Bundestag | hib-Meldungen

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Letztes Update: vor 19 Sekunden

Angaben zum Nahverkehrskonzept i2030

30.12.2025
Verkehr/Antwort Die Bundesregierung hat eine Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen mit dem Titel "Stand der Umsetzung des Nahverkehrskonzepts "i2030" in Berlin und Brandenburg" beantwortet.

Zustand der Eisenbahnbrücke über die Hunte

30.12.2025
Verkehr/KleineAnfrage Der Zustand der Eisenbahnbrücke über die Hunte in Oldenburg ist Thema einer Kleinen Anfrage der Grünen-Fraktion.

Angaben zu KI in Forschung und Wissenschaft

30.12.2025
Forschung, Technologie, Raumfahrt und Technikfolgenabschätzung/Antwort Im Rahmen der Exzellenzstrategie von Bund und Ländern wird ab Januar 2026 das Exzellenzcluster "Reasonable Artificial Intelligence" an der Technischen Universität Darmstadt gefördert

COVID als Berufskrankheit thematisiert

30.12.2025
Arbeit und Soziales/KleineAnfrage Die Anerkennung von Post COVID-Beschwerden als Folge einer anerkannten Berufskrankheit beziehungsweise Arbeitsunfalls ist Thema einer Kleinen Anfrage der Fraktion Die Linke

Linke thematisiert Lage der deutschen Filmproduktion

30.12.2025
Kultur und Medien/KleineAnfrage Die "aktuelle Krise der deutschen Film- und Serienproduktion" ist Thema einer Kleinen Anfrage der Fraktion Die Linke.

Angaben zu Fördermitteln für vier Einrichtungen

30.12.2025
Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend/Antwort Der Verein Deutsches Jugendinstitut hat 2024 Fördermittel aus dem Bundeshaushalt in Höhe von 25 Millionen Euro enthalten.

Unterhalt für Kinder in getrennten Familien

30.12.2025
Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend/KleineAnfrage Unterhalt für Kinder in getrennten Familien ist das Thema einer Kleinen Anfrage der AfD-Fraktion.

Angaben zu Milch-Regeln in Mercosur-Abkommen

30.12.2025
Landwirtschaft, Ernährung und Heimat/Antwort Rund 80 Prozent der Ausfuhren von Milchprodukten aus Deutschland gehen in den europäischen Binnenmarkt.

Gefährdungslage durch Wirtschaftsspionage

30.12.2025
Inneres/KleineAnfrage Die AfD-Fraktion setzt sich in einer Kleinen Anfrage mit dem Thema Wirtschaftsspionage auseinander.

Kleine Anfrage zu Erkankungen im SGB-II-Leistungsbezug

30.12.2025
Arbeit und Soziales/KleineAnfrage Nach der Zahl der Personen mit gesundheitlichen Einschränkungen im SGB-II-Leistungsbezug erkundigt sich die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage.

Fragen zur Zukunft der Bundeswasserstraßen

30.12.2025
Verkehr/KleineAnfrage Mit dem Verkehr auf Bundeswasserstraßen befasst sich die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage.

AfD fragt nach Rechtmäßigkeit der Mindestlohnerhöhung

30.12.2025
Arbeit und Soziales/KleineAnfrage Die jüngste Erhöhung des gesetzlichen Mindestlohns könnte aus Sicht der AfD-Fraktion rechtlich nichtig sein.

Kleine Anfrage zu NGOs in Thüringen

30.12.2025
Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend/KleineAnfrage Die AfD-Fraktion hat eine Kleine Anfrage mit dem Titel "Bundesförderung und Transparenz bei Nichtregierungsorganisation und anderen Rechtsträgern in Thüringen" gestellt.

Kleine Anfrage zu Entwicklungsprojekten in Nicaragua

30.12.2025
Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung/KleineAnfrage Entwicklungsprojekte in Nicaragua sind Thema einer Kleinen Anfrage der AfD-Fraktion

Kleine Anfrage zu Entwicklungsprojekten in Somalia

30.12.2025
Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung/KleineAnfrage Entwicklungsprojekte in Somalia sind Thema einer Kleinen Anfrage der AfD-Fraktion

Kleine Anfrage zu Entwicklungsprojekten in Thailand

30.12.2025
Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung/KleineAnfrage Entwicklungsprojekte in Thailand sind Thema einer Kleinen Anfrage der AfD-Fraktion

Kleine Anfrage zu Entwicklungsprojekten im Tschad

30.12.2025
Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung/KleineAnfrage Entwicklungsprojekte im Tschad sind Thema einer Kleinen Anfrage der AfD-Fraktion

Kleine Anfrage zu Entwicklungsprojekten in Ägypten

30.12.2025
Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung/KleineAnfrage Entwicklungsprojekte in Ägypten sind Thema einer Kleinen Anfrage der AfD-Fraktion

Kleine Anfrage zu Entwicklungsprojekten in Belarus

30.12.2025
Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung/KleineAnfrage Entwicklungsprojekte in Belarus sind Thema einer Kleinen Anfrage der AfD-Fraktion

Kleine Anfrage zu Entwicklungsprojekten in Burundi

30.12.2025
Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung/KleineAnfrage Entwicklungsprojekte in Burundi sind Thema einer Kleinen Anfrage der AfD-Fraktion.