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Bundestag | hib-Meldungen
Grüne wollen Zukunft des Einzelwagenverkehrs sichern
Verkehr/Antrag Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen fordert in einem Antrag die Bundesregierung auf, durch geeignete Maßnahmen die Zukunft des Einzelwagenverkehrs zu sichern.
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Fragen zum Schutz von Schlüsseltechnologien
Forschung, Technologie, Raumfahrt und Technikfolgenabschätzung/KleineAnfrage Mit dem Schutz von sicherheits- und verteidigungsindustriellen Schlüsseltechnologien befasst sich die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage.
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Keine Lärmschutzanlagen auf Talbrücken der A71
Verkehr/Antwort Auf den Talbrücken Schwarza und Rotes Tal bei Kühndorf (Thüringen) sind laut Bundesregierung keine Lärmschutzmaßnahmen geplant.
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Überprüfung zivilgesellschaftlicher Organisationen
Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend/Antwort Die Bundesregierung nimmt in ihrer Antwort auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion Stellung zur Überprüfung von Organisationen durch das Bundesamt für Verfassungsschutz.
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Fragen zu digitalen Weiterbildungsangeboten
Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend/KleineAnfrage Mit digitalen Weiterbildungsangeboten befasst sich die Grünen-Fraktion in einer Kleinen Anfrage.
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Bundesregierung will Registerzensuserprobungsgesetz ändern
Inneres/Gesetzentwurf Die Bundesregierung hat einen Gesetzentwurf "zur Änderung des Registerzensuserprobungsgesetzes" vorgelegt, der am Donnerstag kommender Woche erstmals auf der Tagesordnung des Bundestagsplenums steht.
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Abweichungen von Kita-Standards nur übergangsweise
Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend/Antwort Um Kindern Bildungs- und Teilhabechancen zu eröffnen, ist nach Ansicht der Bundesregierung eine ausreichende Zahl qualifizierter Fachkräfte in der Kindertagesbetreuung erforderlich.
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Modernisierung des Bundespolizeigesetzes
Inneres/Gesetzentwurf Die Bundesregierung hat einen Gesetzentwurf "zur Modernisierung des Bundespolizeigesetzes" vorgelegt, der kommende Woche erstmals auf der Tagesordnung des Bundestagsplenums steht.
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Kostenregelung in Paragraf 12a Arbeitsgerichtsgesetz
Arbeit und Soziales/KleineAnfrage Mit der Kostenregelung in Paragraf 12a Arbeitsgerichtsgesetz befasst sich die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage.
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Fragen zum Thema Langzeitarbeitslosigkeit
Arbeit und Soziales/KleineAnfrage Die AfD-Fraktion befasst sich in einer Kleinen Anfrage mit der Langzeitarbeitslosigkeit.
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Auswirkungen der Schifffahrt auf das Wattenmeer
Wirtschaft und Energie/KleineAnfrage Die Fraktion der Grünen erkundigt sich nach den Auswirkungen der Schifffahrt auf das UNESCO-Weltnaturerbe Wattenmeer.
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Linke fragen nach Ausfuhr von Einweg-Waffensystemen
Wirtschaft und Energie/KleineAnfrage Die Fraktion Die Linke erkundigt sich bei der Bundesregierung nach Exporten von tragbaren Einweg-Waffensystemen für Israel.
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Linke erkundigt sich nach Saisionarbeitskräften
Arbeit und Soziales/KleineAnfrage Für die Situation der Saisonarbeitskräfte interessiert sich die Linksfraktion.
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Grüne wollen Mittelstand entlasten
Wirtschaft und Energie/Antrag Die Verbesserungen der Wettbewerbsbedingungen für mittelständische Betriebe fordert die Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen in einem Antrag mit dem Titel "Mittelstand jetzt stärken".
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AfD erkundigt sich nach Europäischem Sozialfonds
Arbeit und Soziales/KleineAnfrage Der Europäische Sozialfonds Plus ist Thema einer Kleinen Anfrage der AfD-Fraktion.
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Fragen zu Geburtshilfe und Hebammenversorgung
Gesundheit/KleineAnfrage Die Grünen-Fraktion erkundigt sich in einer Kleinen Anfrage nach der Geburtshilfe und Hebammenversorgung.
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Rückbau von Atomkraftwerken geht voran
Wirtschaft und Energie/Unterrichtung Betreiber der Atomkraftwerke sind nach wie vor ausreichend liquide für die Stilllegungen.
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Wirksamkeit von Arbeitsmarktdrehscheiben
Arbeit und Soziales/KleineAnfrage Mit der Organisation der Arbeitsvermittlung befasst sich die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage.
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Bundesregierung äußert sich zum Kormoran in Deutschland
Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit/Antwort Die Bundesregierung plant laut einer Antwort auf Anfrage der AfD-Fraktion nicht, den Kormoran ins Jagdrecht aufzunehmen.
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Keine Erkenntnisse zu Umweltauswirkungen der Ukrainehilfe
Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit/Antwort Die Bundesregierung hat laut einer Antwort auf AfD-Anfrage keine Erkenntnisse darüber, welche direkten und indirekten CO2-Emissionen durch die Ukrainehilfen entstanden sind.
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