Entscheidungen der Bundesgerichte

XIII ZB 20/22, Entscheidung vom 05.03.2024

BGH Nachrichten - Fr, 05.04.2024 - 10:30
Leitsatzentscheidung
Diese Entscheidung wird nur zur nicht gewerblichen Nutzung kostenfrei bereitgestellt (§ 11 Abs. 2 Satz 2 JVKostG)

XIII ZB 41/22, Entscheidung vom 05.03.2024

BGH Nachrichten - Fr, 05.04.2024 - 10:30
Diese Entscheidung wird nur zur nicht gewerblichen Nutzung kostenfrei bereitgestellt (§ 11 Abs. 2 Satz 2 JVKostG)

XIII ZB 75/22, Entscheidung vom 05.03.2024

BGH Nachrichten - Fr, 05.04.2024 - 10:30
Diese Entscheidung wird nur zur nicht gewerblichen Nutzung kostenfrei bereitgestellt (§ 11 Abs. 2 Satz 2 JVKostG)

4 StR 248/23, Entscheidung vom 27.02.2024

BGH Nachrichten - Fr, 05.04.2024 - 10:30
Diese Entscheidung wird nur zur nicht gewerblichen Nutzung kostenfrei bereitgestellt (§ 11 Abs. 2 Satz 2 JVKostG)

XII ZR 65/23, Entscheidung vom 21.02.2024

BGH Nachrichten - Fr, 05.04.2024 - 10:30
Leitsatzentscheidung
Diese Entscheidung wird nur zur nicht gewerblichen Nutzung kostenfrei bereitgestellt (§ 11 Abs. 2 Satz 2 JVKostG)

2 StR 283/23, Entscheidung vom 20.02.2024

BGH Nachrichten - Fr, 05.04.2024 - 10:30
Diese Entscheidung wird nur zur nicht gewerblichen Nutzung kostenfrei bereitgestellt (§ 11 Abs. 2 Satz 2 JVKostG)

2 StR 329/22, Entscheidung vom 15.02.2024

BGH Nachrichten - Fr, 05.04.2024 - 10:30
Diese Entscheidung wird nur zur nicht gewerblichen Nutzung kostenfrei bereitgestellt (§ 11 Abs. 2 Satz 2 JVKostG)

4 StR 378/23, Entscheidung vom 17.01.2024

BGH Nachrichten - Fr, 05.04.2024 - 10:30
Diese Entscheidung wird nur zur nicht gewerblichen Nutzung kostenfrei bereitgestellt (§ 11 Abs. 2 Satz 2 JVKostG)

6 StR 276/23, Entscheidung vom 10.01.2024

BGH Nachrichten - Fr, 05.04.2024 - 10:30
Leitsatzentscheidung
Diese Entscheidung wird nur zur nicht gewerblichen Nutzung kostenfrei bereitgestellt (§ 11 Abs. 2 Satz 2 JVKostG)

X ZR 127/21, Entscheidung vom 12.12.2023

BGH Nachrichten - Fr, 05.04.2024 - 10:30
Trägerelement Leitsatzentscheidung
Diese Entscheidung wird nur zur nicht gewerblichen Nutzung kostenfrei bereitgestellt (§ 11 Abs. 2 Satz 2 JVKostG)

X ZR 105/21, Entscheidung vom 05.12.2023

BGH Nachrichten - Fr, 05.04.2024 - 10:30
Diese Entscheidung wird nur zur nicht gewerblichen Nutzung kostenfrei bereitgestellt (§ 11 Abs. 2 Satz 2 JVKostG)

BVerwG 10 B 36.23 - Beschluss

BVerwG Nachrichten - Do, 04.04.2024 - 12:42
(Diese Entscheidung wird nur zur nicht gewerblichen Nutzung kostenfrei bereitgestellt (§11 Abs. 2 S.2 JVKostG))

BVerwG 10 KSt 7.23 - Beschluss

BVerwG Nachrichten - Do, 04.04.2024 - 12:42
(Diese Entscheidung wird nur zur nicht gewerblichen Nutzung kostenfrei bereitgestellt (§11 Abs. 2 S.2 JVKostG))

BVerwG 7 B 19.23 - Beschluss

BVerwG Nachrichten - Do, 04.04.2024 - 12:42
(Diese Entscheidung wird nur zur nicht gewerblichen Nutzung kostenfrei bereitgestellt (§11 Abs. 2 S.2 JVKostG))

BVerwG 7 B 20.23 - Beschluss

BVerwG Nachrichten - Do, 04.04.2024 - 12:42
(Diese Entscheidung wird nur zur nicht gewerblichen Nutzung kostenfrei bereitgestellt (§11 Abs. 2 S.2 JVKostG))

BVerwG 7 B 21.23 - Beschluss

BVerwG Nachrichten - Do, 04.04.2024 - 12:42
(Diese Entscheidung wird nur zur nicht gewerblichen Nutzung kostenfrei bereitgestellt (§11 Abs. 2 S.2 JVKostG))

V ZR 87/23, Entscheidung vom 22.03.2024

BGH Nachrichten - Do, 04.04.2024 - 10:30
Leitsatzentscheidung
Diese Entscheidung wird nur zur nicht gewerblichen Nutzung kostenfrei bereitgestellt (§ 11 Abs. 2 Satz 2 JVKostG)

V ZB 73/23, Entscheidung vom 07.03.2024

BGH Nachrichten - Do, 04.04.2024 - 10:30
Diese Entscheidung wird nur zur nicht gewerblichen Nutzung kostenfrei bereitgestellt (§ 11 Abs. 2 Satz 2 JVKostG)

3 StR 429/23, Entscheidung vom 06.03.2024

BGH Nachrichten - Do, 04.04.2024 - 10:30
Diese Entscheidung wird nur zur nicht gewerblichen Nutzung kostenfrei bereitgestellt (§ 11 Abs. 2 Satz 2 JVKostG)

VI ZR 466/19, Entscheidung vom 05.03.2024

BGH Nachrichten - Do, 04.04.2024 - 10:30
Leitsatzentscheidung
Diese Entscheidung wird nur zur nicht gewerblichen Nutzung kostenfrei bereitgestellt (§ 11 Abs. 2 Satz 2 JVKostG)