Menschenrechte/Ausschuss Die AfD ist mit ihrem Antrag, das Handeln der polnischen Regierung auf Einhaltung der Menschenrechte zu prüfen, im Menschenrechtsausschuss gescheitert.

Menschenrechte/Ausschuss Der Menschenrechtsausschuss hat am Mittwoch einen Antrag der AfD-Fraktion (20/12097) auf Ächtung der Christenverfolgung in Afghanistan abgelehnt.

Menschenrechte/Unterrichtung In 66 Einrichtungen und bei sechs Abschiebungen hat die Nationale Stelle für die Verhütung von Folter Menschenrechtsverletzungen festgestellt. Das geht aus ihrem Jahresbericht 2023 hervor.

Menschenrechte/Unterrichtung Als Unterrichtung durch das Deutsche Institut für Menschenrechte liegt dessen Jahresbericht 2023 vor.

Menschenrechte/Antrag Die Handlungsweise der polnischen Regierung im Hinblick auf die Einhaltung von Menschenrechten zu prüfen, fordert die AfD-Fraktion in einem Antrag.

Menschenrechte/Antrag Die AfD fordert in einem Antrag, illegale Bautätigkeit im C-Gebiet des Westjordanlandes zu stoppen und mittelbare Finanzierung durch die EU verhindern.