Bundestag | hib-Meldungen
Angaben zu Anspruchsberechtigten bei Aktivrente
Finanzen/Antwort Das Merkmal "Geschlecht" ist bei der Besteuerung unerheblich und wird nicht erfasst.
Kategorien: Nachrichten der Bundesorgane
Auswirkungen des gesetzlichen Mindestlohns thematisiert
Arbeit und Soziales/KleineAnfrage Die Bundesregierung soll der AfD-Fraktion ihre Erkenntnisse zu den "Auswirkungen des gesetzlichen Mindestlohns" mitteilen. Dazu hat die Fraktion eine Kleine Anfrage vorgelegt.
Kategorien: Nachrichten der Bundesorgane
AfD fragt nach nachgeordneten Behörden des Ministeriums
Verteidigung/KleineAnfrage Die AfD erkundigt sich in einer Kleinen Anfrage nach den Tätigkeiten von nachgeordneten Behörden des Verteidigungsministeriums sowie Stiftungen und Körperschaften unter dessen Rechtsaufsicht.
Kategorien: Nachrichten der Bundesorgane
Verurteilungen nach Einsatz von K.O.-Tropfen
Recht und Verbraucherschutz/KleineAnfrage Nach der "Strafverfolgung bei sexuellen Übergriffen unter Einsatz narkotisierender Substanzen seit dem Jahr 2000" erkundigt sich die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage
Kategorien: Nachrichten der Bundesorgane
AfD fragt nach Sanierung von Bundeswehrliegenschaft
Verteidigung/KleineAnfrage Die AfD will in einer Kleinen Anfrage über die Probleme bei der Sanierung von Bundeswehrliegenschaften informiert werden.
Kategorien: Nachrichten der Bundesorgane
AfD fragt nach Zuständen im Maßregelvollzug
Recht und Verbraucherschutz/KleineAnfrage Den Maßregelvollzug macht die AfD-Fraktion zum Thema einer Kleinen Anfrage.
Kategorien: Nachrichten der Bundesorgane
AfD fragt nach Entwicklungsprojekten in Simbabwe
Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung/KleineAnfrage In einer Kleinen Anfrage erkundigt sich die AfD-Fraktion nach "nicht namentlich deklarierten Projekten" der International Aid Transparency Initiative in Simbabwe
Kategorien: Nachrichten der Bundesorgane
Bundesrechnungshof legt "Bemerkungen 2025" vor
Haushalt/Unterrichtung Der Bundesrechnungshof hat seine "Bemerkungen 2025 zur Haushalts- und Wirtschaftsführung des Bundes" vorgelegt.
Kategorien: Nachrichten der Bundesorgane
Linke fragt zu Tätigkeit der Arbeitsschutzverwaltungen
Arbeit und Soziales/KleineAnfrage Die Fraktion Die Linke erkundigt sich nach der Umsetzung des Arbeitsschutzkontrollgesetzes.
Kategorien: Nachrichten der Bundesorgane
Haushaltsführung im zweiten Quartal 2025
Haushalt/Unterrichtung Die Bundesregierung informiert in einer Unterrichtung zur Haushaltsführung 2025 über die über- und außerplanmäßigen Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen im zweiten Quartal 2025.
Kategorien: Nachrichten der Bundesorgane
AfD thematisiert Einfluss auf öffentliche Meinungsbildung
Arbeit und Soziales/KleineAnfrage "Staatlich geförderte Organisationen und ihr möglicher Einfluss auf die mediale Berichterstattung und Debatte sowie die öffentliche Meinungsbildung" lautet der Titel einer Kleinen Anfrage der AfD.
Kategorien: Nachrichten der Bundesorgane
Verwendung von fluorierten Treibhausgasen gesunken
Landwirtschaft, Ernährung und Heimat/Antwort Die Menge der in Deutschland verwendeten klimaschädlichen fluorierten Gase (F-Gase) ist laut einer Regierungsantwort auf eine AfD-Anfrage zwischen 2014 und 2023 um knapp 30 Prozent gesunken.
Kategorien: Nachrichten der Bundesorgane
AfD fragt nach Vergabe des Deutschen Verlagspreises
Kultur und Medien/KleineAnfrage Die AfD erkundigt sich in einer Kleinen Anfrage nach der Vergabe und der Jury des Deutschen Verlagspreises.
Kategorien: Nachrichten der Bundesorgane
Öffentliche Auftritte der Bundeswehr
Verteidigung/KleineAnfrage Nach den geplanten öffentlichen Auftritten der Bundeswehr im ersten Quartal 2026 erkundigt sich die Linksfraktion in einer Kleinen Anfrage
Kategorien: Nachrichten der Bundesorgane
AfD fragt nach Einflussnahme der Weimer Media Group
Kultur und Medien/KleineAnfrage Die AfD verlangt in einer Kleinen Anfrage Auskunft über eine mögliche Einflussnahme auf Mitglieder der Bundesregierung durch die Weimer Media Group.
Kategorien: Nachrichten der Bundesorgane
AfD thematisiert Kühlschrankförderung in Kolumbien
Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit/KleineAnfrage In einer Kleinen Anfrage erkundigt sich die AfD-Fraktion nach der Verwendung deutscher Steuermittel für die Kühlschrankförderung in Kolumbien
Kategorien: Nachrichten der Bundesorgane
Linksfraktion fragt nach Arktisstratgie
Verteidigung/KleineAnfrage Die Linke will in einer Kleinen Anfrage über die verteidigungspolitische Arktisstrategie der Bundesregierung informiert werden.
Kategorien: Nachrichten der Bundesorgane
Bundesregierung legt 24. Bafög-Bericht vor
Forschung, Technologie, Raumfahrt und Technikfolgenabschätzung/Unterrichtung Die Zahl der Bafög-geförderten Studierenden ist von 2022 bis 2024 leicht zurückgegangen. Das geht aus dem 24. Bafög-Bericht hervor, der dem Bundestag als Unterrichtung vorliegt.
Kategorien: Nachrichten der Bundesorgane
Genehmigung zum Export von Rüstungsgütern
Wirtschaft und Energie/Unterrichtung Im ersten Halbjahr 2025 hat die Bundesregierung den Export von Rüstungsgütern im Gesamtwert von 3,64 Milliarden Euro genehmigt.
Kategorien: Nachrichten der Bundesorgane
AfD fragt nach Hochlauf der Wasserstoffwirtschaft
Wirtschaft und Energie/KleineAnfrage Die AfD-Fraktion thematisiert in einer Kleinen Anfrage die "finanziellen und gesellschaftlichen Lasten des Hochlaufs der Wasserstoffwirtschaft"
Kategorien: Nachrichten der Bundesorgane
