Bundestag | hib-Meldungen

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Letztes Update: vor 26 Minuten 30 Sekunden

AfD fragt nach Ausgaben für Sozialleistungen

23.02.2026
Arbeit und Soziales/KleineAnfrage Die AfD-Fraktion hat eine Kleine Anfrage zur Bestandsaufnahme der Sozialleistungen auf Bundesebene gestellt.

Die Linke fragt nach "Hilfen zur Erziehung"

23.02.2026
Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend/KleineAnfrage Die Fraktion Die Linke hat eine Kleine Anfrage zu den "Hilfen zur Erziehung" und Berichten über Zahlungsverzögerungen durch Jugendämter gestellt.

Digitalisierung und Teilhabe älterer Menschen

23.02.2026
Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend/KleineAnfrage Die Digitalisierung und Teilhabe älterer Menschen in Deutschland steht im Zentrum einer Kleinen Anfrage der Fraktion Die Linke.

AfD fragt nach Gleichstellungsbeauftragten

23.02.2026
Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend/KleineAnfrage Zum Thema "Gleichstellungsbeauftragte im Bund" hat die AfD-Fraktion eine Kleine Anfrage gestellt.

Haltung von Mast- und Zuchtkaninchen in Deutschland

23.02.2026
Landwirtschaft, Ernährung und Heimat/KleineAnfrage Die Haltung von Mast- und Zuchtkaninchen in Deutschland ist Thema einer Kleinen Anfrage (21/4154) der Fraktion Die Linke.

Lübeck bleibt vorerst ohne Fernverkehrsanbindung

23.02.2026
Verkehr/Antwort Eine Fernverkehrsanbindung Lübecks wird laut Regierung erst zur Inbetriebnahme der Schienenanbindung der Festen Fehmarnbeltquerung möglich sein. Wann die Inbetriebnahme erfolgt, ist derzeit unklar.

Fragen zur Entwicklung der Krankenhausversorgung

23.02.2026
Gesundheit/KleineAnfrage Die Linksfraktion erkundigt sich in einer Kleinen Anfrage nach der Krankenhausversorgung in Baden-Württemberg.

Die Linke fragt nach verdeckter Armut

23.02.2026
Arbeit und Soziales/KleineAnfrage Zur verdeckten Armut in Deutschland hat die Fraktion Die Linke eine Kleine Anfrage gestellt.

Bundestagspräsidentin informiert über zwölf Parteispenden

23.02.2026
Bundestagsnachrichten/Unterrichtung Bundestagspräsidentin Julia Klöckner informiert in einer Unterrichtung über zwölf im Dezember 2025 gemeldete Parteispenden, die im Einzelfall 35.000 Euro übersteigen.

Projekt-Arbeitsgruppe zum autonomen Fahren in Modellregionen

23.02.2026
Verkehr/Antwort Zur Beantwortung einer Anfrage der Grünen nach den Modellregionen für autonomes und vernetztes Fahren verweist die Bundesregierung auf eine Projekt-Arbeitsgruppe, deren Ergebnisse abzuwarten seien.

Rechenschaftsberichte 2024 von zwölf Parteien veröffentlicht

23.02.2026
Bundestagsnachrichten/Unterrichtung Bundestagspräsidentin Klöckner hat die Rechenschaftsberichte 2024 von zwölf Parteien veröffentlicht, die nicht dem Bundestag angehören, aber dennoch Anspruch auf staatliche Teilfinanzierung hatten.

Weiterhin keine Informationen über Projekte in Georgien

23.02.2026
Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung/Antwort Die Bundesregierung gibt auch auf eine erneute Anfrage der AfD-Fraktion zu nicht namentlich deklarierten Projekten in Georgien aus Sicherheitsgründen keine Informationen über diese Projekte heraus.

Informationen über Projekte in Laos bleiben vertraulich

23.02.2026
Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung/Antwort Die Bundesregierung behält aus Sicherheitsgründen Informationen über mehrere namentlich nicht deklarierte Projekte in Laos unter Verschluss.

Regierung teilt Details zum November-Entlastungskabinett mit

23.02.2026
Digitales und Staatsmodernisierung/Antwort Die Ziele zur Reduzierung der Bürokratiekosten für die Wirtschaft sowie zur Senkung des Erfüllungsaufwands für Unternehmen, Bürger sowie Verwaltung beziehen sich auf die gesamte 21. Legislaturperiode.

Bürokratieabbau: Details zu Vorschlägen der Verbändeabfrage

20.02.2026
Digitales und Staatsmodernisierung/Antwort Die Bundesregierung liefert Details zu verschiedenen Vorschlägen der Verbändeabfrage zum Bürokratieabbau auf eine Reihe von Kleinen Anfrage der AfD-Fraktion.

Sprengungen von Zigarettenautomaten

20.02.2026
Inneres/Antwort Der Bundesregierung liegt laut ihrer Antwort auf eine AfD-Anfrage keine Datengrundlage vor, die Aussagen zur Zahl der Sprengungen von Zigarettenautomaten in den Jahren 2000 bis 2025 zulässt.

Instrumentalisierung Minderjähriger im OK-Kontext

20.02.2026
Inneres/KleineAnfrage "Rekrutierung und Instrumentalisierung Minderjähriger im Kontext arbeitsteiliger organisierter Kriminalität" lautet der Titel einer Kleinen Anfrage der AfD-Fraktion .

Dienstreisen von Wirtschaftsministerin Reiche

19.02.2026
Wirtschaft und Energie/Antwort Die Bundesregierung gibt den Grünen in einer Antwort Auskunft über Zahl, Ziel und Mitreisende der Dienstreisen von Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche.

Unterstützung von Katastrophenhilfe in der Ukraine

19.02.2026
Auswärtiges/KleineAnfrage Nach der Unterstützung von Katastrophenhilfe in der Ukraine durch die Bundesregierung erkundigt sich die Die Linke in einer Kleinen Anfrage.

"Global Gateway" mobilisiert 300 Milliarden Euro vorzeitig

19.02.2026
Auswärtiges/Antwort Über die vorzeitige Zielerreichung der EU-Konnektivitätsinitiative "Global Gateway" berichtet die Bundesregierung in der Antwort auf eine AfD-Anfrage.