Bundestag | hib-Meldungen
Sachverständige uneins über Data-Act-Durchführungsgesetz
Digitales und Staatsmodernisierung/Anhörung Der Entwurf für das Data-Act-Durchführungsgesetz ist bei einer Sachverständigen-Anhörung des Digitalausschusses am Mittwoch auf Zuspruch wie auf Detailkritik gestoßen.
Kategorien: Nachrichten der Bundesorgane
Experten fordern Department-Strukturen an Hochschulen
Forschung, Technologie, Raumfahrt und Technikfolgenabschätzung/Ausschuss Department-Strukturen statt Lehrstuhl-Modell und Überarbeitung des WissenZeitVG: Bei einem Fachgespräch im Forschungsausschuss machten sich die Experten für Reformen stark.
Kategorien: Nachrichten der Bundesorgane
AfD scheitert mit Antrag zum Deutschen Verlagspreis
Kultur und Medien/Ausschuss Der Kulturausschuss hat am Mittwoch den Antrag der AfD auf Aussetzung des Deutschen Verlagspreises bis zu seiner grundlegenden Reform mit den Stimmen aller anderen Fraktionen abgelehnt.
Kategorien: Nachrichten der Bundesorgane
Union, SPD, Grüne und AfD für deutsche Olympiabewerbung
Sport und Ehrenamt/Ausschuss Der Sportausschuss steht mit breiter Mehrheit hinter einer deutschen Bewerbung für Olympische und Paralympische Sommerspiele. Das wurde bei einer Sitzung des Sportausschusses deutlich.
Kategorien: Nachrichten der Bundesorgane
Experten für vereinfachte Berufsanerkennungsverfahren
Gesundheit/Anhörung Fachverbände begrüßen in einer Anhörung des Gesundheitsausschusses den Gesetzentwurf zur Anerkennung ausländischer Berufsqualifikationen.
Kategorien: Nachrichten der Bundesorgane
Bundesregierung macht keine Angaben zu Projekten in Kuba
Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung/Antwort Die Bundesregierung macht aus Sicherheitsgründen keine Angaben zu bestimmten, vom Bundesentwicklungsministerium nicht namentlich deklarierte Projekte in Kuba.
Kategorien: Nachrichten der Bundesorgane
Vorläufiger Haushaltsabschluss 2025
Haushalt/Ausschuss Der Haushaltsausschuss hat sich am Mittwoch mit dem vorläufigem Haushaltsabschluss 2025 befasst.
Kategorien: Nachrichten der Bundesorgane
Informationen über Projekte in Ägypten bleiben vertraulich
Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung/Antwort Die Bundesregierung behält aus Sicherheitsgründen Informationen über mehrere vom Entwicklungsministerium namentlich nicht deklarierte Projekte in Ägypten unter Verschluss.
Kategorien: Nachrichten der Bundesorgane
Weltwärts will mehr Interessierten die Teilnahme ermöglichen
Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung/Antwort Der entwicklungspolitische Lern- und Freiwilligendienst für junge Menschen, weltwärts, will seine Zugangs- und Teilhabehürden senken.
Kategorien: Nachrichten der Bundesorgane
Bestimmte Projekte in Kambodscha bleiben vertraulich
Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung/Antwort Die Bundesregierung macht aus Sicherheitsgründen keine Angaben zu bestimmten, vom Bundesentwicklungsministerium namentlich nicht deklarierten Projekten in Kambodscha.
Kategorien: Nachrichten der Bundesorgane
Risiken von Wettermanipulation sollen überprüft werden
Forschung, Technologie, Raumfahrt und Technikfolgenabschätzung/Antrag Um die möglichen Risiken der Wettermanipulation beziehungsweise des "Geoengineering" geht es in einem Antrag der AfD-Fraktion.
Kategorien: Nachrichten der Bundesorgane
Aus Sicherheitsgründen keine Angaben zu Projekten in Sudan
Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung/Antwort Die Bundesregierung macht aus Sicherheitsgründen keine Angaben zu bestimmten, vom Entwicklungsministerium nicht namentlich deklarierten Projekten in Sudan.
Kategorien: Nachrichten der Bundesorgane
Bundesrats-Stellungnahme zum "Kritis-Dachgesetz"-Entwurf
Inneres/Unterrichtung Als Unterrichtung liegt die Stellungnahme des Bundesrates zum Regierungsentwurf des sogenannten "Kritis-Dachgesetzes" zur Stärkung der Resilienz kritischer Anlagen vor.
Kategorien: Nachrichten der Bundesorgane
Projekte im Tschad bleiben vertraulich
Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung/Antwort Die Bundesregierung übermittelt dem Bundestag Informationen über bestimmte Projekte im Tschad gesondert, da die Veröffentlichung aus ihrer Sicht ein Sicherheitsrisiko darstellt.
Kategorien: Nachrichten der Bundesorgane
Keine Angaben zu Projekten in Thailand, Somalia und Burundi
Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung/Antwort Die Bundesregierung macht aus Sicherheitsgründen keine Angaben zu bestimmten, vom Entwicklungsministerium namentlich nicht deklarierten Projekten in Thailand, Somalia und Burundi.
Kategorien: Nachrichten der Bundesorgane
Grüne fordern mehr politischen Druck auf Irans Führung
Auswärtiges/Antrag Die Grünen fordern die Bundesregierung auf, mehr Druck gegenüber der politischen und geistlichen Führung im Iran aufzubauen. Über ihren Antrag berät der Bundestag am Freitag.
Kategorien: Nachrichten der Bundesorgane
AfD beantragt Subsidiaritätsrügen
Finanzen/Antrag Die AfD-Fraktion hat zwei Anträge für Subsidiaritätsrügen gegenüber der EU gestellt
Kategorien: Nachrichten der Bundesorgane
Reiche sieht erste konjunkturelle Erholungen
Wirtschaft und Energie/Ausschuss Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) legt dem Ausschuss für Wirtschaft und Energie den Jahreswirtschaftsbericht 2026 vor.
Kategorien: Nachrichten der Bundesorgane
Anschlag auf Stromversorgung im Berliner Südwesten
Inneres/KleineAnfrage Den Anschlag vom 3. Januar 2026 auf die Stromversorgung eines Teils des Berliner Bezirks Steglitz-Zehlendorf thematisiert die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in einer Kleinen Anfrage.
Kategorien: Nachrichten der Bundesorgane
Grünes Licht für CO2-Export und Offshore-CCS
Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit/Ausschuss Der Umweltausschuss hat grünes Licht für den Export und die Speicherung von CO2 im Meeresuntergrund gegeben. Er votierte für die Annahme von zwei entsprechenden Gesetzentwürfen der Bundesregierung.
Kategorien: Nachrichten der Bundesorgane
