Bundestag | hib-Meldungen

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Letztes Update: vor 3 Minuten 26 Sekunden

Projekte in Tadschikistan, China und Venezuela

19.01.2026
Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung/Antwort Die Bundesregierung macht aus Sicherheitsgründen keine Angaben zu bestimmten, namentlich nicht deklarierten Projekten in Tadschikistan, China und Venezuela.

AfD erfragt "Kosten und Nutzen des Vertrags von Aachen"

19.01.2026
Auswärtiges/KleineAnfrage Nach "Kosten und Nutzen des Vertrags von Aachen" erkundigt sich die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage.

Einführung einer Grüngasquote ist offen

19.01.2026
Wirtschaft und Energie/Antwort Bundesregierung teilt der AfD-Fraktion in einer Antwort mit, dass über eine geplante Grüngasquote für Gasversorger derzeit Beratungen im Gange seien.

Grüne beantragen Bürgerfonds zur Altersvorsorge

19.01.2026
Finanzen/Antrag Einen "Bürgerfonds als öffentlich verwaltetes, kostengünstiges, renditestarkes und nachhaltiges Standardprodukt für die private Altersvorsorge" fordert Bündnis 90/Die Grünen in einem Antrag.

AfD fragt nach Verbleib von Kernbrennstoff aus DDR-Zeiten

19.01.2026
Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit/KleineAnfrage In einer Kleinen Anfrage erkundigt sich die AfD-Fraktion nach dem Verbleib einer Plutonium-Beryllium-Neutronenquelle aus DDR-Zeiten, die in Berlin-Karlshorst gelagert wurde.

AfD fragt nach europäischer Arbeitsmarktpolitik

19.01.2026
Arbeit und Soziales/KleineAnfrage Die AfD-Fraktion hat eine Kleine Anfrage zu den Themen Arbeitsmarkt, Qualifizierung und Fachkräftesicherung in der Europäischen Union und deren Auswirkungen auf die nationale Ebene gestellt.

AfD fragt nach Antibiotikaresistenzen in Europa

19.01.2026
Gesundheit/KleineAnfrage Mit Antibiotikaresistenzen in Europa befasst sich die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage.

Regierung bekräftigt Selbstverteidigungsrecht der Ukraine

19.01.2026
Auswärtiges/Antwort Das Selbstverteidigungsrecht der Ukraine erstreckt sich auch auf das Territorium des Angreifers Russland, betont die Bundesregierung in der Antwort auf eine AfD-Anfrage.

Grüne fragen nach Förderung digitaler Kompetenzen

19.01.2026
Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend/KleineAnfrage Die Förderung von Medienkompetenzen und digitalen Kompetenzen steht im Zentrum einer Kleinen Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen.

AfD fragt nach Jugendschutz im digitalen Raum

19.01.2026
Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend/KleineAnfrage Nach gesetzgeberischen Initiativen zum Kinder- und Jugendschutz im digitalen Raum im Hinblick auf digitale Beeinflussung erkundigt sich die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage.

Vorgehen bei Botschafts-Evakuierungen im Krisenfall

19.01.2026
Auswärtiges/Antwort Ein Krisenstab entscheidet im Krisenfall im Auswärtigen Amt über etwaige Botschafts-Evakuierungen, schreibt die Bundesregierung in der Antwort auf eine Linken-Anfrage.

AfD stellt Kleine Anfrage zu Sexualerziehung

19.01.2026
Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend/KleineAnfrage Für die Inhalte, Standards und den Umgang mit körperbezogenen Konzepten in vom Bund geförderten sexualpädagogischen Programmen interessiert sich die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage.

Beteiligung am Civil-Military Coordination Center in Israel

19.01.2026
Auswärtiges/Antwort Über die Beteiligung von Bundeswehrsoldaten am Civil-Military Coordination Center (CMCC) in Kirjat Gat in Israel gibt die Bundesregierung in der Antwort auf eine Linken-Anfrage Auskunft.

Neue Ausgabe von "Das Parlament": Bürgergeld wird Grundsicherung

16.01.2026
Bundestagsnachrichten/Bericht Die aktuelle Ausgabe der Wochenzeitung "Das Parlament" ist erschienen. Die Themen: Bürgergeld wird zur Grundsicherung, Mercosur vor Abschluss und ein Blick in die neue Kulturhauptstadt Europas.

Ernennungen von Parlamentarischen Staatssekretären

16.01.2026
Inneres/Antwort Die Zahlen der in der 20. und 21. Wahlperiode in den Bundesministerien erfolgten Ernennungen von Parlamentarischen Staatssekretären ist ein Thema der Regierungsantwort auf eine AfD-Anfrage.

AfD thematisiert Gewalt gegen Einsatzkräfte

16.01.2026
Inneres/KleineAnfrage "Gewalt gegen Einsatzkräfte" thematisiert die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage.

Grüne thematisieren AfD-Jugendorganisation

16.01.2026
Inneres/KleineAnfrage Um die neue AfD-Jugendorganisation "Generation Deutschland" geht es in einer Kleinen Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen.

Übung für die Umsetzung des Arbeitssicherstellungsgesetzes

16.01.2026
Arbeit und Soziales/Antwort Die Bundesregierung informiert in einer Antwort über die Umsetzung des Arbeitssicherstellungsgesetzes durch die Bundesagentur für Arbeit.

Überkreuz-Lebendnierenspenden sollen ermöglicht werden

16.01.2026
Gesundheit/Gesetzentwurf Die Bundesregierung will die Möglichkeit von Lebendnierenspenden ausweiten, um den Kreis möglicher Organspender und Organempfänger zu vergrößern.

Langzeitleistungsbeziehende im Bürgergeld

16.01.2026
Arbeit und Soziales/Antwort Rund 67 Prozent der erwerbsfähigen Leistungsbeziehenden im Bürgergeld sind sogenannte Langzeitleistungsbeziehende, wie die Regierung in einer Antwort angibt.