Aktuelle Nachrichten

Sexuelle Ausbeutung: Fallzahlen in NRW auf Rekordniveau

LTO Nachrichten - Di, 16.12.2025 - 14:57

Die Fallzahlen für Zuhälterei, Menschenhandel, Zwangsprostitution steigen in NRW seit Jahren, aber das Dunkelfeld bleibt groß. Warum den Daten laut LKA die Aussagekraft fehlt und was die Ermittlungsarbeit erschwert.

CFTC issues no-action relief for swap data error correction

Norton Rose Fulbright - Di, 16.12.2025 - 14:50
The CFTC Division of Market Oversight issued No-Action Letter No. 25-43 responding to a request from the ISDA which sought relief from certain error correction requirements under CFTC Regulations 43.3(e) and 45.14(a)

Concordia Krankenversicherungs-AG

Aufnahme des Geschäftsbetriebes im Dienstleistungsverkehr
Kategorien: Finanzen

BVerwG 1 WB 7.25 - Beschluss

BVerwG Nachrichten - Di, 16.12.2025 - 14:46
(Diese Entscheidung wird nur zur nicht gewerblichen Nutzung kostenfrei bereitgestellt (§11 Abs. 2 S.2 JVKostG))

BVerwG 10 B 3.25 - Beschluss

BVerwG Nachrichten - Di, 16.12.2025 - 14:46
(Diese Entscheidung wird nur zur nicht gewerblichen Nutzung kostenfrei bereitgestellt (§11 Abs. 2 S.2 JVKostG))

BVerwG 2 WD 20.24 - Urteil

BVerwG Nachrichten - Di, 16.12.2025 - 14:46
(Diese Entscheidung wird nur zur nicht gewerblichen Nutzung kostenfrei bereitgestellt (§11 Abs. 2 S.2 JVKostG))

Beteiligung an internationalen Minenräumprojekten

Bundestag | hib-Meldungen - Di, 16.12.2025 - 14:44
Auswärtiges/KleineAnfrage Nach der deutschen Beteiligung an internationalen Minen- und Kampfmittelräumprojekten erkundigt sich die AfD in einer Kleinen Anfrage.

Regierung stimmt sich bei Deutschlandfonds noch ab

Bundestag | hib-Meldungen - Di, 16.12.2025 - 14:44
Finanzen/Antwort Der regierungsinterne Abstimmungsprozess zur Aufsetzung des Deutschlandfonds ist noch nicht abgeschlossen, schreibt die Bundesregierung in der Antwort auf eine Grünen-Anfrage.

AfD fragt nach Geldleistungen an Afghanen in Pakistan

Bundestag | hib-Meldungen - Di, 16.12.2025 - 14:44
Inneres/KleineAnfrage Um eine "Gewährung von Geld- und Sachleistungen an Afghanen in Pakistan" geht es in einer Kleinen Anfrage der AfD-Fraktion.

Bundesregierung will Kommunen entlasten

Bundestag | hib-Meldungen - Di, 16.12.2025 - 14:44
Finanzen/Antwort In ihrer Antwort auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion listet die Bundesregierung sechs Punkte auf, mit denen die Ausgabendynamik der kommunalen Ebene gebremst werden soll.

Bundesgesetzliche Regelungen zu privatem Silvester-Feuerwerk

Bundestag | hib-Meldungen - Di, 16.12.2025 - 14:44
Inneres/Antwort "Böller und privates Feuerwerk zum Jahreswechsel" sind Thema der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke.

Zahl der gefallenen und verletzen Soldaten im Ukrainekrieg

Bundestag | hib-Meldungen - Di, 16.12.2025 - 14:44
Auswärtiges/KleineAnfrage Nach der Zahl der Gefallenen und verletzen Soldaten in Russlands Krieg gegen die Ukraine erkundigt sich die AfD in einer Kleinen Anfrage.

Deutsche Beteiligung am "Civil-Military Coordination Center"

Bundestag | hib-Meldungen - Di, 16.12.2025 - 14:44
Auswärtiges/KleineAnfrage Nach der deutschen Beteiligung am "Civil-Military Coordination Center" (CMCC) in Israel erkundigt sich die Die Linke in einer Kleinen Anfrage.

franke-it(.)solutions: BaFin warnt vor Jobangeboten

Die Finanzaufsicht BaFin warnt vor Jobangeboten, die auf der Website franke-it(.)solutions angeboten werden. Diese Stellenangebote stammen nicht von der in Weißenfels ansässigen IT Systeme Franke GmbH. Es handelt sich um einen Identitätsmissbrauch.
Kategorien: Finanzen

Linke fragt nach Einfluss der Gaslobby

Bundestag | hib-Meldungen - Di, 16.12.2025 - 13:58
Wirtschaft und Energie/KleineAnfrage Bundesregierung soll erklären, welchen Einfluss Vertreter der Gaslobby bei Entscheidungen wie dem Wegfall der Gasspeicherumlage genommen haben.

Zusammenarbeit mit Potsdamer Klimainstitut bleibt bestehen

Bundestag | hib-Meldungen - Di, 16.12.2025 - 13:58
Forschung, Technologie, Raumfahrt und Technikfolgenabschätzung/Antwort Die Bundesregierung sieht keinen Grund, die Zusammenarbeit mit dem Potsdam-Institut für Klimafolgenabschätzung zu überprüfen. Dies antwortet sie auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion.

Fragen zur Umweltbelastung durch Migration

Bundestag | hib-Meldungen - Di, 16.12.2025 - 13:58
Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit/KleineAnfrage In einer Kleinen Anfrage erkundigt sich die AfD-Fraktion nach der Ressourcen- und Umweltbelastung durch Migration.

Details zu digitalen EU-Programmen in Deutschland

Bundestag | hib-Meldungen - Di, 16.12.2025 - 13:58
Digitales und Staatsmodernisierung/Antwort In Deutschland sind derzeit vor allem das EU-Programm "Digital Europe" sowie die digitale Säule der Connecting Europe Facility aktiv. Das geht aus einer Regierungsantwort auf eine AfD-Anfrage hervor.

AfD erkundigt sich nach Details im Etat des Auswärtigen Amts

Bundestag | hib-Meldungen - Di, 16.12.2025 - 13:58
Auswärtiges/KleineAnfrage Nach Details in den Haushaltsplänen 2026 und 2025 des Auswärtigen Amtes erkundigt sich die AfD in einer Kleinen Anfrage.

Ausgaben für die Wohnungspolitik

Bundestag | hib-Meldungen - Di, 16.12.2025 - 13:58
Wohnen, Stadtentwicklung, Bauwesen und Kommunen/KleineAnfrage Um die Ausgaben für die Wohnungspolitik geht es in einer Kleinen Anfrage der Fraktion Die Linke.