Aktuelle Nachrichten

Versorgungslage von Schwangerschaftsabbrüchen in Deutschland

Bundestag | Aktuelle Themen - Mi, 12.11.2025 - 12:00
Der Gesundheitsausschuss hat sich am Mittwoch, 12. November 2025, in öffentlicher Sitzung mit dem Thema "Versorgungslage von Schwangerschaftsabbrüchen in Deutschland" befasst. Die 38 Mitglieder des Gesundheitsausschusses arbeiten daran, das Gesundheitssystem zukunftssicher und effizient zu gestalten. Ziel ist es, die finanzielle Tragfähigkeit und wohnortnahe Versorgung zu sichern und zugleich die Arbeitsbedingungen sowie die Aus- und Weiterbildung in Medizin und Pflege nachhaltig zu stärken. (12.11.2025)

Hand abgeschlagen: Kein Schmerzensgeld für Opfer

beck-aktuell - Mi, 12.11.2025 - 11:57

Ein folgenschweres Missverständnis im Wald: Mit einer Machete schlägt ein Mann einem anderen eine Hand ab. Anspruch auf eine Entschädigung hat der Verletzte nicht.



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Position der Regierung zu russischem Vermögen unverändert

Bundestag | hib-Meldungen - Mi, 12.11.2025 - 11:40
Finanzen/Antwort Die Bundesregierung hat ihre Position bezüglich der völkerrechtskonformen Nutzung der immobilisierten Vermögenswerte der russischen Zentralbank nicht verändert

Altmittel aus Bankenabgabe sollen in Mittelstandsfonds

Bundestag | hib-Meldungen - Mi, 12.11.2025 - 11:40
Finanzen/Antwort Die Bundesregierung will die Altmittel aus der Bankenabgabe wie im Koalitionsvertrag vorgesehen gemeinsam mit der Kreditwirtschaft in einen "Mittelstandsfonds" einbringen

Linke: Gesetzliche Rente für Bundestagsabgeordnete

Bundestag | hib-Meldungen - Mi, 12.11.2025 - 11:40
Arbeit und Soziales/Antrag Die Fraktion Die Linke fordert in einem Antrag die Einbeziehung von Bundestagsabgeordneten in die gesetzliche Rente.

Regierung kritisiert Atomkraft-Finanzierung durch Weltbank

Bundestag | hib-Meldungen - Mi, 12.11.2025 - 11:40
Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung/Antwort Die Bundesregierung sieht eine Finanzierung von Kernenergievorhaben durch die Weltbank kritisch. Das stellt sie in einer Antwort auf eine Kleine Anfrage von Bündnis 90/Die Grünen heraus.

AfD will Finanzierung von Amadeu Antonio Stiftung stoppen

Bundestag | hib-Meldungen - Mi, 12.11.2025 - 11:40
Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend/Antrag Die AfD-Fraktion fordert in einem Antrag, die staatliche Finanzierung der Amadeu Antonio Stiftung aus Bundesmitteln zu beenden.

Förderung von Frauen im Jemen

Bundestag | hib-Meldungen - Mi, 12.11.2025 - 11:14
Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung/Antwort Um ein Projekt zur ökonomischen Stärkung von Frauen im Jemen geht es in einer Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion.

Auswirkungen der geplanten EU-Saatgutmarktreform

Bundestag | hib-Meldungen - Mi, 12.11.2025 - 11:14
Landwirtschaft, Ernährung und Heimat/Antwort Die Bundesregierung äußert sich zur Auswirkungen der geplanten EU-Saatgutmarktreform.

Versicherungsleistungen im Entwicklungshilfe-Gesetz

Bundestag | hib-Meldungen - Mi, 12.11.2025 - 11:14
Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung/Antwort Zu Versicherungsleistungen nach dem Entwicklungshilfe-Gesetz kann die Bundesregierung auf eine AfD-Anfrage hin keine Auskunft geben, da es sich hierbei um individuelle personenbezogene Daten handle.

Ausbildung: Höchststand bei unterversorgten Bewerbern

Bundestag | hib-Meldungen - Mi, 12.11.2025 - 11:14
Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend/Unterrichtung Laut Berufsbildungsbericht 2025 hat die Zahl unterversorgter Bewerber im vergangenen Jahr den höchsten Stand seit 2009 erreicht. Sie lag bei rund 70.000.

Landwirtschaftliche Kennartenerfassung

Bundestag | hib-Meldungen - Mi, 12.11.2025 - 11:14
Landwirtschaft, Ernährung und Heimat/Antwort Die Bundesregierung äußert sich zur Landwirtschaftlichen Kennartenerfassung und deren Verwendung der Fraktion

Regierungskoalition will China-Kommission einrichten

Bundestag | hib-Meldungen - Mi, 12.11.2025 - 11:14
Wirtschaft und Energie/Antrag Union und SPD wollen eine Kommission zur Überprüfung der sicherheitsrelevanten Wirtschaftsbeziehungen zwischen Deutschland und China einrichten. Über ihren Antrag berät der Bundestag am Donnerstag.

Herausforderungen der Brauwirtschaft

Bundestag | hib-Meldungen - Mi, 12.11.2025 - 11:14
Landwirtschaft, Ernährung und Heimat/Antwort Die Bundesregierung äußert sich in der Antwort auf eine Kleine Anfrage der AfD zur Brauwirtschaft in Deutschland.