Bundestag | hib-Meldungen
Bericht zur Auswärtigen Kultur- und Bildungspolitik
Auswärtiges/Unterrichtung Über Schwerpunkte und die finanziellen Mittel der Auswärtigen Kultur- und Bildungspolitik im Jahr 2024 gibt die Bundesregierung in einer Unterrichtung Auskunft.
Kategorien: Nachrichten der Bundesorgane
Zunahme der Fälle von Bedrohungen im Jahr 2024
Inneres/Antwort Über eine Zunahme der Fälle von Bedrohungen berichtet die Bundesregierung in ihrer Antwort auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion.
Kategorien: Nachrichten der Bundesorgane
AfD thematisiert Düngeverordnung
Landwirtschaft, Ernährung und Heimat/KleineAnfrage Neuere Gerichtsurteile zur Düngeverordnung und die dort ausgewiesenen Roten und Gelben Gebiete sind Thema einer Kleinen Anfrage der AfD.
Kategorien: Nachrichten der Bundesorgane
Beteiligung an internationalen Minenräumprojekten
Auswärtiges/KleineAnfrage Nach der deutschen Beteiligung an internationalen Minen- und Kampfmittelräumprojekten erkundigt sich die AfD in einer Kleinen Anfrage.
Kategorien: Nachrichten der Bundesorgane
Regierung stimmt sich bei Deutschlandfonds noch ab
Finanzen/Antwort Der regierungsinterne Abstimmungsprozess zur Aufsetzung des Deutschlandfonds ist noch nicht abgeschlossen, schreibt die Bundesregierung in der Antwort auf eine Grünen-Anfrage.
Kategorien: Nachrichten der Bundesorgane
AfD fragt nach Geldleistungen an Afghanen in Pakistan
Inneres/KleineAnfrage Um eine "Gewährung von Geld- und Sachleistungen an Afghanen in Pakistan" geht es in einer Kleinen Anfrage der AfD-Fraktion.
Kategorien: Nachrichten der Bundesorgane
Bundesregierung will Kommunen entlasten
Finanzen/Antwort In ihrer Antwort auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion listet die Bundesregierung sechs Punkte auf, mit denen die Ausgabendynamik der kommunalen Ebene gebremst werden soll.
Kategorien: Nachrichten der Bundesorgane
Bundesgesetzliche Regelungen zu privatem Silvester-Feuerwerk
Inneres/Antwort "Böller und privates Feuerwerk zum Jahreswechsel" sind Thema der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke.
Kategorien: Nachrichten der Bundesorgane
Zahl der gefallenen und verletzen Soldaten im Ukrainekrieg
Auswärtiges/KleineAnfrage Nach der Zahl der Gefallenen und verletzen Soldaten in Russlands Krieg gegen die Ukraine erkundigt sich die AfD in einer Kleinen Anfrage.
Kategorien: Nachrichten der Bundesorgane
Deutsche Beteiligung am "Civil-Military Coordination Center"
Auswärtiges/KleineAnfrage Nach der deutschen Beteiligung am "Civil-Military Coordination Center" (CMCC) in Israel erkundigt sich die Die Linke in einer Kleinen Anfrage.
Kategorien: Nachrichten der Bundesorgane
Linke fragt nach Einfluss der Gaslobby
Wirtschaft und Energie/KleineAnfrage Bundesregierung soll erklären, welchen Einfluss Vertreter der Gaslobby bei Entscheidungen wie dem Wegfall der Gasspeicherumlage genommen haben.
Kategorien: Nachrichten der Bundesorgane
Zusammenarbeit mit Potsdamer Klimainstitut bleibt bestehen
Forschung, Technologie, Raumfahrt und Technikfolgenabschätzung/Antwort Die Bundesregierung sieht keinen Grund, die Zusammenarbeit mit dem Potsdam-Institut für Klimafolgenabschätzung zu überprüfen. Dies antwortet sie auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion.
Kategorien: Nachrichten der Bundesorgane
Fragen zur Umweltbelastung durch Migration
Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit/KleineAnfrage In einer Kleinen Anfrage erkundigt sich die AfD-Fraktion nach der Ressourcen- und Umweltbelastung durch Migration.
Kategorien: Nachrichten der Bundesorgane
Details zu digitalen EU-Programmen in Deutschland
Digitales und Staatsmodernisierung/Antwort In Deutschland sind derzeit vor allem das EU-Programm "Digital Europe" sowie die digitale Säule der Connecting Europe Facility aktiv. Das geht aus einer Regierungsantwort auf eine AfD-Anfrage hervor.
Kategorien: Nachrichten der Bundesorgane
AfD erkundigt sich nach Details im Etat des Auswärtigen Amts
Auswärtiges/KleineAnfrage Nach Details in den Haushaltsplänen 2026 und 2025 des Auswärtigen Amtes erkundigt sich die AfD in einer Kleinen Anfrage.
Kategorien: Nachrichten der Bundesorgane
Ausgaben für die Wohnungspolitik
Wohnen, Stadtentwicklung, Bauwesen und Kommunen/KleineAnfrage Um die Ausgaben für die Wohnungspolitik geht es in einer Kleinen Anfrage der Fraktion Die Linke.
Kategorien: Nachrichten der Bundesorgane
Aufarbeitung der Verbrechen der "Colonia Dignidad"
Auswärtiges/Wahlvorschlag Die Fraktion haben ihre Wahlvorschläge für die "Gemeinsame Kommission von Bundestag und Bundesregierung zur Aufarbeitung der Verbrechen der 'Colonia Dignidad'" eingereicht.
Kategorien: Nachrichten der Bundesorgane
AfD thematisiert Verstöße im Regelenergiemarkt
Wirtschaft und Energie/KleineAnfrage Die Bundesregierung soll der AfD-Fraktion auf eine Kleine Anfrage Auskunft zu möglichen Marktmanipulationen im Regelenergiemarkt geben.
Kategorien: Nachrichten der Bundesorgane
Kein Konnexitätsprinzip zwischen Bund und Kommunen
Finanzen/Antwort Ein Konnexitätsprinzip zwischen Bund und Kommunen wäre nach Ansicht der Bundesregierung "mit tiefgreifenden Eingriffen in das föderale Gesamtgefüge und die Eigenstaatlichkeit der Länder verbunden".
Kategorien: Nachrichten der Bundesorgane
Grüne fordern "volldigitales Immobilientransaktionsregister"
Finanzen/Antrag Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hat einen Antrag mit dem Titel "Finanzkriminalität bekämpfen - Geldwäsche und organisierte Steuerhinterziehung effektiv verhindern" vorgelegt.
Kategorien: Nachrichten der Bundesorgane
