Verkehr/Antwort In den letzten fünf Jahren ist in Sachsen-Anhalt im Durchschnitt rund ein Teilbauwerk von Autobahnbrücken jährlich modernisiert und instandgesetzt worden, teilt die Bundesregierung mit.

Auswärtiges/KleineAnfrage Nach der humanitären Lage und den Menschenrechten in Kuba vor dem Hintergrund des US-Ölembargos erkundigt sich die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in einer Kleinen Anfrage.

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier lädt am 4. und 5.  September 2026 erstmals zum Bürgerfest in den Park der Villa Hammerschmidt nach Bonn ein. 

Verkehr/KleineAnfrage "Zukunft der Elbe als Wasserstraße, Staustufen, Schleusen, Schiffbarkeit und mögliche Wettbewerbsnachteile gegenüber Tschechien" lautet der Titel einer Kleinen Anfrage der AfD-Fraktion.

Verkehr/KleineAnfrage Welche konkreten Schritte zur Entwicklung beziehungsweise zum Ausbau der Ostbahn Berlin-Müncheberg (RE26) bis zum Jahr 2036 geplant sind, möchten die Grünen von der Bundesregierung wissen.

Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit/Antwort Die laufenden Kosten für das Projekt Asse II beliefen sich laut einer Regierungsantwort auf AfD-Anfrage im Jahr 2025 auf rund 191,11 Millionen Euro.

Verkehr/KleineAnfrage Die geplante Vollsperrung beim Regionalexpress RE1 ab dem Jahr 2029 zwischen Berlin und Frankfurt (Oder) steht im Mittelpunkt einer Kleinen Anfrage der Fraktion Die Linke.

Verkehr/Antwort Im Durchschnitt wurden in den letzten fünf Jahren in Schleswig-Holstein rund zwei Teilbauwerke von Autobahnbrücken jährlich modernisiert und instandgesetzt, teilt die Bundesregierung mit.

Verkehr/KleineAnfrage "Erfüllungssachstand des ersten Referenzzeitraums des Saubere-Fahrzeuge Beschaffungs-Gesetzes" lautet der Titel einer Kleinen Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen.

Verkehr/Antwort Der Grundsatz "Erhalt vor Neubau" muss aus Sicht der Bundesregierung nicht eingeschränkt werden. Das wird in einer Regierungsantwort auf eine Anfrage der Grünen deutlich.

Verkehr/Antwort Der Bund unterstützt die Länder bei der Umsetzung der Fußverkehrsstrategie "im Rahmen seiner Möglichkeiten", schreibt die Regierung . Die Erstellung eines Umsetzungsplans sei derzeit nicht geplant.

Verkehr/Antwort Für die Brückenerhaltung unter Bundesverwaltung ist im Zeitraum bis 2032 ein Mittelbedarf von rund 37 Millionen Euro pro Jahr in Sachsen ermittelt worden, teilt die Bundesregierung mit.

Inneres/Unterrichtung Der Bundesrat hat laut einer Stellungnahme keine Einwendungen gegen den Gesetzentwurf der Bundesregierung "zur Stärkung digitaler Ermittlungsbefugnisse in der Polizeiarbeit".

Arbeit und Soziales/Antwort Betrugsfälle mit Blick auf Maßnahmen der KI-Weiterbildungsförderung Beschäftigter sind der Bundesregierung nicht bekannt, wie sie in einer Antwort auf AfD-Anfrage schreibt.

Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend/Antwort Die Bundesregierung informiert in einer Antwort über das Budget der Antidiskriminierungsstelle des Bundes.

Verkehr/Antwort Im Durchschnitt sind in den letzten fünf Jahren in Hessen rund 20 Teilbauwerke von Autobahnbrücken jährlich modernisiert und instandgesetzt worden, teilt die Bundesregierung mit.

Global law firm Norton Rose Fulbright’s cross‑border US and UK team has secured a successful precedent setting outcome for Qualcomm in the £480 million collective proceedings brought by consumers’ association Which? before the UK Competition Appeal Tribunal (Tribunal).