Verkehr/Antwort Der Nachweis der Wirtschaftlichkeit potenzieller Autobahnprojekte erfolgt laut Bundesregierung mittels Nutzen-Kosten-Analyse mit aktualisierten Kosten- und Wertansätzen.

Verkehr/KleineAnfrage Welche Auswirkungen der Hamburger Klimaentscheid auf den Hamburger Hafen und das norddeutsche Verkehrsdrehkreuz Hamburg hat, möchte die AfD-Fraktion mittels einer Kleinen Anfrage erfahren.

Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit/Antwort Von den 273 Millionen Euro, die im ANK bis 2027 für Schutz und Wiedervernässung von Mooren bereitstehen, sind 91 Millionen Euro laut einer Regierungsantwort auf AfD-Anfrage verbindlich zugesagt.

Verkehr/KleineAnfrage Zur Generalsanierung der Bahnstrecke Hagen-Wuppertal-Köln hat die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen eine Kleine Anfrage vorgelegt.

Haushalt/Antrag Der Bundestag soll den Weg für eine vorzeitige Teilrückzahlung Portugals von Krediten des Europäischen Finanzstabilisierungsmechanismus freimachen.

Wer ihm nicht passt, den setzt Donald Trump vor die Tür. Schon mehrfach hat der US-Präsident Entlassungen von Staatsbeamten forciert. Doch ist das überhaupt rechtens? Der Supreme Court lässt nach einer Anhörung eine Tendenz erkennen.

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Die Erzdiözese New Orleans zahlt Hunderten Missbrauchsopfern insgesamt 230 Millionen Dollar. Das sei Teil einer Einigung mit den Opfern sexuellen Missbrauchs durch Geistliche, berichteten mehrere US-Medien. Die Einigung sei von einer Bundesrichterin nach jahrelangen Verhandlungen genehmigt worden.

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On December 1, 2025, the Central Electricity Regulatory Commission (CERC) issued a draft notification setting out proposed amendments to the Central Electricity Regulatory Commission (terms and conditions of tariff) Regulations, 2024.

Auswärtiges/KleineAnfrage Die Beteiligung Deutschlands am Wiederaufbau des Gazastreifens ist Thema einer Kleinen Anfrage der AfD-Fraktion.

Forschung, Technologie, Raumfahrt und Technikfolgenabschätzung/KleineAnfrage Strategien der Bundesregierung zur Nutzung Künstlicher Intelligenz in Forschung und Wissenschaft sind Thema einer Kleinen Anfrage.

Verkehr/KleineAnfrage Den aktuellen Zustand von Bahnanlagen in Bayern thematisiert die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in einer Kleinen Anfrage.

Verkehr/Antwort Der Bund hält am geplanten S-Bahn-Tunnel zwischen dem Hamburger Hauptbahnhof und Hamburg-Altona, dem sogenannte Verbindungsbahn-Entlastungstunnel (VET), fest.

Auswärtiges/KleineAnfrage Mit der angespannten Haushaltslage in Frankreich und den möglichen Folgen für die Europäische Union befasst sich die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage.

Verkehr/Antrag Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen fordert in einem Antrag die Bundesregierung auf, durch geeignete Maßnahmen die Zukunft des Einzelwagenverkehrs zu sichern.

Forschung, Technologie, Raumfahrt und Technikfolgenabschätzung/KleineAnfrage Mit dem Schutz von sicherheits- und verteidigungsindustriellen Schlüsseltechnologien befasst sich die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage.

Verkehr/Antwort Auf den Talbrücken Schwarza und Rotes Tal bei Kühndorf (Thüringen) sind laut Bundesregierung keine Lärmschutzmaßnahmen geplant.

Diese Entscheidung wird nur zur nicht gewerblichen Nutzung kostenfrei bereitgestellt

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