Aktuelle Nachrichten

IX ZB 10/24, Entscheidung vom 16.10.2025

BGH Nachrichten - Di, 18.11.2025 - 10:30
Leitsatzentscheidung
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X ARZ 498/24, Entscheidung vom 15.10.2025

BGH Nachrichten - Di, 18.11.2025 - 10:30
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2 StR 174/25, Entscheidung vom 06.10.2025

BGH Nachrichten - Di, 18.11.2025 - 10:30
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4 StR 340/25, Entscheidung vom 24.09.2025

BGH Nachrichten - Di, 18.11.2025 - 10:30
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4 StR 412/25, Entscheidung vom 23.09.2025

BGH Nachrichten - Di, 18.11.2025 - 10:30
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Norton Rose Fulbright advises ju:niz Energy on financing of battery energy storage systems in Germany

Norton Rose Fulbright - Di, 18.11.2025 - 10:24
Global law firm Norton Rose Fulbright has advised ju:niz Energy GmbH on the financing of a portfolio of three large battery energy storage systems (BESS) in Germany by Hamburg Commercial Bank AG (HCOB). The facilities have a total storage capacity of approximately 100 MWh.

Motor finance redress: The way ahead

Norton Rose Fulbright - Di, 18.11.2025 - 10:23
On August 1, 2025, the UK Supreme Court delivered its long-awaited judgment in Hopcraft v Close Brothers Limited and on 3 August the FCA announced it would consult on a redress scheme.

Grüne erkundigen sich nach ermäßigtem Umsatzsteuersatz

Bundestag | hib-Meldungen - Di, 18.11.2025 - 09:46
Finanzen/KleineAnfrage 49 Fragen zu entsprechenden Produktkategorien, für die der ermäßigte Satz in der Umsatzsteuer gilt, hat die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen eingereicht.

Etat 2026: Deutlich mehr Mittel für Freiwilligendienste

Bundestag | hib-Meldungen - Di, 18.11.2025 - 09:46
Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend/Ausschuss Mit umfangreichen Änderungen hat der Haushaltsausschuss in seiner Bereinigungssitzung den Einzelplan des Bundesministeriums für Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend beschlossen

Deutsche Börse Group geht Partnerschaft mit führendem europäischen Stablecoin-Emittenten Societe Generale-FORGE ein

Deutsche Börse (PM) - Di, 18.11.2025 - 08:45
Die Deutsche Börse Group, Societe Generale Group und Societe Generale – FORGE (SG-FORGE) haben eine Vereinbarung unterzeichnet, um die Integration von tokenbasierten Cash-Lösungen in die traditionelle Finanzmarktinfrastruktur zu beschleunigen. Mit diesem Schritt treibt die Deutsche Börse Group die Einführung von Stablecoins für starke digitale europäische Märkte weiter voran. Die Integration des CoinVertible-Stablecoin von SG-FORGE für Zahlung und Abwicklung wird die Innovation in beiden Unternehmensgruppen fördern, ihre digitalen Strategien vorantreiben und gleichzeitig die Dienstleistungen der Deutsche Börse Group erweitern. Der Schwerpunkt der Partnerschaft liegt zunächst darauf, das Sicherheitenmanagement von CoinVertible-Stablecoins zu stärken. Ebenso sollen diese als Abwicklungsinstrument für Wertpapierprozesse, Sicherheitenmanagement und Treasury-Funktionen bei Clearstream, dem Nachhandelsgeschäft der Deutsche Börse Group, genutzt werden können. Über ein Listing an den digitalen Handelsplattformen der Deutsche Börse Group wird außerdem die Liquidität der CoinVertible-Stablecoins verbessert. Zudem soll eine mögliche Integration der EUR- und USD-CoinVertible-Stablecoins in das gesamte Dienstleistungsportfolio der Deutsche Börse Group sowie eine breitere Anwendung robuster, MiCA-konformer Stablecoins geprüft werden. Diese sind grundsätzlich für Finanzinstitute und die breitere Kryptowährungsbranche geeignet. Dr. Stephanie Eckermann, Mitglied des Vorstands der Deutsche Börse Group und verantwortlich für Post-Trading, kommentiert: „Diese Zusammenarbeit zwischen wichtigen europäischen Akteuren fördert die Innovationskraft der europäischen Finanzmärkte. Der Finanzsektor der Zukunft muss die Digitalisierung nicht nur theoretisch, sondern auch in der Praxis anwenden. Wir unternehmen entschlossene Schritte, Stablecoins in eine regulierte, zuverlässige und vertrauenswürdige Infrastruktur einzubetten, damit sie ihren vollen Wert entfalten und wir unseren Kunden so innovative Lösungen auf dem neuesten Stand der Technik bieten können.“ Alexandre Fleury, Co-Head of Global Banking & Investor Solutions bei der Societe Generale Group, kommentiert: „Diese Partnerschaft zwischen Societe Generale und der Deutsche Börse Group im Bereich digitaler Finanzen ist ein wichtiger Schritt, um traditionelle Kapitalmärkte mit dem Krypto-Ökosystem zu verbinden. Aufbauend auf unserer langjährigen Zusammenarbeit bei Marktaktivitäten und der Unternehmensfinanzierung bauen wir nun Brücken, um innovative Produkte und Dienstleistungen in großem Maßstab innerhalb eines robusten, regulierten Rahmens anzubieten.“ Jean-Marc Stenger, CEO von Societe Generale – FORGE, kommentiert: „Diese strategische Partnerschaft stärkt die Position von SG-FORGE als Europas führendem Stablecoin-Emittenten und schafft eine Verbindung zwischen den Krypto-nativen Akteuren, die wir bedienen, und etablierten Finanzmarktinfrastrukturen wie der Deutsche Börse Group. Gemeinsam treiben wir die Zukunft der digitalen Finanzwelt innerhalb eines starken, regulierten Rahmens voran.“ Die Partnerschaft ist für die Deutsche Börse Group ein weiterer Meilenstein beim Ausbau ihrer digitalen Führungsrolle entlang der gesamten Wertschöpfungskette. Für die Societe Generale Group und ihre voll integrierte Tochtergesellschaft SG-FORGE trägt sie dazu bei, die wachsende Bedeutung von EUR- und USD-CoinVertible-Stablecoins sowohl für Krypto-Natives als auch für die traditionelle Finanzindustrie zu stärken. Die Kollaboration findet im Rahmen der Initiativen für digitale Zentralbankwährungen statt, an denen beide Unternehmensgruppen beteiligt sind. Diese Initiativen zielen darauf ab, Aktivitäten am Kapitalmarkt zu digitalisieren, indem die Emission, Abwicklung und Verwahrung von Finanzinstrumenten mittels Nutzung von Distributed-Ledger-Technologien (DLT) und digitalen Zentralbankwährungen innerhalb eines regulierten und sicheren Rahmens modernisiert werden. *** Medienkontakt: Deutsche Börse Group Tabea Behr +49 69 21113016 tabea.behr@deutsche-boerse.com Societe Generale-FORGE Amandine Grison +33616471051 Amandine.grison@socgen.com [Redaktioneller Hinweis: Hier finden Sie ein hochauflösendes Foto von Dr. Stephanie Eckermann. Für hochauflösende Fotos der Vertreter von Societe Generale kontaktieren Sie bitte Amandine Grison.] Über Deutsche Börse Group Als internationale Börsenorganisation und innovativer Marktinfrastrukturanbieter sorgt die Deutsche Börse Group für faire, transparente, verlässliche und stabile Kapitalmärkte. Mit ihren Produkten, Dienstleistungen und Technologien schafft sie Sicherheit und Effizienz für eine zukunftsfähige Wirtschaft.   Ihre Geschäftsfelder decken die gesamte Prozesskette von Finanzmarkttransaktionen ab. Dazu zählen die Bereitstellung von Indizes, Daten, Software-, SaaS- und Analytiklösungen sowie die Zulassung, der Handel und das Clearing. Dazu kommen Fondsdienstleistungen, die Abwicklung und Verwahrung von Finanzinstrumenten sowie das Management von Sicherheiten und Liquidität. Als Technologieunternehmen entwickelt die Gruppe darüber hinaus moderne IT-Lösungen und bietet weltweit IT-Services an.  Das Unternehmen hat seine Zentrale am Finanzplatz Frankfurt/Rhein-Main und ist mit knapp 16.000 Mitarbeitenden weltweit präsent, u. a. in Luxemburg, Prag, Cork, London, Kopenhagen, New York, Chicago, Hongkong, Singapur, Peking, Tokio und Sydney.  Über Societe Generale-FORGE Societe Generale-FORGE, eine integrierte und regulierte Tochtergesellschaft der Societe Generale Group, ist als Wertpapierfirma lizenziert und berechtigt, im Europäischen Wirtschaftsraum MiFID II-Wertpapierdienstleistungen und MiCA-Krypto-Asset-Dienstleistungen unter der Aufsicht der Autorité de Contrôle Prudentiel et de Résolution (ACPR) und der Autorité des Marchés Financiers anzubieten, und ist von der ACPR als E-Geld-Institut zugelassen. Societe Generale-FORGE ist der Emittent der MiCA-konformen Stablecoins EUR CoinVertible und USD CoinVertible. Societe Generale-FORGE hat eine offene, sichere und institutionelle Plattform für den Handel mit digitalen Vermögenswerten aufgebaut, die durch Sicherheit auf Bankenniveau und die Einhaltung gesetzlicher Vorschriften unterstützt wird. Die von Societe Generale-FORGE entwickelten digitalen Lösungen und Vermögenswerte entsprechen dem CAST-Modell für einen offenen Marktplatz für Interoperabilität und Sicherheit. Weitere Informationen: www.sgforge.com und www.cast-framework.com. 
Kategorien: Finanzen

BVerwG 7 C 10.24 - Urteil - Windenergieanlagen in der Umgebung eines Vogelschutzgebiets

BVerwG Nachrichten - Di, 18.11.2025 - 07:50
(Diese Entscheidung wird nur zur nicht gewerblichen Nutzung kostenfrei bereitgestellt (§11 Abs. 2 S.2 JVKostG))