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Letztes Update: vor 29 Minuten 19 Sekunden

AfD fragt nach Straftaten in Bahnhöfen und Zügen

03.02.2026
Verkehr/KleineAnfrage Nach Straftaten in Bahnhöfen und in Zügen in den Jahren 2024 und 2025 erkundigt sich die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage.

Projekte der Friedrich-Ebert-Stiftung in El Salvador

03.02.2026
Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung/Antwort Auswirkungen von Projekten der Friedrich-Ebert-Stiftung in El Salvador auf die innere Sicherheit des Landes sind ein Thema der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion.

Modellregionen für autonomes und vernetztes Fahren

03.02.2026
Verkehr/KleineAnfrage Wann die Bundesregierung Modellregionen für autonomes und vernetztes Fahren festlegen und in Betrieb setzen wird, möchten die Grünen durch eine Kleine Anfrage erfahren.

Verkehrsprojekte des Investitionsgesetzes Kohleregionen

03.02.2026
Verkehr/Antwort Die Bundesregierung informiert in ihrer Antwort auf eine Grünen-Anfrage über die Umsetzung der Verkehrsprojekte im Rahmen des Investitionsgesetzes Kohleregionen.

Beschädigte Eisenbahnbrücke über die Hunte in Oldenburg

03.02.2026
Verkehr/Antwort Die Arbeiten zur Beseitigung des Schadens an der Eisenbahnbrücke über die Hunte in Oldenburg sind laut Bundesregierung für das Frühjahr 2026 vorgesehen.

Wegfall der Fernverkehrsanbindung Lübecks thematisiert

03.02.2026
Verkehr/KleineAnfrage Den Wegfall der IC/ICE-Anbindung Lübecks durch Bauarbeiten zur Festen Fehmarnbeltquerung thematisiert die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in einer Kleinen Anfrage.

Grüne fragen nach Sanierungsplänen für Brücken in Berlin

03.02.2026
Verkehr/KleineAnfrage Nach den aktuellen Zuständen und den Sanierungsplänen für Brücken in Berlin, die sich in der Zuständigkeit des Bundes befinden, erkundigen sich die Grünen in einer Kleinen Anfrage.

Verlegung des Fern- und Regionalbahnhofs Hamburg-Altona

03.02.2026
Verkehr/KleineAnfrage Nach den Kosten für die Verlegung des Fern- und Regionalbahnhofs Hamburg-Altona erkundigt sich die Fraktion Die Linke in einer Kleinen Anfrage.

Namentlich nicht deklariertes Projekt in Libyen

03.02.2026
Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung/Antwort Die Bundesregierung macht laut ihrer Antwort auf eine AfD-Anfrage aus Sicherheitsgründen keine Angaben zu einem namentlich nicht deklarierten Projekten in Libyen.

Investitionsbedarf in den Küsten- und Hochwasserschutz

03.02.2026
Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit/KleineAnfrage Der Investitionsbedarf in den Küsten- und Hochwasserschutz ist Thema einer Kleinen Anfrage der Grünen-Fraktion.

Verschärfte Visaregelungen für russische Staatsangehörige

03.02.2026
Auswärtiges/Antwort Seit Beginn des Angriffskriegs Russlands gegen die Ukraine hat die Bundesregierung die Visaregelungen für russische Staatsangehörige verschärft.

EU-Renaturierungsgesetz thematisiert

03.02.2026
Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit/Antwort Das sogenannte EU-Renaturierungsgesetz ist Thema der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion.

Bemühungen zur Reintegration von Transnistrien

03.02.2026
Auswärtiges/Antwort Die OSZE-Mission in Moldau umfasst 52 Mitarbeiter, darunter 39 lokale Missionsmitarbeiter und 13 internationale Vertreter.

Bundesrat gibt grünes Licht bei UN-Hochseeschutzabkommen

03.02.2026
Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit/Antwort Der Bundesrat erhebt laut einer Unterrichtung keine Einwendungen gegen das Vertragsgesetzes zum sogenannten UN-Hochseeschutzabkommen.

Gefährdungslage Deutschlands durch Wirtschaftsspionage

03.02.2026
Inneres/Antwort Ihre Bewertung der aktuellen Gefährdungslage Deutschlands durch Wirtschaftsspionage legt die Bundesregierung in ihrer Antwort auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion dar.

Linke: Kommune sollen Wärmenetze betreiben

03.02.2026
Wirtschaft und Energie/Antrag Fraktion Die Linke legt in der Debatte um die Reform des Gebäudeenergiegesetzes Antrag zur Wärmeversorgung und Bezahlbarkeit der Klimamaßnahmen vor.

Nicht namentlich deklarierte Projekte in Laos

03.02.2026
Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung/KleineAnfrage In einer Kleinen Anfrage erkundigt sich die AfD-Fraktion nach 20 vom Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung namentlich nicht deklarierten Projekten in Laos.

Linke fragt nach Mortalität vrschiedener Tierarten

03.02.2026
Landwirtschaft, Ernährung und Heimat/KleineAnfrage Die "Mortalität von landwirtschaftlich gehaltenen Tieren und anderen Tierarten" thematisiert die Fraktion Die Linke in einer Kleinen Anfrage.

Konfliktbetroffene Frauen in Armenien und Aserbaidschan

03.02.2026
Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung/Antwort Über das Projekt zur Stärkung von Rechten und Repräsentanz konfliktbetroffener Frauen in Armenien und Aserbaidschan berichtet die Bundesregierung in ihrer Antwort auf eine AfD-Anfrage.

Anpassungen im Flaggen-, Schiffsregister- & Seefischereirecht

03.02.2026
Recht und Verbraucherschutz/Gesetzentwurf Die Bundesregierung hat den Entwurf eines "Gesetzes zur Änderung flaggen-, schiffsregister- und seefischereirechtlicher Vorschriften" vorgelegt.