Inneres/Antwort Um das Urteil des Oberlandesgerichts München im Fall Arne Schönbohm gegen Jan Böhmermann und das ZDF geht es in der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion.

Recht und Verbraucherschutz/KleineAnfrage "Runder Tisch zur außergerichtlichen Streitbeilegung im BMJV" lautet der Titel einer Kleinen Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen.

Finanzen/KleineAnfrage In welchem Umfang das Bundeszentralamt für Steuern von Personaleinsparungen in der Bundesverwaltung betroffen ist, will die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen mittels einer Kleinen Anfrage erfahren.

Wirtschaft und Energie/KleineAnfrage Maßnahmen der Bundesregierung zur Senkung von klimaschädlichen Methan-Emissionen sind Gegenstand einer Kleinen Anfrage der Grünen-Fraktion.

Supreme Court erlaubt Weiterbau Ballsaal_Weißes_Haus_2026.jpg karla_wilken Di., 01.09.2026 - 12:12 US-Präsident Donald Trump kann den Bau des geplanten Ballsaals im Weißen Haus fortsetzen - auch ohne Zustimmung des Kongresses. Der Supreme Court sah keine ausreichende Rechtsverletzung. Europarecht, ausl. Recht, Völkerrecht

Die Haftung wechselt, sie verdoppelt sich nicht Autoleasing_2026.jpg henriette_garbade Di., 01.09.2026 - 12:06 Raus aus dem Vertrag, aber weiter in der Haftung? Ein Leasinggeber wollte, dass die bisherige Leasingnehmerin auch für die Schulden der Nachfolgerin einsteht. Die zugehörige AGB-Klausel hielt das OLG Frankfurt am Main für überraschend und unwirksam. Miet- und Wohn-, Leasing-, Pachtrecht

Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit/KleineAnfrage Den Schutz von Biosphärenreservaten thematisiert die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in einer Kleinen Anfrage.

Kultur und Medien/KleineAnfrage Die AfD-Fraktion verlangt in einer Kleinen Anfrage Auskunft über die Baufortschritte am Freiheits- und Einheitsdenkmal in Berlin und die entstandenen Kosten.

Wirtschaft und Energie/KleineAnfrage Die Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage nach Informationsfreiheitsgesetz zu einer Dienstreise von Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche in die USA ist Thema einer Grünen-Anfrage.

Wirtschaft und Energie/KleineAnfrage Die Position der Bundesregierung zu den Auswirkungen des Freihandelsabkommens zwischen der EU und Indien ist Thema einer Kleinen Anfrage der Fraktion Die Linke.

Wirtschaft und Energie/KleineAnfrage Die Lieferung deutscher Waffen und Waffensysteme an die USA und Israel seit dem 28. Februar 2026 ist Thema einer Kleinen Anfrage der Fraktion Die Linke.

Inneres/KleineAnfrage Den "Einsatz von Bundesmitteln für das Oberschlesische Landesmuseum in Ratingen" thematisiert die Fraktion Die Linke in einer Kleinen Anfrage.

Wohnen, Stadtentwicklung, Bauwesen und Kommunen/KleineAnfrage Um die Erfolgskontrolle bei den Förderprogrammen des Bauministeriums geht es in einer Kleinen Anfrage der AfD-Fraktion.