Bundestag | hib-Meldungen

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Letztes Update: vor 24 Minuten 9 Sekunden

Keine Trendwende bei den Organspendenzahlen

30.01.2026
Gesundheit/Unterrichtung Der Bericht der Bundesregierung über die Ergebnisse der Evaluation der Aufklärungsunterlagen zur Organspende liegt als Unterrichtung vor.

DFPV will Vertiefung der deutsch-französischen Beziehungen

30.01.2026
Europa/Unterrichtung Die Deutsch-Französische Parlamentarische Versammlung fordert die Regierungen Deutschlands und Frankreichs auf, ihre Zusammenarbeit in Bereichen wie Bildung, Kultur und EU-Binnenmarkt zu vertiefen.

DFPV will "Kartierung der Institutionen"

30.01.2026
Inneres/Unterrichtung Die Deutsch-Französische Parlamentarische Versammlung will laut einer Unterrichtung eine Stärkung der bilateralen Zusammenarbeit durch eine "Kartierung der Institutionen".

DFPV will deutsch-französisches Geschichtsbuch überarbeiten

30.01.2026
Europa/Unterrichtung Die Deutsch-Französische Parlamentarische Versammlung schlägt eine Aktualisierung des deutsch-französischen Geschichtsbuchs vor. Der Beschluss liegt jetzt als Unterrichtung vor.

Suche nach der Balance zwischen Exekutive und Parlamenten

29.01.2026
Enquete-Kommission Corona/Anhörung Wie in Deutschland während der Pandemie das Zusammenspiel zwischen den Regierungen und den Parlamenten funktionierte, hat die Enquete-Kommission Corona am Donnerstag in einer Anhörung durchleuchtet.

Grüne fordern bessere Prävention und Erwerbsminderungsrente

29.01.2026
Arbeit und Soziales/Antrag Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen fordert, die gesundheitliche Prävention zu stärken und die Bedingungen der Erwerbsminderungsrente zu verbessern.

Linke fordert Stärkung der Apotheken

29.01.2026
Gesundheit/Antrag Die Linksfraktion fordert in einem Antrag eine Stärkung der Apotheken und eine verbesserte Arzneimittelversorgung.

Monitoring des nicht-invasiven Pränataltests gefordert

29.01.2026
Gesundheit/Antrag In einem fraktionsübergreifenden Antrag setzen sich Abgeordnete für ein Monitoring der Kassenzulassung des nicht-invasiven Pränataltests ein.

AfD fordert Untersuchung zu Ukraine-Hilfen

29.01.2026
Auswärtiges/Antrag Die AfD-Fraktion fordert die Bundesregierung zu einer Untersuchung der Hilfsleistungen an die Ukraine auf. Über ihren Antrag berät der Bundestag am heutigen Donnerstag.

Grüne fordern mehr Bundesmittel für ÖPNV-Ausbau

29.01.2026
Verkehr/Antrag Die Grünen wollen das Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz novellieren, um Kommunen zu stärken und den Ausbau des öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) langfristig abzusichern.

DFPV fordert Erhalt der Nachtzugverbindung Paris-Berlin

29.01.2026
Verkehr/Unterrichtung Die Deutsch-Französische Parlamentarische Versammlung fordert in einem Beschluss, die Nachtzugverbindung Paris-Berlin durch die Sicherstellung einer Finanzierung aufrechtzuerhalten.

Verbesserung der medizinische Versorgung von Kindern

29.01.2026
Gesundheit/Anhörung Über die von den Grünen in einem Antrag erhobene Forderung, die medizinische Versorgung von Kindern zu verbessern, haben sich Sachverständige bei einer Anhörung im Gesundheitsausschuss ausgetauscht.

Moderate Kritik am Daten-Governance-Gesetz

29.01.2026
Digitales und Staatsmodernisierung/Anhörung Der Entwurf für das Daten-Governance-Gesetz ist bei Experten in einer Anhörung des Ausschusses für Digitales und Staatsmodernisierung am Mittwoch auf moderate Kritik gestoßen.

Wirtschaft wächst langsamer als vorausgesagt

29.01.2026
Wirtschaft und Energie/Unterrichtung Der als Jahreswirtschaftsbericht 2026 dämpft Hoffnung auf wirtschaftliche Erholung und auf stabiles Wachstum. Über die Unterrichtung der Bundesregierung debattiert der Bundestag am Freitag.

Menschenrechtsinstitut sieht Rechtsstaat unter Druck

29.01.2026
Menschenrechte und humanitäre Hilfe/Ausschuss Das Menschenrechtsinstitut warnt vor einer Gefährdung des Rechtsstaats auch in Deutschland. Dessen Direktorin forderte im Ausschuss, die Menschenrechte geschlossen zu verteidigen.

DFPV fordert Einsatz für weltweites Plastikabkommen

29.01.2026
Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit/Unterrichtung Die Deutsch-Französische Parlamentarische Versammlung fordert die Regierungen Deutschlands und Frankreichs auf, sich für neue Verhandlungen über ein weltweites Plastikabkommen einzusetzen.

Eckart von Hirschhausen: "Klimaschutz ist Gesundheitsschutz"

29.01.2026
Parlamentarischer Beirat für nachhaltige Entwicklung/Ausschuss Die größte Bedrohung für die menschliche Gesundheit besteht in der Erderwärmung und im Verlust der Artenvielfalt, so der Wissenschaftsjournalist Eckart von Hirschhausen vor dem Nachhaltigkeitsbeirat.

Linke will bei Essenslieferdiensten durchgreifen

29.01.2026
Arbeit und Soziales/Antrag Die Fraktion Die Linke fordert in einem Antrag, die Rechte von Beschäftigten plattformgebundener Essenslieferdienste zu stärken und "intransparente Subunternehmerketten" zu verbieten.

AfD will "Clankriminalität entschieden bekämpfen"

29.01.2026
Inneres/Antrag "Clankriminalität entschieden bekämpfen - Bürger und Rechtsstaat schützen" lautet der Titel eines AfD-Antrags, der am Donnerstag erstmals auf der Tagesordnung des Bundestagsplenums steht.

HateAid-Geschäftsführerinnen berichten über US-Sanktionen

29.01.2026
Digitales und Staatsmodernisierung/Ausschuss Europa darf nicht zulassen, dass sich ausländische Regierung gegen die Durchsetzung europäischen Rechts einsetzen. Das haben die Geschäftsführerinnen von HateAid im Digitalausschuss betont.