Bundestag | hib-Meldungen

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Letztes Update: vor 1 Minute 23 Sekunden

Linke fragt zu Tätigkeit der Arbeitsschutzverwaltungen

22.12.2025
Arbeit und Soziales/KleineAnfrage Die Fraktion Die Linke erkundigt sich nach der Umsetzung des Arbeitsschutzkontrollgesetzes.

Haushaltsführung im zweiten Quartal 2025

22.12.2025
Haushalt/Unterrichtung Die Bundesregierung informiert in einer Unterrichtung zur Haushaltsführung 2025 über die über- und außerplanmäßigen Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen im zweiten Quartal 2025.

AfD thematisiert Einfluss auf öffentliche Meinungsbildung

22.12.2025
Arbeit und Soziales/KleineAnfrage "Staatlich geförderte Organisationen und ihr möglicher Einfluss auf die mediale Berichterstattung und Debatte sowie die öffentliche Meinungsbildung" lautet der Titel einer Kleinen Anfrage der AfD.

Verwendung von fluorierten Treibhausgasen gesunken

22.12.2025
Landwirtschaft, Ernährung und Heimat/Antwort Die Menge der in Deutschland verwendeten klimaschädlichen fluorierten Gase (F-Gase) ist laut einer Regierungsantwort auf eine AfD-Anfrage zwischen 2014 und 2023 um knapp 30 Prozent gesunken.

AfD fragt nach Vergabe des Deutschen Verlagspreises

22.12.2025
Kultur und Medien/KleineAnfrage Die AfD erkundigt sich in einer Kleinen Anfrage nach der Vergabe und der Jury des Deutschen Verlagspreises.

Öffentliche Auftritte der Bundeswehr

22.12.2025
Verteidigung/KleineAnfrage Nach den geplanten öffentlichen Auftritten der Bundeswehr im ersten Quartal 2026 erkundigt sich die Linksfraktion in einer Kleinen Anfrage

AfD fragt nach Einflussnahme der Weimer Media Group

22.12.2025
Kultur und Medien/KleineAnfrage Die AfD verlangt in einer Kleinen Anfrage Auskunft über eine mögliche Einflussnahme auf Mitglieder der Bundesregierung durch die Weimer Media Group.

AfD thematisiert Kühlschrankförderung in Kolumbien

22.12.2025
Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit/KleineAnfrage In einer Kleinen Anfrage erkundigt sich die AfD-Fraktion nach der Verwendung deutscher Steuermittel für die Kühlschrankförderung in Kolumbien

Linksfraktion fragt nach Arktisstratgie

22.12.2025
Verteidigung/KleineAnfrage Die Linke will in einer Kleinen Anfrage über die verteidigungspolitische Arktisstrategie der Bundesregierung informiert werden.

Bundesregierung legt 24. Bafög-Bericht vor

22.12.2025
Forschung, Technologie, Raumfahrt und Technikfolgenabschätzung/Unterrichtung Die Zahl der Bafög-geförderten Studierenden ist von 2022 bis 2024 leicht zurückgegangen. Das geht aus dem 24. Bafög-Bericht hervor, der dem Bundestag als Unterrichtung vorliegt.

Genehmigung zum Export von Rüstungsgütern

22.12.2025
Wirtschaft und Energie/Unterrichtung Im ersten Halbjahr 2025 hat die Bundesregierung den Export von Rüstungsgütern im Gesamtwert von 3,64 Milliarden Euro genehmigt.

AfD fragt nach Hochlauf der Wasserstoffwirtschaft

22.12.2025
Wirtschaft und Energie/KleineAnfrage Die AfD-Fraktion thematisiert in einer Kleinen Anfrage die "finanziellen und gesellschaftlichen Lasten des Hochlaufs der Wasserstoffwirtschaft"

AfD erkundigt sich nach Asylbewerbern in Kasernen

22.12.2025
Verteidigung/KleineAnfrage Die AfD will in einer Kleinen Anfrage über die Nutzung von Kasernen für die Unterbringung von Asylbewerbern und anderen Ausländern mit einem Aufenthaltstitel informiert werden.

Weniger Pestizide durch Präzisionslandwirtschaft

22.12.2025
Landwirtschaft, Ernährung und Heimat/Antwort Die Bundesregierung will den Umfang und das Risiko beim Pflanzenschutzmitteleinsatz reduzieren.

Fragen zum Reformbedarf bei der Energiesteuer

22.12.2025
Finanzen/KleineAnfrage Die AfD-Fraktion erkundigt sich in einer Kleinen Anfrage nach dem möglichen Reformbedarf bei der Energiesteuer.

Rund 90.000 Personen als Fachkräfte im Rettungsdienst

22.12.2025
Gesundheit/Antwort Aufgrund der demografischen Entwicklung ist nach Angaben der Bundesregierung in den nächsten Jahren mit einer Verschärfung der Personalsituation in der Notfallversorgung zu rechnen.

Beitragsanstieg in der privaten Krankenversicherung

22.12.2025
Gesundheit/KleineAnfrage Mit dem Beitragsanstieg in der privaten Krankenversicherung befasst sich die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage.

Rentenversicherungsbericht 2025

22.12.2025
Arbeit und Soziales/Unterrichtung Die Bundesregierung legt den aktuellen Rentenversicherungsbericht vor. Mehr Menschen im Osten als im Westen erhalten den Grundrentenzuschlag, der dort zudem geringer ausfällt.

Unternehmensbeteiligungen von Regierungsmitgliedern

19.12.2025
Inneres/Antwort Um Unternehmensbeteiligungen von Regierungsmitgliedern und mögliche Interessenkonflikte aufgrund staatlicher Förderungen geht es in der Antwort der Bundesregierung auf eine AfD-Anfrage.

Planungsstand der Schienenausbaustrecke Weimar-Gößnitz

19.12.2025
Verkehr/Antwort Zum Planungsstand bei der Schienenausbaustrecke Weimar  -  Gößnitz äußert sich die Bundesregierung in ihrer Antwort auf eine Anfrage der Grünen.