Bundestag | hib-Meldungen

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Letztes Update: vor 26 Minuten

Zahl der in Deutschland befindlichen Syrer

19.12.2025
Inneres/Antwort Die Zahl der in Deutschland befindlichen Syrer ist ein Thema der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion.

KI-Kompetenzförderung an Hochschulen

18.12.2025
Forschung, Technologie, Raumfahrt und Technikfolgenabschätzung/Antwort Eine Nachfolgeprogramm der zum Jahresende auslaufenden "KI in der Hochschulbildung"-Förderinitiative ist derzeit nicht geplant. Dies antwortet die Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der Grünen.

AfD gegen Verwendung des eingefrorenen russischen Vermögens

18.12.2025
Auswärtiges/Antrag Die AfD-Fraktion wendet sich in einem Antrag gegen die Verwendung des in der EU eingefrorenen russischen Staatsvermögens zur Unterstützung der Ukraine.

AfD will "woke Positionen international zurückdrängen"

18.12.2025
Auswärtiges/Antrag Die AfD-Fraktion fordert die Bundesregierung auf, "woke Positionen international zurückdrängen". Über ihren Antrag berät der Bundestag am Freitag.

Grüne fordern "Wärmepumpenoffensive"

18.12.2025
Wirtschaft und Energie/Antrag Bundesregierung soll keine Veränderungen am Gebäudeenergiegesetz vornehmen und Rahmenbedingungen zum Umstieg auf Wärmepumpen verbessern.

AfD: Erweiterung der Zuständigkeiten des Digitalministeriums

18.12.2025
Digitales und Staatsmodernisierung/Antrag Die AfD-Fraktion fordert in einem Antrag, dass die Bundesregierung dem Bundesministerium für Digitales und Staatsmodernisierung per ergänzendem Organisationserlass weitere Zuständigkeiten zubilligt.

Bericht zur internationalen Kooperation in der Forschung

18.12.2025
Forschung, Technologie, Raumfahrt und Technikfolgenabschätzung/Unterrichtung Die Bundesregierung hat ihren Bericht zur internationalen Kooperation in Bildung, Wissenschaft und Forschung für die Jahre 2023 bis 2024 vorgelegt.

Namentlich nicht deklarierte Projekte in Syrien und Georgien

18.12.2025
Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung/Antwort Die Bundesregierung macht aus Sicherheitsgründen keine Angaben zu namentlich nicht deklarierten Projekten in Syrien und Georgien. Das antwortet sie der AfD-Fraktion auf zwei Kleine Anfragen.

Auswirkungen des Klimawandels auf die menschliche Gesundheit

18.12.2025
Parlamentarischer Beirat für nachhaltige Entwicklung/Ausschuss Der Klimawandel hat überwiegend negative Auswirkungen auf die menschliche Gesundheit weltweit, machten die zu einer öffentlichen Sitzung des Nachhaltigkeitsbeirats geladenen Expertinnen deutlich.

Antidoping-Berichte der nationalen Sportfachverbände

18.12.2025
Sport und Ehrenamt/Ausschuss Für alle im Jahr 2025 geprüften Sportfachverbände konnten laut Bundesverwaltungsamt (BVA) und Nationaler Anti Doping Agentur (NADA) Unbedenklichkeitsbescheinigungen ausgestellt werden.

Kolonialismus bleibt Streitpunkt bei Gedenkstättenkonzeption

18.12.2025
Kultur und Medien/Anhörung Die öffentliche Anhörung des Kulturausschusses über die Gedenkstättenkonzeption des Bundes wurde am Mittwoch von der Debatte über die Aufnahme des Kolonialismus überlagert.

Nachbesserungen gefordert am Krankenhausreformgesetz

18.12.2025
Gesundheit/Anhörung Gesundheitsverbände fordern Nachbesserungen an wichtigen Stellen des Krankenhausreformanpassungsgesetzes.