Bundestag | hib-Meldungen

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Letztes Update: vor 23 Minuten 39 Sekunden

"Das Parlament": Holocaust-Überlebende Friedman im Interview

23.01.2026
Bundestagsnachrichten/Bericht Am Mittwoch begeht der Deutsche Bundestag den Tag der Opfer des Nationalsozialismus. Im Interview berichtet die Auschwitz-Überlebende Tova Friedman, wie sie mit ihrem Enkel über den Holocaust aufklärt

Linke: Kostenfreies und gesundes Essen in Schulen und Kitas

23.01.2026
Landwirtschaft, Ernährung und Heimat/Antrag Die Linke macht sich mit einem Antrag dafür stark, dass Kinder und Jugendliche in Schulen und Kindertageseinrichtungen kostenfrei und gesund essen können.

Gesetzentwurf zur Digitalisierung der Zwangsvollstreckung

23.01.2026
Recht und Verbraucherschutz/Gesetzentwurf Die Bundesregierung hat den Entwurf eines Gesetzes "zur weiteren Digitalisierung der Zwangsvollstreckung" vorgelegt.

Ergebnisse der Monopolkommission für die Landwirtschaft

23.01.2026
Landwirtschaft, Ernährung und Heimat/Antwort Die Bundesregierung äußert sich in der Antwort auf eine AfD-Anfrage zum Sondergutachten der Monopolkommission zum "Wettbewerb in der Lebensmittellieferkette".

Zivilschutz-Risikoanalyse "Einsatz chemischer Kampfstoffe"

23.01.2026
Inneres/Unterrichtung Als Unterrichtung durch die Bundesregierung liegt der "Bericht zur Risikoanalyse für den Zivilschutz 2025" vor, in dem es um ein Szenario zum Einsatz chemischer Kampfstoffe geht.

Politisch rechts motivierte Kriminalität

23.01.2026
Inneres/KleineAnfrage Nach der Zahl der Fälle politisch rechts motivierter Kriminalität im vierten Quartal 2025 erkundigt sich die Fraktion Die Linke in einer Kleinen Anfrage.

Zahl antiziganistischer Straftaten im Jahr 2025 erfragt

23.01.2026
Inneres/KleineAnfrage Antiziganistische Straftaten im Jahr 2025 thematisiert die Fraktion Die Linke in einer Kleinen Anfrage.

Bericht zu Frauen in Führungspositionen

23.01.2026
Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend/Unterrichtung Der Anteil der weiblich besetzten Aufsichtsratsposten in nur börsennotierten Unternehmen hat 2024 bei 33,6 Prozent gelegen. Das geht aus einer Unterrichtung der Regierung hervor.

Regierung: Mindestlohn auch für Saisonarbeitskräfte

23.01.2026
Arbeit und Soziales/Antwort Saisonarbeitskräfte nicht den gesetzlichen Mindestlohn zu zahlen, wäre eine unzulässige Diskriminierung, wie die Regierung in einer Antwort betont.

Bezahlung von Lehrkräften in Integrationssprachkursen

23.01.2026
Arbeit und Soziales/Antwort Die Bundesregierung verteidigt in einer Antwort die Praxis der Vergütung von Lehrkräften in Integrationssprachkursen.

AfD fragt nach Wohnprojekten in Berlin

23.01.2026
Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend/KleineAnfrage Für die Bundesförderung von Wohnprojekten für LSBTI*-Jugendliche in Berlin interessiert sich die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage.

Förderung mobiler Schlachtung

23.01.2026
Landwirtschaft, Ernährung und Heimat/Antwort Über die Förderung mobiler Schlachtung und der "Weideschlachtung" im Herkunftsbetrieb berichtet die Bundesregierung in der Antwort auf eine Linken-Anfrage.

Keine Einstufung zur Teilnahme Reiches an "Moving MontAIns"

22.01.2026
Wirtschaft und Energie/Antwort Bundeswirtschaftsministerin Reiche hat nicht entschieden, ob ihre Teilnahme an dem Treffen als amtliche oder nichtamtliche Tätigkeit stattgefunden habe

Bundesregierung kündigt Löschung von CO2-Zertifikaten an

22.01.2026
Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit/Unterrichtung Die Bundesregierung hat der EU-Kommission die Löschung von freiwerdenden Emissionszertifikaten für 14 Kohlekraftwerke angekündigt. Die Mitteilung darüber liegt nun als Unterrichtung vor.

Gesetzentwurf zum Bürokratierückbau

22.01.2026
Wirtschaft und Energie/Gesetzentwurf Die Bundesregierung legt ein Gesetzentwurf zum Bürokratierückbau vor und will damit vor allem kleine und mittlere Unternehmen entlasten.

Zuständigkeit für Stiftung "Flucht, Vertreibung, Versöhnung"

22.01.2026
Inneres/Antwort Die Verantwortung innerhalb der Bundesregierung für die die Stiftung "Flucht, Vertreibung, Versöhnung" ist ein Thema der Antwort der Bundesregierung auf eine Grünen-Anfrage.

Antwort auf Anfrage zum Tariftreuegesetz

22.01.2026
Finanzen/Antwort Für die Anwendung des von der Bundesregierung geplanten Bundestariftreugesetzes (BTTG) ist es nicht relevant, wer ein Angebot im Rahmen des Vergaberechts abgebe.

Förderung der Wasserstraße "Schwerpunkt der Verkehrspolitik"

22.01.2026
Verkehr/Antwort Die Bundesregierung hält nach eigener Aussage daran fest, alle notwendigen und baureifen Maßnahmen im Bereich der Wasserstraßen auch umzusetzen.

Finanzierung des ICE-Instandhaltungswerks in Cottbus

22.01.2026
Verkehr/Antwort Die Finanzierung des Fahrzeuginstandhaltungswerks der Deutschen Bahn AG (DB AG) in Cottbus erfolgt laut Bundesregierung aus Eigenmitteln der DB AG.

Anhörung zum Fondsrisikobegrenzungsgesetz

22.01.2026
Finanzen/Anhörung Um das Fondsrisikobrenzungsgesetz geht es am Montag in einer Anhörung des Finanzausschusses. Die Bundesregierung will damit EU-Recht umsetzen.