Bundestag | hib-Meldungen

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Letztes Update: vor 37 Minuten 41 Sekunden

Abhängigkeit von US-Datenbanken in der Medizinforschung

16.12.2025
Forschung, Technologie, Raumfahrt und Technikfolgenabschätzung/KleineAnfrage In einer Kleinen Anfrage der Grünen geht es um mögliche Strategien der Bundesregierung, um die Unabhängigkeit der medizinischen Forschung von US- Datenbanken zu erreichen.

Regierung: Bundesprogramme werden laufend evaluiert

16.12.2025
Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend/Antwort Die Bundesregierung erläutert in einer Antwort die umfangreichen Evaluationsprozesse des Bundesprogramms "Demokratie leben!" und anderer Programme.

Umstellung auf wöchentliche Höchstarbeitszeit

16.12.2025
Arbeit und Soziales/KleineAnfrage Für die Folgen einer Umstellung von täglicher zu wöchentlicher Höchstarbeitszeit interessiert sich die Fraktion Die Linke in einer Kleinen Anfrage.

Linke fragt nach psychischen Belastungen in der Arbeitswelt

16.12.2025
Arbeit und Soziales/KleineAnfrage Die Fraktion Die Linke hat eine Kleine Anfrage zu psychischen Belastungen in der Arbeitswelt gestellt.

AfD fragt nach Zugangsrechten von Gewerkschaften

16.12.2025
Arbeit und Soziales/KleineAnfrage Die AfD-Fraktion fragt in einer Kleinen Anfrage nach den digitalen Zugangsrechten von Gewerkschaften in Betriebe.

AfD fragt nach Modernisierung des Familienrechts

16.12.2025
Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend/KleineAnfrage Nach der Betreuung von Kindern in getrennten Familien fragt die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage.

Maskenbeschaffung des Bundes auf dem Prüfstand

16.12.2025
Enquete-Kommission Corona/Anhörung In einer Anhörung der Enquete-Kommission ging es am Montag um Beschaffung und Versorgungssicherheit in der Pandemie: Im Fokus stand vor allem Ex-Gesundheitsminister Jens Spahn.

AfD fragt nach "gefährlichen Ereignissen im Bahnbetrieb"

16.12.2025
Verkehr/KleineAnfrage "Gefährliche Ereignisse im Bahnbetrieb" lautet der Titel einer Kleinen Anfrage der AfD-Fraktion.

Regierung will Masterplan Schienengüterverkehr umsetzen

16.12.2025
Verkehr/Antwort Die Bundesregierung verfolgt nach eigener Aussage das Ziel, Güterverkehr von der Straße auf die Schiene zu verlagern und will dazu den Masterplan Schienengüterverkehr aus dem Jahr 2017 umsetzen.

Geplante vierwöchige Sperrung des Hauptbahnhofs Ulm

16.12.2025
Verkehr/KleineAnfrage Die Grünen thematisieren erneut die vierwöchige Sperrung des Bahnhofs in Ulm. Die Regierung habe in einer früheren Antwort nicht begründen können, warum dies notwendig sei, heißt es in der Nachfrage.

Linke fragen nach Mehrwegquote bei Getränkeverpackungen

16.12.2025
Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit/KleineAnfrage Die Fraktion Die Linke thematisiert in einer Kleinen Anfrage die Mehrwegquote und das Recycling von Getränkeverpackungen.

Linke thematisiert Zusammenarbeit mit Israel

16.12.2025
Inneres/KleineAnfrage "Vertiefung der militärischen, polizeilichen und sicherheitspolitischen Zusammenarbeit mit Israel" lautet der Titel einer Kleinen Anfrage der Fraktion Die Linke.

AfD fragt nach Personalveränderungen auf Führungsebenen

16.12.2025
Inneres/KleineAnfrage Die AfD-Fraktion erkundigt sich in einer Kleinen Anfrage danach, wie viele Stellen in den Bundesministerien während der laufenden und der vorherigen Wahlperiode des Bundestages neu geschaffen wurden.

Elektrifizierungsquote im Schienennetz Bayerns thematisiert

16.12.2025
Verkehr/KleineAnfrage Zur Elektrifizierungsquote und den Ausbauvorhaben im Schienennetz Bayerns hat die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen eine Kleine Anfrage vorgelegt.

Vom BMZ nicht namentlich deklarierte Projekte

16.12.2025
Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung/KleineAnfrage In sieben Kleinen Anfragen erkundigt sich die AfD nach vom Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) namentlich nicht deklarierten Projekten in diversen Ländern.

Geförderte Projekte der politischen Stiftungen im Ausland

16.12.2025
Auswärtiges/Antwort Eine Auflistung der im Jahr 2025 von ihr geförderten Projekte der politischen Stiftungen im Ausland liefert die Bundesregierung in der Antwort auf eine AfD-Anfrage.

Möglichkeiten der Reproduktionsmedizin

16.12.2025
Gesundheit/KleineAnfrage Möglichkeiten und Grenzen der Reproduktionsmedizin lautet das Thema einer Kleinen Anfrage der AfD-Fraktion.

Fragen zur Maskenbeschaffung in der Corona-Pandemie

16.12.2025
Gesundheit/KleineAnfrage Die Maskenbeschaffung während der Corona-Pandemie ist Thema einer Kleinen Anfrage der Grünen-Fraktion.

Arbeitsaufträge der Kommissionen für Gesundheit und Pflege

16.12.2025
Gesundheit/KleineAnfrage Die Linksfraktion erkundigt sich in einer Kleinen Anfrage nach den Arbeitsaufträgen der Kommissionen zur Zukunft der Gesetzlichen Kranken- und Sozialen Pflegeversicherung.

Umgang mit postviralen Erkrankungen

16.12.2025
Gesundheit/KleineAnfrage Der Umgang mit postviralen Erkrankungen wie ME/CFS und Long-Covid ist Thema einer Kleinen Anfrage der Grünen-Fraktion.