Bundestag | hib-Meldungen

Inhalt abgleichen
Letztes Update: vor 12 Minuten 53 Sekunden

Sachverständige uneins über Data-Act-Durchführungsgesetz

28.01.2026
Digitales und Staatsmodernisierung/Anhörung Der Entwurf für das Data-Act-Durchführungsgesetz ist bei einer Sachverständigen-Anhörung des Digitalausschusses am Mittwoch auf Zuspruch wie auf Detailkritik gestoßen.

Experten fordern Department-Strukturen an Hochschulen

28.01.2026
Forschung, Technologie, Raumfahrt und Technikfolgenabschätzung/Ausschuss Department-Strukturen statt Lehrstuhl-Modell und Überarbeitung des WissenZeitVG: Bei einem Fachgespräch im Forschungsausschuss machten sich die Experten für Reformen stark.

AfD scheitert mit Antrag zum Deutschen Verlagspreis

28.01.2026
Kultur und Medien/Ausschuss Der Kulturausschuss hat am Mittwoch den Antrag der AfD auf Aussetzung des Deutschen Verlagspreises bis zu seiner grundlegenden Reform mit den Stimmen aller anderen Fraktionen abgelehnt.

Union, SPD, Grüne und AfD für deutsche Olympiabewerbung

28.01.2026
Sport und Ehrenamt/Ausschuss Der Sportausschuss steht mit breiter Mehrheit hinter einer deutschen Bewerbung für Olympische und Paralympische Sommerspiele. Das wurde bei einer Sitzung des Sportausschusses deutlich.

Experten für vereinfachte Berufsanerkennungsverfahren

28.01.2026
Gesundheit/Anhörung Fachverbände begrüßen in einer Anhörung des Gesundheitsausschusses den Gesetzentwurf zur Anerkennung ausländischer Berufsqualifikationen.

Bundesregierung macht keine Angaben zu Projekten in Kuba

28.01.2026
Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung/Antwort Die Bundesregierung macht aus Sicherheitsgründen keine Angaben zu bestimmten, vom Bundesentwicklungsministerium nicht namentlich deklarierte Projekte in Kuba.

Vorläufiger Haushaltsabschluss 2025

28.01.2026
Haushalt/Ausschuss Der Haushaltsausschuss hat sich am Mittwoch mit dem vorläufigem Haushaltsabschluss 2025 befasst.

Informationen über Projekte in Ägypten bleiben vertraulich

28.01.2026
Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung/Antwort Die Bundesregierung behält aus Sicherheitsgründen Informationen über mehrere vom Entwicklungsministerium namentlich nicht deklarierte Projekte in Ägypten unter Verschluss.

Weltwärts will mehr Interessierten die Teilnahme ermöglichen

28.01.2026
Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung/Antwort Der entwicklungspolitische Lern- und Freiwilligendienst für junge Menschen, weltwärts, will seine Zugangs- und Teilhabehürden senken.

Bestimmte Projekte in Kambodscha bleiben vertraulich

28.01.2026
Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung/Antwort Die Bundesregierung macht aus Sicherheitsgründen keine Angaben zu bestimmten, vom Bundesentwicklungsministerium namentlich nicht deklarierten Projekten in Kambodscha.

Risiken von Wettermanipulation sollen überprüft werden

28.01.2026
Forschung, Technologie, Raumfahrt und Technikfolgenabschätzung/Antrag Um die möglichen Risiken der Wettermanipulation beziehungsweise des "Geoengineering" geht es in einem Antrag der AfD-Fraktion.

Aus Sicherheitsgründen keine Angaben zu Projekten in Sudan

28.01.2026
Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung/Antwort Die Bundesregierung macht aus Sicherheitsgründen keine Angaben zu bestimmten, vom Entwicklungsministerium nicht namentlich deklarierten Projekten in Sudan.

Bundesrats-Stellungnahme zum "Kritis-Dachgesetz"-Entwurf

28.01.2026
Inneres/Unterrichtung Als Unterrichtung liegt die Stellungnahme des Bundesrates zum Regierungsentwurf des sogenannten "Kritis-Dachgesetzes" zur Stärkung der Resilienz kritischer Anlagen vor.

Projekte im Tschad bleiben vertraulich

28.01.2026
Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung/Antwort Die Bundesregierung übermittelt dem Bundestag Informationen über bestimmte Projekte im Tschad gesondert, da die Veröffentlichung aus ihrer Sicht ein Sicherheitsrisiko darstellt.

Keine Angaben zu Projekten in Thailand, Somalia und Burundi

28.01.2026
Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung/Antwort Die Bundesregierung macht aus Sicherheitsgründen keine Angaben zu bestimmten, vom Entwicklungsministerium namentlich nicht deklarierten Projekten in Thailand, Somalia und Burundi.

Grüne fordern mehr politischen Druck auf Irans Führung

28.01.2026
Auswärtiges/Antrag Die Grünen fordern die Bundesregierung auf, mehr Druck gegenüber der politischen und geistlichen Führung im Iran aufzubauen. Über ihren Antrag berät der Bundestag am Freitag.

AfD beantragt Subsidiaritätsrügen

28.01.2026
Finanzen/Antrag Die AfD-Fraktion hat zwei Anträge für Subsidiaritätsrügen gegenüber der EU gestellt

Reiche sieht erste konjunkturelle Erholungen

28.01.2026
Wirtschaft und Energie/Ausschuss Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) legt dem Ausschuss für Wirtschaft und Energie den Jahreswirtschaftsbericht 2026 vor.

Anschlag auf Stromversorgung im Berliner Südwesten

28.01.2026
Inneres/KleineAnfrage Den Anschlag vom 3. Januar 2026 auf die Stromversorgung eines Teils des Berliner Bezirks Steglitz-Zehlendorf thematisiert die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in einer Kleinen Anfrage.

Grünes Licht für CO2-Export und Offshore-CCS

28.01.2026
Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit/Ausschuss Der Umweltausschuss hat grünes Licht für den Export und die Speicherung von CO2 im Meeresuntergrund gegeben. Er votierte für die Annahme von zwei entsprechenden Gesetzentwürfen der Bundesregierung.