Bundestag | hib-Meldungen
AfD fragt nach PR-Agenturen im Ministerium
Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend/KleineAnfrage Nach der Zusammenarbeit von PR-Agenturen und dem Bundesministerium für Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend erkundigt sich die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage.
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Versorgung von Kindern suchtkranker Eltern
Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend/KleineAnfrage Die Prävention, Entstigmatisierung und Versorgung von Kindern psychisch oder suchtkranker Eltern stehen im Mittelpunkt einer Kleinen Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen.
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Vermeidung von Doppelkontrollen bei Zuwendungsempfängern
Finanzen/KleineAnfrage Warum die Bundesregierung einen Vorschlag des Deutschen Roten Kreuzes zum Bürokratieabbau nicht umgesetzt habe, will die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage erfahren.
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Gefährdung der Wärmeversorgung in Wohnanlagen
Wohnen, Stadtentwicklung, Bauwesen und Kommunen/KleineAnfrage Heizkostenkrisen, Zahlungsengpässe und eine mögliche Gefährdung der Wärmeversorgung in Wohnanlagen in Deutschland sind das Thema einer Kleinen Anfrage der AfD-Fraktion.
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Zahl nicht vollstreckter Haftbefehle gegen Rechtsextremisten
Inneres/Antwort Die Zahl nicht vollstreckter Haftbefehle gegen Personen der rechtsextremistischen Szene ist ein Thema der Antwort der Bundesregierung auf eine Grünen-Anfrage.
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Datenlage bei der Approbation von Ärzten
Gesundheit/KleineAnfrage Mit der Datenlage bei der Approbation von Ärzten befasst sich die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage.
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Sicherheitsüberprüfungen nach Paragraf 73 Aufenthaltsgesetz
Inneres/Antwort Über Sicherheitsüberprüfungen nach Paragraf 73 Absatz 1a des Aufenthaltsgesetzes berichtet die Bundesregierung in ihrer Antwort auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke.
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AfD fragt nach Waldkauf im Harz durch Nabu
Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit/KleineAnfrage Den laut Medienberichten geplanten Kauf von 1.000 Hektar Wald im Harz durch den Naturschutzbund Deutschland (Nabu) thematisiert die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage.
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Externe Berater im Bundeswirtschaftsministerium
Wirtschaft und Energie/KleineAnfrage Die Grünen erkundigen sich in einer Kleinen Anfrage nach Verträgen des Wirtschaftsministeriums mit Kommunikationsberatern und darüber, wer die Reden für Ministerin Reiche schreibt.
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Aufnahme von Resettlement-Flüchtlingen
Inneres/Antwort Um die Aufnahme von Resettlement-Flüchtlingen sowie sogenannte Humanitäre Aufnahmen geht es in der Regierungsantwort auf eine AfD-Anfrage.
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Stand der Arbeiten am Lithiumprojekt in Serbien
Wirtschaft und Energie/KleineAnfrage Die Fraktion Die Linke erkundigt sich in einer Kleinen Anfrage nach dem Stand der Pläne zum Lithiumabbau im Jadartal in Serbien.
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Zahl der Tatverdächtigen im Bereich der Gewaltkriminalität
Inneres/Antwort Über die Zahl der 2024 insgesamt erfassten Tatverdächtigen und der nichtdeutschen Tatverdächtigen im Bereich der Gewaltkriminalität berichtet die Bundesregierung in ihrer Antwort auf eine AfD-Anfrage.
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Maßnahmen zur Stärkung der Stahlindustrie
Wirtschaft und Energie/KleineAnfrage Fraktion der Grünen erkundigt sich bei der Bundesregierung nach Maßnahmen zur Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit der deutschen Stahlbranche
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Notfallversorgung ohne Krankenversicherungsschutz
Gesundheit/KleineAnfrage Die Linksfraktion erkundigt sich in einer Kleinen Anfrage nach der Notfallversorgung für Menschen ohne Krankenversicherungsschutz.
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IT-Umstellung bei Umsetzung der GEAS-Reform
Inneres/KleineAnfrage Um die "IT-Umstellung in Verbindung mit der Umsetzung der GEAS-Reform" geht es in einer Kleinen Anfrage der Fraktion Die Linke.
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Vorschlag der Verbändeabfrage zur Bürokratiebelastung
Inneres/KleineAnfrage Einen Vorschlag der Verbändeabfrage zur Bürokratiebelastung vom Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz thematisiert die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage.
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"Nationale Wirtschaftsschutzstrategie" vorgelegt
Inneres/Unterrichtung Als Unterrichtung durch die Bundesregierung (21/4920) liegt die "Nationale Wirtschaftsschutzstrategie" vor.
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Linke fragt nach Unterstützung einer Olympiabewerbung
Sport und Ehrenamt/KleineAnfrage Die Fraktion Die Linke erkundigt sich in einer Kleinen Anfrage nach der Unterstützung einer möglichen deutschen Olympiabewerbung durch die Bundesregierung.
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Forderungen von EU/EWR-Staaten an Krankenkassen
Gesundheit/Antwort Für die gesetzlichen Krankenkassen ergeben sich jährlich Kosten durch Forderungen von EU/EWR-Staaten oder Drittstaaten im Rahmen von Sozialversicherungsabkommen in Millionenhöhe.
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Fehlender Wohnraum für Auszubildende
Wohnen, Stadtentwicklung, Bauwesen und Kommunen/KleineAnfrage Defizite beim Ausbau von Wohnraum für Auszubildende sind Thema einer Kleinen Anfrage der Fraktion Die Linke.
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