Nachrichten, Pressemitteilungen, Drucksachen und aktuelle Themen der Bundesorgane.
Nachrichten der Bundesorgane
21/3742: Kleine Anfrage Projekte des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung "Stärkung der Rechte von Transsexuellen" sowie "Stärkung der Rechte der Transsexuellen-Bevölkerung in Vietnam (Fortführung)" (PDF)
Kategorien: Nachrichten der Bundesorgane
21/3740: Gesetzentwurf Entwurf eines Gesetzes zum Bürokratierückbau in der Gewerbeordnung und dem Energieverbrauchskennzeichnungsgesetz sowie anderer Rechtsvorschriften zur Aufhebung von Berichtspflichten (PDF)
Kategorien: Nachrichten der Bundesorgane
21/3737: Gesetzentwurf Entwurf eines Gesetzes zur weiteren Digitalisierung der Zwangsvollstreckung (PDF)
Kategorien: Nachrichten der Bundesorgane
21/3735: Gesetzentwurf Entwurf eines Gesetzes zur Digitalisierung des Vollzugs von Immobilienverträgen, der gerichtlichen Genehmigungen von notariellen Rechtsgeschäften und der steuerlichen Anzeigen der Notare (PDF)
Kategorien: Nachrichten der Bundesorgane
- Bundespräsident Steinmeier gratuliert Christine Lagarde
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier gratuliert der Präsidentin der Europäischen Zentralbank, Christine Lagarde, zum 70. Geburtstag am 1. Januar.
Kategorien: Nachrichten der Bundesorgane
Angaben zum Zustand von Bahnstrecken "VS-Vertraulich"
Verkehr/Antwort Die Regierungsantwort auf eine Grünenanfrage nach dem Zustand bestimmter Bahnstrecken in Bayern wurde als "VS-Vertraulich" eingestuft.
Kategorien: Nachrichten der Bundesorgane
Grüne fragen nach Präsenz der Regierung in Ostdeutschland
Digitales und Staatsmodernisierung/KleineAnfrage Nach der Präsenz der Mitglieder der Bundesregierung in den ostdeutschen Bundesländern erkundigt sich die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in einer Kleinen Anfrage.
Kategorien: Nachrichten der Bundesorgane
Ausbildung von Triebfahrzeugführern bei der Bahn
Verkehr/Antwort Die Ausbildung von Triebfahrzeugführern bei der Bahn umfasst laut einer Regierungsantwort auch den Einsatz von Simulatoren.
Kategorien: Nachrichten der Bundesorgane
Elektrifizierung des Schienennetzes in Deutschland
Verkehr/Antwort Mit dem Elektrifizierungsprogramm des Bundes können zukünftig nahezu 100 Prozent aller Zugkilometer im Schienenpersonenfern- und Güterverkehr elektrisch zurückgelegt werden, teilt die Regierung mit.
Kategorien: Nachrichten der Bundesorgane
Fehlbetrag im Bedarfsplan Schiene steigt weiter an
Verkehr/Antwort Über laufende oder noch geplante Planfeststellungsverfahren des Bedarfsplans Schiene informiert die Bundesregierung in ihrer Antwort auf eine Anfrage der Grünen.
Kategorien: Nachrichten der Bundesorgane
Generalsanierung der Strecke Hagen-Wuppertal-Köln
Verkehr/Antwort Die Gesamtkosten für die Generalsanierung der Strecke Hagen-Wuppertal-Köln "inklusive Risikopuffer" werden nach Angaben der Bundesregierung durch die DB InfraGO AG auf 800 Millionen Euro geschätzt.
Kategorien: Nachrichten der Bundesorgane
Keine Quotenvorgaben für klimafreundlichen Stahl geplant
Verkehr/Antwort Laut Bundesregierung sind keine Quotenvorgaben für klimafreundlichen Stahl und Zement in der öffentlichen Beschaffung vorgesehen.
Kategorien: Nachrichten der Bundesorgane
47/26 | Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Verordnung (EU) 2018/848 hinsichtlich bestimmter Vorschriften für die Produktion, Kennzeichnung und Zertifizierung und bestimmter Vorschriften für den Handel
Kategorien: Nachrichten der Bundesorgane
zu47/26 | Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Verordnung (EU) 2018/848 hinsichtlich bestimmter Vorschriften für die Produktion, Kennzeichnung und Zertifizierung und bestimmter Vorschriften für den Hande
Kategorien: Nachrichten der Bundesorgane
38/26 | Benennung von Beauftragten des Bundesrates in Beratungsgremien der Europäischen Union (Umweltschutz auf Kommissions- wie auf Ratsebene - Themenbereich: Freier Zugang zu Umweltinformationen, Umweltverträglichkeitsprüfung, Umweltrechtliche Zulassung
Kategorien: Nachrichten der Bundesorgane
47/26 | Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Verordnung (EU) 2018/848 hinsichtlich bestimmter Vorschriften für die Produktion, Kennzeichnung und Zertifizierung und bestimmter Vorschriften für den Handel
Kategorien: Nachrichten der Bundesorgane
37/26 | "Nie wieder!" - Entschließung des Bundesrates zur Bekämpfung des politischen und religiösen Extremismus anlässlich des Holocaustgedenktages | 21. Januar 2026
Kategorien: Nachrichten der Bundesorgane
18/1/26 | Zweites Gesetz zur Änderung des Tierhaltungskennzeichnungsgesetzes | 21. Januar 2026
Kategorien: Nachrichten der Bundesorgane
35/26 | Entschließung des Bundesrates "Übergang von der Berufsausbildung in die Fachkräftebeschäftigung für Drittstaatsangehörige erleichtern" | 21. Januar 2026
Kategorien: Nachrichten der Bundesorgane
