Aktuelle Nachrichten

BVerwG 10 AV 5.26 - Beschluss

BVerwG Nachrichten - 05.08.2026
(Diese Entscheidung wird nur zur nicht gewerblichen Nutzung kostenfrei bereitgestellt (§11 Abs. 2 S.2 JVKostG))

Rechtsprobleme in der Reisesaison

beck-aktuell - 05.08.2026
Rechtsprobleme in der Reisesaison NJW_32_2026_WEB_Foto_Agenda.jpg joachim_jahn Mi., 05.08.2026 - 12:48 In der Hauptreisezeit machen sich unsere Bundesgerichte „dünne“. Ein Grund für uns, auf eine Auswahl von Entscheidungen seit der vergangenen Saison hinzuweisen, die sich mit den unterschiedlichsten Problemen rund um den Urlaub befassen. Recht allgemein Prof. Dr. Joachim Jahn

Fachkommentierung macht Richter nicht befangen

beck-aktuell - 05.08.2026
Fachkommentierung macht Richter nicht befangen justizia_eingang_lg_berlin_i_cr_dpa_soeren-stache.jpg nina_setzer Mi., 05.08.2026 - 12:24 Ein Richter kommentiert die Norm, über die er später entscheidet – ein Fall für die Richterablehnung? Nicht automatisch, sagt der VGH München. Wissenschaftliche Veröffentlichungen begründen für sich genommen keine Besorgnis der Befangenheit. Verwaltungsverfahren und -prozess

Korruption im NRW-Strafvollzug – Limbach räumt Fehler ein

beck-aktuell - 05.08.2026
Korruption im NRW-Strafvollzug – Limbach räumt Fehler ein Justizvollzugsanstalt_2026.jpg henriette_garbade Mi., 05.08.2026 - 12:05 Seit Monaten häufen sich Hinweise auf kriminelle Machenschaften im NRW-Strafvollzug. Justizminister Limbach muss sich erneut im Landtag rechtfertigen - kündigte aber auch schon Konsequenzen an. Strafrecht

Staatsanwaltschaft Hannover lässt wichtigen Brief liegen

beck-aktuell - 05.08.2026
Staatsanwaltschaft Hannover lässt wichtigen Brief liegen fallback_fallback_quader_5.jpg henriette_garbade Mi., 05.08.2026 - 11:57 Ein Thüringer Richter ist wegen des Besitzes von Dateien mit kinder- und jugendpornografischen Missbrauchsdarstellungen angeklagt. Ein Schreiben an das Thüringer Justizministerium dazu blieb bei der Staatsanwaltschaft Hannover allerdings liegen. Strafrecht

Anwalt spielt Polizist und muss 260 Arbeitsstunden leisten

beck-aktuell - 05.08.2026
Anwalt spielt Polizist und muss 260 Arbeitsstunden leisten Überwachungskamera henriette_garbade Mi., 05.08.2026 - 11:25 Ein britischer Anwalt gab sich am Telefon als Polizeibeamter aus, um an Überwachungsvideos seiner schwangeren Ex zu kommen. Ein Gericht verhängte dafür 260 Stunden gemeinnütziger Arbeit. Europarecht, ausl. Recht, Völkerrecht

Norton Rose Fulbright recognised by India Business Law Journal among leading foreign law firms for India-related work

Norton Rose Fulbright - 05.08.2026
Global law firm Norton Rose Fulbright has been recognised by India Business Law Journal in its Top Foreign Law Firms 2026 rankings, earning a place among the publication's Significant Players for India-related legal work.

OVG NRW zum Beamtenrecht: Bienenstich auf dem Weg zur Arbeit kann Arbeitsunfall sein

LTO Nachrichten - 05.08.2026

Wo endet das allgemeine Lebensrisiko und wo beginnt der beamtenrechtliche Dienstunfallschutz? Das OVG Nordrhein-Westfalen hat diese Frage für einen Beamten beantwortet, der auf dem Arbeitsweg mit dem Fahrrad von einer Biene gestochen wurde.