Menschenrechte und humanitäre Hilfe/Ausschuss Die CDU-Abgeordnete Mechthild Heil leitet künftig den Ausschuss für Menschenrechte und humanitäre Hilfe. In der konstituierenden Sitzung wurde Heil am Mittwoch zur Vorsitzenden bestimmt.

Menschenrechte/Ausschuss Die Bundesregierung ist besorgt über die Menschenrechtslage in Aserbaidschan. Die Zahl der politischen Gefangenen habe sich verdreifacht, so ein Regierungsvertreter im Menschenrechtsausschuss.

Menschenrechte und humanitäre Hilfe/Ausschuss DIMR-Direktorin Rudolf drängt zur Umsetzung der Instanbul-Konvention. Es fehle eine Strategie zum Schutz von Frauen vor Gewalt, mahnte die Expertin im Menschenrechtsausschuss.