Bundestag | hib-Meldungen
"Das Parlament": Holocaust-Überlebende Friedman im Interview
Bundestagsnachrichten/Bericht Am Mittwoch begeht der Deutsche Bundestag den Tag der Opfer des Nationalsozialismus. Im Interview berichtet die Auschwitz-Überlebende Tova Friedman, wie sie mit ihrem Enkel über den Holocaust aufklärt
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Linke: Kostenfreies und gesundes Essen in Schulen und Kitas
Landwirtschaft, Ernährung und Heimat/Antrag Die Linke macht sich mit einem Antrag dafür stark, dass Kinder und Jugendliche in Schulen und Kindertageseinrichtungen kostenfrei und gesund essen können.
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Gesetzentwurf zur Digitalisierung der Zwangsvollstreckung
Recht und Verbraucherschutz/Gesetzentwurf Die Bundesregierung hat den Entwurf eines Gesetzes "zur weiteren Digitalisierung der Zwangsvollstreckung" vorgelegt.
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Ergebnisse der Monopolkommission für die Landwirtschaft
Landwirtschaft, Ernährung und Heimat/Antwort Die Bundesregierung äußert sich in der Antwort auf eine AfD-Anfrage zum Sondergutachten der Monopolkommission zum "Wettbewerb in der Lebensmittellieferkette".
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Zivilschutz-Risikoanalyse "Einsatz chemischer Kampfstoffe"
Inneres/Unterrichtung Als Unterrichtung durch die Bundesregierung liegt der "Bericht zur Risikoanalyse für den Zivilschutz 2025" vor, in dem es um ein Szenario zum Einsatz chemischer Kampfstoffe geht.
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Politisch rechts motivierte Kriminalität
Inneres/KleineAnfrage Nach der Zahl der Fälle politisch rechts motivierter Kriminalität im vierten Quartal 2025 erkundigt sich die Fraktion Die Linke in einer Kleinen Anfrage.
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Zahl antiziganistischer Straftaten im Jahr 2025 erfragt
Inneres/KleineAnfrage Antiziganistische Straftaten im Jahr 2025 thematisiert die Fraktion Die Linke in einer Kleinen Anfrage.
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Bericht zu Frauen in Führungspositionen
Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend/Unterrichtung Der Anteil der weiblich besetzten Aufsichtsratsposten in nur börsennotierten Unternehmen hat 2024 bei 33,6 Prozent gelegen. Das geht aus einer Unterrichtung der Regierung hervor.
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Regierung: Mindestlohn auch für Saisonarbeitskräfte
Arbeit und Soziales/Antwort Saisonarbeitskräfte nicht den gesetzlichen Mindestlohn zu zahlen, wäre eine unzulässige Diskriminierung, wie die Regierung in einer Antwort betont.
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Bezahlung von Lehrkräften in Integrationssprachkursen
Arbeit und Soziales/Antwort Die Bundesregierung verteidigt in einer Antwort die Praxis der Vergütung von Lehrkräften in Integrationssprachkursen.
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AfD fragt nach Wohnprojekten in Berlin
Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend/KleineAnfrage Für die Bundesförderung von Wohnprojekten für LSBTI*-Jugendliche in Berlin interessiert sich die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage.
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Förderung mobiler Schlachtung
Landwirtschaft, Ernährung und Heimat/Antwort Über die Förderung mobiler Schlachtung und der "Weideschlachtung" im Herkunftsbetrieb berichtet die Bundesregierung in der Antwort auf eine Linken-Anfrage.
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Keine Einstufung zur Teilnahme Reiches an "Moving MontAIns"
Wirtschaft und Energie/Antwort Bundeswirtschaftsministerin Reiche hat nicht entschieden, ob ihre Teilnahme an dem Treffen als amtliche oder nichtamtliche Tätigkeit stattgefunden habe
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Bundesregierung kündigt Löschung von CO2-Zertifikaten an
Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit/Unterrichtung Die Bundesregierung hat der EU-Kommission die Löschung von freiwerdenden Emissionszertifikaten für 14 Kohlekraftwerke angekündigt. Die Mitteilung darüber liegt nun als Unterrichtung vor.
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Gesetzentwurf zum Bürokratierückbau
Wirtschaft und Energie/Gesetzentwurf Die Bundesregierung legt ein Gesetzentwurf zum Bürokratierückbau vor und will damit vor allem kleine und mittlere Unternehmen entlasten.
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Zuständigkeit für Stiftung "Flucht, Vertreibung, Versöhnung"
Inneres/Antwort Die Verantwortung innerhalb der Bundesregierung für die die Stiftung "Flucht, Vertreibung, Versöhnung" ist ein Thema der Antwort der Bundesregierung auf eine Grünen-Anfrage.
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Antwort auf Anfrage zum Tariftreuegesetz
Finanzen/Antwort Für die Anwendung des von der Bundesregierung geplanten Bundestariftreugesetzes (BTTG) ist es nicht relevant, wer ein Angebot im Rahmen des Vergaberechts abgebe.
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Förderung der Wasserstraße "Schwerpunkt der Verkehrspolitik"
Verkehr/Antwort Die Bundesregierung hält nach eigener Aussage daran fest, alle notwendigen und baureifen Maßnahmen im Bereich der Wasserstraßen auch umzusetzen.
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Finanzierung des ICE-Instandhaltungswerks in Cottbus
Verkehr/Antwort Die Finanzierung des Fahrzeuginstandhaltungswerks der Deutschen Bahn AG (DB AG) in Cottbus erfolgt laut Bundesregierung aus Eigenmitteln der DB AG.
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Anhörung zum Fondsrisikobegrenzungsgesetz
Finanzen/Anhörung Um das Fondsrisikobrenzungsgesetz geht es am Montag in einer Anhörung des Finanzausschusses. Die Bundesregierung will damit EU-Recht umsetzen.
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