Bundestag | hib-Meldungen

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Letztes Update: vor 15 Minuten 40 Sekunden

Fragen zu zivilen und militärischen Weltraumprogrammen

10.02.2026
Forschung, Technologie, Raumfahrt und Technikfolgenabschätzung/KleineAnfrage Mit möglichen Synergien zwischen militärischen und zivilen Weltraumprogrammen befasst sich die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage.

Pläne für eine Anwendungsforschungsgemeinschaft

10.02.2026
Forschung, Technologie, Raumfahrt und Technikfolgenabschätzung/KleineAnfrage Pläne der Bundesregierung für eine "Deutsche Anwendungsforschungsgemeinschaft" sind Thema einer Kleinen Anfrage der Grünen-Fraktion.

AfD fragt nach Personalkosten der DB Sicherheit GmbH

10.02.2026
Verkehr/KleineAnfrage Die Situation bei der DB Sicherheit GmbH stellt die AfD-Fraktion in den Mittelpunkt einer Kleinen Anfrage.

Inbetriebnahme des neuen Elektronischen Stellwerks in Ulm

10.02.2026
Verkehr/Antwort Für die Inbetriebnahme des neuen Elektronischen Stellwerks (ESTW) in Ulm ist laut Bundesregierung die notwendige Sperrung des dortigen Hauptbahnhofs neu organisiert worden.

Regierung informiert über Einsatz von Taumittelsprühanlagen

10.02.2026
Verkehr/KleineAnfrage Taumittelsprühanlagen können laut Bundesregierung unmittelbar und schneller als der Streudienst auf sich bildende Glätte reagieren und eignen sich besonders für den Einsatz an Brücken.

Fragen der Grünen zu künftigen Engagementberichten

10.02.2026
Bundestagsnachrichten/KleineAnfrage Bündnis 90/Die Grünen erkundigen sich in einer Kleinen Anfrage nach Struktur und Inhalt künftiger Engagementberichte der Bundesregierung.

Vorzugsvariante für die Aus- und Neubaustrecke Augsburg-Ulm

10.02.2026
Verkehr/Unterrichtung Die Regierung informiert über das Ergebnis der Vorplanung und der frühen Öffentlichkeitsbeteiligung für das Schienenprojekt Augsburg - Ulm.

Weiterbau der Berliner Stadtautobahn A 100 thematisiert

10.02.2026
Verkehr/KleineAnfrage "Eröffnung des 16. Bauabschnitts der A 100 in Berlin trotz Stauprognose" lautet der Titel einer Kleinen Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen.

Antrag auf Vermögensteuer

10.02.2026
Finanzen/Antrag Die Fraktion Die Linke hat einen Antrag eingebracht , in dem die Bundesregierung dazu aufgefordert werden soll, "einen Gesetzesentwurf zur Wiedererhebung der Vermögensteuer vorzulegen".

AfD fragt nach "Kosten des umgebremsten Klimawandels"

10.02.2026
Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit/KleineAnfrage Nach den "Kosten des ungebremsten Klimawandels" erkundigt sich die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage.

AfD erkundigt sich nach Fällen von Keuchhusten

10.02.2026
Gesundheit/KleineAnfrage Die AfD-Fraktion erkundigt sich in einer Kleinen Anfrage nach dem Auftreten von Keuchhusten in Deutschland.

Kleine Anfrage zur Rolle von Erbschaften

10.02.2026
Finanzen/KleineAnfrage Die Fraktion Die Linke hat eine Kleine Anfrage zur "Rolle von Erbschaften beim Aufbau großer Vermögen und Erbschaftsteuer" gestellt

Zollrechtliche Maßnahmen gegen die russische Schattenflotte

10.02.2026
Verkehr/Antwort In einem Fall hat die deutsche Zollverwaltung laut Bundesregierung konkrete zollrechtliche Maßnahmen gegen ein Schiff der russischen Schattenflotte ergriffen.

Sanktionen bei Kindern im Rahmen des Bürgergeldes

09.02.2026
Arbeit und Soziales/KleineAnfrage "Sanktionen bei Kindern" thematisiert die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in einer Kleinen Anfrage.

Straftaten mit Schusswaffengebrauch

09.02.2026
Inneres/Antwort Die Zahl der Straftaten mit Schusswaffengebrauch in Deutschland ist ein Thema der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion.

Politisch motivierte Straftaten gegen Flüchtlinge

09.02.2026
Inneres/Antwort Bei politisch motivierten Straftaten gegen Flüchtlinge sind im vierten Quartal 2025 laut der Regierungsantwort auf eine Linken-Anfrage 25 Menschen verletzt worden, darunter ein Kind.

Vorsorge des Bundes für flächendeckende Stromausfälle

09.02.2026
Inneres/KleineAnfrage Die "rechtliche Vorsorge des Bundes für flächendeckende Stromausfälle" thematisiert die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage.

Mehr Frauen in Führungspositionen der Verwaltung

09.02.2026
Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend/Unterrichtung Der Bericht der Bundesregierung zum Bundesgleichstellungsgesetz für den Berichtzeitraum 2021 bis 2024 liegt als Unterrichtung vor.

Strategien zur Islamismusbekämpfung thematisiert

09.02.2026
Inneres/KleineAnfrage "Strategien der Bundesregierung zur Islamismusbekämpfung" thematisiert die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in einer Kleinen Anfrage.

Grüne thematisieren Rechtssicherheit für Soloselbstständige

09.02.2026
Arbeit und Soziales/KleineAnfrage "Rechtssicherheit für Soloselbstständige - Klarheit bei Scheinselbstständigkeit" lautet der Titel einer Kleinen Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen.