Bundestag | hib-Meldungen

Inhalt abgleichen
Letztes Update: vor 28 Minuten 59 Sekunden

Umsetzungsstand der GEAS-Reform

02.02.2026
Inneres/Antwort Über den Umsetzungsstand der Reform des Gemeinsamen Europäischen Asylsystems (GEAS) in Deutschland berichtet die Bundesregierung in ihrer Antwort auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion.

AfD fragt nach Regierungsaufträgen für Meinungsumfragen

02.02.2026
Bundestagsnachrichten/KleineAnfrage Die AfD-Fraktion will von der Bundesregierung in einer Kleinen Anfrage erfahren, wie viele Meinungsumfragen die Bundesregierung bei wie vielen Instituten von 200 bis 2025 beauftragt hat.

AfD fragt nach Agentur für Fachkräfteeinwanderung

02.02.2026
Arbeit und Soziales/KleineAnfrage Die AfD-Fraktion hat eine Kleine Anfrage zur Errichtung und Arbeitsweise der Work-and-Stay-Agentur für Fachkräfteeinwanderung gestellt.

Grüne stellen Anfrage zur Entlastung Alleinerziehender

02.02.2026
Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend/KleineAnfrage Für Maßnahmen der Bundesregierung zur Entlastung von Alleinerziehenden interessiert sich die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in einer Kleinen Anfrage.

Grüne fragen nach Grundsicherung

02.02.2026
Arbeit und Soziales/KleineAnfrage Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hat eine Kleine Anfrage zur Sicherung des Existenzminimums in der geplanten Grundsicherung gestellt.

Schutz vor islamistischen Rekrutierungsversuchen

02.02.2026
Inneres/Antwort Der Schutz von Kindern und Jugendlichen vor islamistischen Rekrutierungsversuchen ist ein Thema der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion.

Linke fragt nach Gesundheitsschutz in Kleinbetrieben

02.02.2026
Arbeit und Soziales/KleineAnfrage Die Lage des betrieblichen Arbeits- und Gesundheitsschutzes in Kleinbetrieben steht im Zentrum einer Kleinen Anfrage der Fraktion Die Linke.

Kriminalitätsfelder in Bezug auf Bahnhöfein Rheinland-Pfalz

02.02.2026
Inneres/KleineAnfrage "Kriminalitätsfelder in Bezug auf Bahnhöfe und Züge im Vergleich der Jahre 2024 und 2025" lautet der Titel einer Kleinen Anfrage der AfD-Fraktion.

Staatsangehörigkeit von Pflegebedürftigen nicht erfasst

02.02.2026
Gesundheit/Antwort Die Staatsangehörigkeit von Pflegebedürftigen wird nach Angaben der Bundesregierung grundsätzlich nicht erfasst und ist nicht Voraussetzung für den Anspruch auf Leistungen in der Pflegeversicherung.

Linke fordert Gesamtstrategie zum Schutz vor Gewalt

02.02.2026
Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend/Antrag Für eine Gesamtstrategie zum Schutz vor häuslicher und geschlechtsspezifischer Gewalt anstelle von isolierten Einzelmaßnahmen macht sich die Fraktion Die Linke in einem Antrag stark.

Wertentwicklung von Pflegeversicherungsleistungen

02.02.2026
Gesundheit/KleineAnfrage Die reale Wertentwicklung von Pflegeversicherungsleistungen ist Thema einer Kleinen Anfrage der Linksfraktion.

Finanzierung der Amadeu Antonio Stiftung

02.02.2026
Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend/Antwort Die Bundesregierung hat die Amadeu Antonio Stiftung seit 2015 nicht institutionell gefördert, wie sie in einer Antwort auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion schreibt.

Kriminalitätsfelder in Bezug auf Bahnhöfe und Züge

02.02.2026
Inneres/KleineAnfrage "Kriminalitätsfelder in Bezug auf Bahnhöfe und Züge im Vergleich der Jahre 2024 und 2025" lautet der Titel einer Kleinen Anfrage der AfD-Fraktion.

Versorgung von Frauen bei Schwangerschaftsabbrüchen

02.02.2026
Gesundheit/Antrag Die Grünen-Fraktion fordert in einem Antrag eine bessere Versorgung von Frauen bei Schwangerschaftsabbrüchen.

Abgeordnetenversammlung für europäische Verteidigungsunion

02.02.2026
Wirtschaft und Energie/Unterrichtung Im Beschluss der Deutsch-Französischen Parlamentarischen Versammlung vom Dezember 2025 werden mehr Anstrengungen zur Stärkung der europäischen Verteidigungsfähigkeit gefordert.

Regierung: Keine Kriegswaffenlieferungen nach Israel

02.02.2026
Wirtschaft und Energie/Antwort Die Bunderegierung antwortet der Fraktion Die Linke zu Ausfuhrgenehmigungen für Kriegswaffen.

"Das Parlament": Nachruf auf Rita Süssmuth

01.02.2026
Bundestagsnachrichten/Bericht Die ehemalige Bundestagspräsidentin Rita Süssmuth ist am Sonntag im Alter von 88 Jahren verstorben. Sie betrat spät die politische Bühne, wurde Ministerin und schließlich Bundestagspräsidentin.

Neue Ausgabe von "Das Parlament": Europa sucht seinen Platz

30.01.2026
Bundestagsnachrichten/Bericht Schwerpunkte der aktuellen Ausgabe der Wochenzeitung "Das Parlament" sind die wirtschaftliche Situation Deutschlands und die Regierungserklärung zu Behauptung Europas in international unruhiger Lage.

DFPV bekräftigt Priorität des Kampfes gegen Antisemitismus

30.01.2026
Inneres/Unterrichtung Die Deutsch-Französische Parlamentarische Versammlung (DFPV) misst dem Kampf gegen Antisemitismus laut einer Unterrichtung eine dauerhafte Priorität der gemeinsamen Partnerschaft bei.

DFPV beschließt neue Geschäftsordnung

30.01.2026
Europa/Unterrichtung In einer Unterrichtung durch die Präsidentin des Deutschen Bundestages geht es um den Beschluss einer neuen Geschäftsordnung durch die Deutsch-Französische Parlamentarische Versammlung.