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Bundesgerichtshof

Der Bundesgerichtshof (BGH) ist das höchste deutsche Zivil- und Strafgericht. Er hat seinen Sitz in Karlsruhe und besteht aus zwei Senaten: dem Zivilsenat und dem Strafsenat. Der BGH ist für die Entscheidung von Rechtsstreitigkeiten zuständig, die das Bundesgebiet betreffen und in denen entweder das Gesetz angewandt oder ausgelegt werden muss.

Der Zivilsenat des BGH entscheidet in erster Instanz über Zivilrechtsstreitigkeiten, die aufgrund ihrer Bedeutung oder Schwierigkeit dem BGH vorbehalten sind. Dazu gehören beispielsweise Streitigkeiten im Wirtschaftsrecht, im Arbeitsrecht und im Familienrecht. Der Strafsenat hingegen entscheidet in erster Instanz über Strafverfahren, die aufgrund ihrer Bedeutung oder Schwierigkeit dem BGH vorbehalten sind.

Der BGH hat auch die Funktion eines Kassationsgerichts, das heißt, dass er über die Zulässigkeit von Revisionen und die Anwendung von Gesetzen auf bestimmte Fälle entscheidet. Er hat somit auch die Möglichkeit, Entscheidungen anderer Gerichte aufzuheben und neu zu entscheiden.

Der BGH ist somit ein wichtiger Bestandteil des deutschen Justizsystems und trägt maßgeblich zur Rechtssicherheit in Deutschland bei. Er hat durch seine Entscheidungen in vielen Bereichen des Rechts wesentliche Präzedenzfälle geschaffen, die für zukünftige Entscheidungen von großer Bedeutung sind.