Bundestag | hib-Meldungen
Rückgabe von Kulturgütern zwischen Deutschland und Polen
Auswärtiges/Antwort Die Bundesregierung will den im Deutsch-Polnischen Nachbarschaftsvertrag von 1991 angelegten Prozess zum Thema Kulturgutrückführungen voranbringen, so ihre Antwort auf eine AfD-Anfrage.
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Durchsuchung der E-Mail-Konten im Wirtschaftsministerium
Wirtschaft und Energie/KleineAnfrage Die Grünen erkundigen sich in einer Kleinen Anfrage nach Durchsuchungen von E-Mail-Konten von Mitarbeitern des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie.
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Regierung verteidigt Wochenarbeitszeit
Arbeit und Soziales/Antwort Die Bundesregierung verteidigt in einer Antwort auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke die geplante Einführung einer Wochenarbeitszeit.
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Grüne fragen nach Schadstoffbelastung von Wasser und Umwelt
Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit/KleineAnfrage Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen erkundigt sich in einer Kleiner Anfrage nach Schadstoffbelastungen in Wasser und Umwelt.
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Kriterien der neuen Grundsicherung
Arbeit und Soziales/Antwort Die Bundesregierung erläutert in einer Antwort verschiedene Aspekte der neuen Grundsicherung.
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Unerlaubte Einreisen und Zurückweisungen in 2025 und 2024
Inneres/Antwort Über die Zahl der Feststellungen unerlaubter Einreisen und der vollzogenen Zurückweisungen in den Jahren 2024 und 2025 berichtet die Bundesregierung in ihrer Antwort auf eine Linken-Anfrage.
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Grüne fragen nach Situation von Saisonarbeitskräften
Arbeit und Soziales/KleineAnfrage Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hat eine Kleine Anfrage zur Situation von Saisonarbeitskräften und den gesundheitspolitischen Auswirkungen einer solchen Tätigkeit gestellt.
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AfD fragt nach PR-Agenturen im Ministerium
Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend/KleineAnfrage Nach der Zusammenarbeit von PR-Agenturen und dem Bundesministerium für Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend erkundigt sich die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage.
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Versorgung von Kindern suchtkranker Eltern
Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend/KleineAnfrage Die Prävention, Entstigmatisierung und Versorgung von Kindern psychisch oder suchtkranker Eltern stehen im Mittelpunkt einer Kleinen Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen.
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Vermeidung von Doppelkontrollen bei Zuwendungsempfängern
Finanzen/KleineAnfrage Warum die Bundesregierung einen Vorschlag des Deutschen Roten Kreuzes zum Bürokratieabbau nicht umgesetzt habe, will die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage erfahren.
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Gefährdung der Wärmeversorgung in Wohnanlagen
Wohnen, Stadtentwicklung, Bauwesen und Kommunen/KleineAnfrage Heizkostenkrisen, Zahlungsengpässe und eine mögliche Gefährdung der Wärmeversorgung in Wohnanlagen in Deutschland sind das Thema einer Kleinen Anfrage der AfD-Fraktion.
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Zahl nicht vollstreckter Haftbefehle gegen Rechtsextremisten
Inneres/Antwort Die Zahl nicht vollstreckter Haftbefehle gegen Personen der rechtsextremistischen Szene ist ein Thema der Antwort der Bundesregierung auf eine Grünen-Anfrage.
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Datenlage bei der Approbation von Ärzten
Gesundheit/KleineAnfrage Mit der Datenlage bei der Approbation von Ärzten befasst sich die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage.
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Sicherheitsüberprüfungen nach Paragraf 73 Aufenthaltsgesetz
Inneres/Antwort Über Sicherheitsüberprüfungen nach Paragraf 73 Absatz 1a des Aufenthaltsgesetzes berichtet die Bundesregierung in ihrer Antwort auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke.
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AfD fragt nach Waldkauf im Harz durch Nabu
Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit/KleineAnfrage Den laut Medienberichten geplanten Kauf von 1.000 Hektar Wald im Harz durch den Naturschutzbund Deutschland (Nabu) thematisiert die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage.
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Externe Berater im Bundeswirtschaftsministerium
Wirtschaft und Energie/KleineAnfrage Die Grünen erkundigen sich in einer Kleinen Anfrage nach Verträgen des Wirtschaftsministeriums mit Kommunikationsberatern und darüber, wer die Reden für Ministerin Reiche schreibt.
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Aufnahme von Resettlement-Flüchtlingen
Inneres/Antwort Um die Aufnahme von Resettlement-Flüchtlingen sowie sogenannte Humanitäre Aufnahmen geht es in der Regierungsantwort auf eine AfD-Anfrage.
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Stand der Arbeiten am Lithiumprojekt in Serbien
Wirtschaft und Energie/KleineAnfrage Die Fraktion Die Linke erkundigt sich in einer Kleinen Anfrage nach dem Stand der Pläne zum Lithiumabbau im Jadartal in Serbien.
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Zahl der Tatverdächtigen im Bereich der Gewaltkriminalität
Inneres/Antwort Über die Zahl der 2024 insgesamt erfassten Tatverdächtigen und der nichtdeutschen Tatverdächtigen im Bereich der Gewaltkriminalität berichtet die Bundesregierung in ihrer Antwort auf eine AfD-Anfrage.
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Maßnahmen zur Stärkung der Stahlindustrie
Wirtschaft und Energie/KleineAnfrage Fraktion der Grünen erkundigt sich bei der Bundesregierung nach Maßnahmen zur Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit der deutschen Stahlbranche
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