Bundestag | hib-Meldungen

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Letztes Update: vor 29 Minuten 9 Sekunden

Externe Beratungs- und Unterstützungsleistungen im BMJV

03.02.2026
Recht und Verbraucherschutz/Antwort Externe Beratungs- und Unterstützungsleistungen im BMJV sind Thema einer Regierungsantwort auf AfD-Anfrage.

Früherkennung von erhöhten Cholesterinwerten

03.02.2026
Gesundheit/Antwort Für die Früherkennung von erhöhten Cholesterinwerten können Jugendliche die Jugendgesundheitsuntersuchung im Alter von 12 bis 14 Jahren einmalig in Anspruch nehmen.

Geringere Mittel für Energieforschung

03.02.2026
Wirtschaft und Energie/Unterrichtung Bundesregierung hat im Jahr 2024 Vorhaben der Energieforschung in Höhe von rund 1,4 Milliarden Euro gefördert

Linke fragt nach Zahl ausgewiesener Ausländer

03.02.2026
Inneres/KleineAnfrage Die Fraktion Die Linke will wissen, wie viele Ausländer Ende vergangenen Jahres im Ausländerzentralregister gespeichert waren, gegen die eine Ausweisungsverfügung ergangen ist.

AfD fragt nach Tourismusprojekten im Ausland

03.02.2026
Tourismus/KleineAnfrage AfD-Fraktion thematisiert in einer Kleinen Anfrage Tourismusprojekte im Ausland

AfD-Antrag zu Lebensmittelverschwendung

03.02.2026
Landwirtschaft, Ernährung und Heimat/Antrag Antrag der AfD-Fraktion trägt den Titel "Lebensmittelverschwendung sinnvoll reduzieren"

Lebensstilbezogene Risikofaktoren für schwere Erkrankungen

03.02.2026
Gesundheit/Antwort Die Bundesregierung verfolgt einen krankheitsübergreifenden Ansatz zur Prävention von nichtübertragbaren Krankheiten wie Krebs oder Diabetes.

AfD will mehr heimische Produktion

03.02.2026
Landwirtschaft, Ernährung und Heimat/Antrag AfD-Fraktion will Landwirtschaft und Ernährungssystem umbauen, Fokus soll auf heimische Produktion liegen

Keine Hinweise auf Beeinflussung im Strommarkt

03.02.2026
Wirtschaft und Energie/Antwort Bundesregierung antwortet AfD-Fraktion zu möglichen Marktmanipulationen im Stromhandel

Linke: Bund soll Übertragungsnetze betreiben

03.02.2026
Wirtschaft und Energie/Antrag Fraktion Die Linke fordert in einem Antrag den Einstieg des Bundes bei Übertragungsnetzen

AfD will Änderungen bei Fleischersatzprodukten

03.02.2026
Landwirtschaft, Ernährung und Heimat/Antrag AfD-Fraktion verlangt von der Bundesregierung andere Kennzeichnungspflicht für Fleischersatzprodukte.

AfD-Antrag zur Impfstoffentwicklung gegen die Vogelgrippe

03.02.2026
Landwirtschaft, Ernährung und Heimat/Antrag AfD-Antrag sieht die Entwicklung eines Impfstoffes gegen Vogelgrippe durch das Friedrich-Loeffler-Institut vor

AfD fordert Schutz für Rotwild

03.02.2026
Landwirtschaft, Ernährung und Heimat/Antrag AfD-Fraktion sieht Rotwild bedroht und sieht Notwendigkeiten für Änderungen in der Raumplanung und in Schutzgebieten

Menschenrechte und Meinungsfreiheit in Tunesien

03.02.2026
Auswärtiges/KleineAnfrage Nach der Lage der Menschenrechte und der Meinungsfreiheit in Tunesien erkundigt sich die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in einer Kleinen Anfrage.

Ausbau von Windparks und Lebensmittelpreise

03.02.2026
Wirtschaft und Energie/Antwort Bundesregierung liegen keine Erkenntnisse zu steigenden Lebensmittelpreisen zum Nachteil der Verbraucher durch den Ausbau von Windparks vor

Linke erfragt Zahl antisemitischer Straftaten

03.02.2026
Inneres/KleineAnfrage Antisemitische Straftaten im vierten Quartal 2025 sind Thema einer Kleinen Anfrage der Fraktion Die Linke

AfD fragt nach Schuldenerlassen

03.02.2026
Finanzen/KleineAnfrage Welchen Staaten Deutschland seit dem Jarh 2000 Schulden erlassen hat, erfragt die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage

AfD erkundigt sich nach dem Wort "Sondervermögen"

03.02.2026
Finanzen/KleineAnfrage Nach dem Begriff "Sondervermögen" erkundigt sich die AfD-Begriff in einer Kleinen Anfrage

Grundsätze der Gleichbehandlung und Nichtdiskriminierung

03.02.2026
Auswärtiges/Antwort Die Bundesregierung distanziert sich von einer Kleinen Anfrage der AfD-Fraktion über "mögliche woke Projekte im Auswärtigen Amt".

Grüne fragen nach Qualitätsoffensive Lehrerbildung

02.02.2026
Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend/KleineAnfrage Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hat eine Kleine Anfrage zur Neuauflage der Qualitätsoffensive Lehrerbildung (QLB) gestellt.