Bundestag | hib-Meldungen

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Letztes Update: vor 3 Minuten 36 Sekunden

19.080 Kassennachschauen im Jahr 2024

22.01.2026
Finanzen/Antwort 19.080 sogenannte Kassennachschauen wurden im Jahr 2024 bundesweit durchgeführt, schreibt die Bundesregierung in der Antwort auf eine AfD-Anfrage.

30 Millionen Euro für Forschungsdaten-Sicherung

21.01.2026
Forschung, Technologie, Raumfahrt und Technikfolgenabschätzung/Antwort Die Bundesregierung stellt rund 30 Millionen Euro für die Sicherung wichtiger Forschungsdatenbestände zur Verfügung. Dies antwortet sie auf eine Kleine Anfrage der Grünen.

Teilnahme der Bundesregierung an Veranstaltungen

21.01.2026
Auswärtiges/Antwort Über die personenbezogene Teilnahme der Bundesregierung an Veranstaltungen berichtet sie auf Leitungs- und nur ausnahmsweise auf Arbeitsebene, so die Antwort auf eine AfD-Anfrage.

Anhörung zu Überarbeitung des Bundespolizeigesetzes

21.01.2026
Inneres/Anhörung Um einen Gesetzentwurf der Bundesregierung und einen Linken-Antrag zur Überarbeitung des Bundespolizeigesetzes geht es am kommenden Montag in einer Sachverständigenanhörung des Innenausschusses.

Kühlschrankförderung in Kolumbien

21.01.2026
Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit/Antwort Zwischen 2019 und 2024 hat die Bundesregierung laut einer Antwort auf AfD-Anfrage für die Förderung klimafreundlicher Kühlgeräte in Kolumbien 4,33 Millionen Euro bereitgestellt.

Linke fordern Umbau der Autoindustrie

21.01.2026
Wirtschaft und Energie/Antrag Die Linke dringt in einem Antrag auf eine "aktive staatliche Industriepolitik" für den Umbau der Autoindustrie.

Angaben zum Zustand von Bahnstrecken "VS-Vertraulich"

21.01.2026
Verkehr/Antwort Die Regierungsantwort auf eine Grünenanfrage nach dem Zustand bestimmter Bahnstrecken in Bayern wurde als "VS-Vertraulich" eingestuft.

Grüne fragen nach Präsenz der Regierung in Ostdeutschland

21.01.2026
Digitales und Staatsmodernisierung/KleineAnfrage Nach der Präsenz der Mitglieder der Bundesregierung in den ostdeutschen Bundesländern erkundigt sich die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in einer Kleinen Anfrage.

Ausbildung von Triebfahrzeugführern bei der Bahn

21.01.2026
Verkehr/Antwort Die Ausbildung von Triebfahrzeugführern bei der Bahn umfasst laut einer Regierungsantwort auch den Einsatz von Simulatoren.

Elektrifizierung des Schienennetzes in Deutschland

21.01.2026
Verkehr/Antwort Mit dem Elektrifizierungsprogramm des Bundes können zukünftig nahezu 100 Prozent aller Zugkilometer im Schienenpersonenfern- und Güterverkehr elektrisch zurückgelegt werden, teilt die Regierung mit.

Fehlbetrag im Bedarfsplan Schiene steigt weiter an

21.01.2026
Verkehr/Antwort Über laufende oder noch geplante Planfeststellungsverfahren des Bedarfsplans Schiene informiert die Bundesregierung in ihrer Antwort auf eine Anfrage der Grünen.

Generalsanierung der Strecke Hagen-Wuppertal-Köln

21.01.2026
Verkehr/Antwort Die Gesamtkosten für die Generalsanierung der Strecke Hagen-Wuppertal-Köln "inklusive Risikopuffer" werden nach Angaben der Bundesregierung durch die DB InfraGO AG auf 800 Millionen Euro geschätzt.

Keine Quotenvorgaben für klimafreundlichen Stahl geplant

21.01.2026
Verkehr/Antwort Laut Bundesregierung sind keine Quotenvorgaben für klimafreundlichen Stahl und Zement in der öffentlichen Beschaffung vorgesehen.

Asylerstanträge von Menschen aus Russland

20.01.2026
Inneres/Antwort Die Zahl der Asylerstanträge von Menschen aus Russland von 2022 bis Ende November 2025 ist ein Thema der Antwort der Bundesregierung auf eine Linken-Anfrage.

Asylanträge irakischer und syrischer Jesiden

20.01.2026
Inneres/Antwort Um Asylanträge irakischer und syrischer Jesiden geht es in der Antwort der Bundesregierung auf eine Linken-Anfrage.

AfD fragt nach EU-Plan für erschwingliches Wohnen

20.01.2026
Wohnen, Stadtentwicklung, Bauwesen und Kommunen/KleineAnfrage Nach dem von der Europäischen Kommission im Dezember vorgestellten "Europäischen Plan für erschwinglichen Wohnraum" erkundigt sich die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage.

Anhörung zum "Intelligente-Verkehrssysteme-Gesetz"

20.01.2026
Verkehr/Anhörung Um die Neuregelung des Rechtsrahmens für intelligente Verkehrssysteme im Straßenverkehr geht es bei einer öffentlichen Anhörung des Verkehrsausschusses am Montag, 26. Januar 2026.

Fragen zum 1.000-Köpfe-Plus Programm

20.01.2026
Forschung, Technologie, Raumfahrt und Technikfolgenabschätzung/KleineAnfrage Um das Förderprogramm "1.000-Köpfe-Plus" (Global Minds Initiative) geht es in einer Kleinen Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen.

Öffentliche Anhörung zur Novelle des Luftsicherheitsgesetzes

20.01.2026
Inneres/Anhörung Die von der Bundesregierung geplante Stärkung der Drohnenabwehr steht im Mittelpunkt einer öffentlichen Anhörung des Innenausschusses zum Luftsicherheitsgesetz am Montag, 26. Januar 2026.

Ausbaumaßnahmen auf der Siegstrecke thematisiert

20.01.2026
Verkehr/KleineAnfrage Welche Bedeutung die Ausbaumaßnahmen auf der Siegstrecke, die das Oberzentrum Siegen mit der Metropolregion Köln verbindet, für die Umsetzung des Deutschlandtakts hat, wollen die Grünen wissen.