt stärken".

AfD erkundigt sich nach Europäischem Sozialfonds

Mo, 08.12.2025 - 14:40
Arbeit und Soziales/KleineAnfrage Der Europäische Sozialfonds Plus ist Thema einer Kleinen Anfrage der AfD-Fraktion.

Fragen zu Geburtshilfe und Hebammenversorgung

Mo, 08.12.2025 - 14:40
Gesundheit/KleineAnfrage Die Grünen-Fraktion erkundigt sich in einer Kleinen Anfrage nach der Geburtshilfe und Hebammenversorgung.

Rückbau von Atomkraftwerken geht voran

Mo, 08.12.2025 - 14:40
Wirtschaft und Energie/Unterrichtung Betreiber der Atomkraftwerke sind nach wie vor ausreichend liquide für die Stilllegungen.

Wirksamkeit von Arbeitsmarktdrehscheiben

Mo, 08.12.2025 - 14:40
Arbeit und Soziales/KleineAnfrage Mit der Organisation der Arbeitsvermittlung befasst sich die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage.

Bundesregierung äußert sich zum Kormoran in Deutschland

Mo, 08.12.2025 - 14:40
Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit/Antwort Die Bundesregierung plant laut einer Antwort auf Anfrage der AfD-Fraktion nicht, den Kormoran ins Jagdrecht aufzunehmen.

Keine Erkenntnisse zu Umweltauswirkungen der Ukrainehilfe

Mo, 08.12.2025 - 14:40
Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit/Antwort Die Bundesregierung hat laut einer Antwort auf AfD-Anfrage keine Erkenntnisse darüber, welche direkten und indirekten CO2-Emissionen durch die Ukrainehilfen entstanden sind.