92. Sitzung vom 09.09.2026, TOP Epl 05: Auswärtiges Amt

Menschenrechte und humanitäre Hilfe/Unterrichtung Die Nationale Stelle zur Verhütung von Folter hat dem Bundestag ihren Jahresbericht für 2025 als Unterrichtung vorgelegt. Sie beklagt darin Menschenrechtsverstöße und Verletzungen der Menschenwürde.

Menschenrechte und humanitäre Hilfe/Ausschuss Vertreter von Verbänden und Hilfsorganisationen haben in einer Anhörung im Menschenrechtsausschuss am Mittwoch eine angemessene Ausstattung sowie eine Reform der humanitären Hilfe gefordert.

Menschenrechte und humanitäre Hilfe/Ausschuss Die Zahl der Flüchtlingen ist 2025 erstmals seit zehn Jahren weltweit gesunken. Eine Trendwende sei das aber nicht, so eine UNHCR-Vertreterin im Menschenrechtsausschuss.

83. Sitzung vom 11.06.2026, TOP 18: Humanitäre Hilfe, Völkerrecht

Menschenrechte und humanitäre Hilfe/Antrag Die Grünen dringen in einem Antrag, der am Donnerstag im Bundestag beraten wird, auf eine Stärkung der humanitären Hilfe und Verteidigung des Völkerrechts.

Menschenrechte und humanitäre Hilfe/Ausschuss Die AfD-Fraktion ist mit ihrer Forderung nach einer Einstellung sämtlicher finanzieller Hilfen für Syrien am Mittwoch im Menschenrechtsausschuss gescheitert.

Menschenrechte und humanitäre Hilfe/Ausschuss Der Menschenrechtsausschuss hat am Mittwoch die Lage der indigenen ethnischen Minderheit der Bawm in der Region Chittagong Hill Tracks im Südosten Bangladeschs erörtert.

Menschenrechte und humanitäre Hilfe/Antrag Die AfD-Fraktion fordert in einem Antrag, sämtliche Finanzierungs- und Unterstützungsleistungen des Bundes für das syrische Übergangsregime auszusetzen.

Menschenrechte und humanitäre Hilfe/Ausschuss Der Menschenrechtsausschuss hat am Mittwoch den Stand der Umsetzung der Istanbul-Konvention in Deutschland erörtert.

Menschenrechte und humanitäre Hilfe/Ausschuss Der UN-Sonderkoordinator für die palästinensischen Gebiete hat im Menschenrechtsausschuss vor einer Verschlechterung der humanitären Lage in Gaza gewarnt.

Menschenrechte und humanitäre Hilfe/Ausschuss UN-Hochkommissar Volker Türk hat im Menschenrechtsausschuss vor einer weiteren Erosion der Menschenrechte gewarnt. Durch KI seien diese auch im digitalen Raum bedroht.

Menschenrechte und humanitäre Hilfe/Ausschuss Die AfD ist mit ihrer Forderung nach einer Schwächung des Flüchtlingsschutzes am Mittwoch im Menschenrechtsausschuss gescheitert.

66. Sitzung vom 20.03.2026, TOP 23: Reform der Genfer Flüchtlingskonvention

Norton Rose Fulbright has won four awards at LatinFinance’s 2026 Project and Infrastructure Finance Awards for its work on major transactions across Latin America, spanning biofuels, critical minerals, mining and sovereign green financing in Brazil, Argentina and Ecuador.

Bundespräsident Steinmeier verleiht den Deutschen Zukunftspreis 2026 an eines von drei nominierten Teams. Im Rennen sind wegweisende Innovationen für die Energiewende, die Intensivmedizin und die digitale Zukunft. Die Preisträger werden am 18. November bekanntgegeben.

Mit Neuerungen für Verkehrsunfälle mit Leasingfahrzeugen, Auto-als-Tatwaffe-Fällen und höheren Haftungshöchstgrenzen und Mindestversicherungssummen will das BMJV Opfer von Verkehrsunfällen besser schützen.

With the next accessibility compliance report due on December 31, 2026, organizations operating in Ontario should take this opportunity to review their accessibility practices and ensure they meet Accessibility for Ontarians with Disabilities Act, 2005 (AODA) requirements.

Angesichts jüngster politischer Entwicklungen warnen Zivilrechtswissenschaftler eindringlich vor einer Erosion des Rechtsstaats und seiner Institutionen. Entstanden ist die Initiative bei der Zivilrechtslehrervereinigung in Halle.

Wenn der Flug Verspätung hat oder ausfällt, ist das Ärgernis groß. Dass der Weg zu einer Entschädigung etwas weniger frustrierend ausfällt, will das BMJV mit einem neuen Verordnungsentwurf erreichen: Die Schlichtungsstelle wird flexibler.