Aktuelle Nachrichten
Verbraucherschützer verklagen Netflix, Apple TV und Wow
Verbraucherschützer verklagen Netflix, Apple TV und Wow
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karla_wilken
Di., 15.09.2026 - 12:04
Genügt eine Vertragsklausel ohne eine gesonderte Zustimmung, um die Preise für ein Streaming-Abo immer wieder zu erhöhen? Oder gibt es Grenzen? Nun müssen die Gerichte entscheiden.
Sonstiges Bürgerliches Recht
Kategorien: Juristische Nachrichten
21/8015: Kleine Anfrage Islamistische, salafistische und dschihadistische Aktivitäten in Deutschland (PDF)
Kategorien: Nachrichten der Bundesorgane
21/8013: Kleine Anfrage Queere Dating- und Cruising-Kultur in Gefahr (PDF)
Kategorien: Nachrichten der Bundesorgane
21/8012: Kleine Anfrage Auswirkungen des geplanten Natürliche-Infrastruktur-Gesetzes auf die Land- und Forstwirtschaft - Flächenkonkurrenz, Eigentumsrechte und mögliche Gefahren für die nationale Ernährungssicherheit (PDF)
Kategorien: Nachrichten der Bundesorgane
21/8011: Kleine Anfrage Potenziale und rechtliche Rahmenbedingungen des Einsatzes von Drohnen und künstlicher Intelligenz in der Landwirtschaft (PDF)
Kategorien: Nachrichten der Bundesorgane
21/8010: Kleine Anfrage Strategie der Bundesregierung zur Rechtgrundlage für die Ausweisung mit Nitrat belasteter Gebiete (PDF)
Kategorien: Nachrichten der Bundesorgane
28.09.2026 11:00 Uhr | 922. Sitzung des Ausschusses für Agrarpolitik und Verbraucherschutz | Berlin, Bundesrat, Leipziger Str. 3-4, Saal 3.088
Kategorien: Nachrichten der Bundesorgane
01.10.2026 09:30 Uhr | 1045. Sitzung des Ausschusses für Innere Angelegenheiten | Berlin, Bundesrat, Leipziger Str. 3-4, Saal 2.088
Kategorien: Nachrichten der Bundesorgane
21/7850: Unterrichtung 152. Versammlung der Interparlamentarischen Union vom 14. bis 19. April 2026 in Istanbul, Türkei (PDF)
Kategorien: Nachrichten der Bundesorgane
Billigflug kann für Airline teuer werden
Billigflug kann für Airline teuer werden
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nina_setzer
Di., 15.09.2026 - 11:53
Zwei Fluggäste erscheinen nicht zum Abflug und erhalten trotzdem den vollen Reisepreis erstattet. Was zunächst ungerecht klingt, ist nach einem Urteil des AG Düsseldorf die Schuld der Airline und ihrer Preispolitik.
Bürgerliches Recht
Sonstiges Bürgerliches Recht
Kategorien: Juristische Nachrichten
UK Pensions Briefing | VFM: Reporting on value for money in DC pension schemes
Kategorien: Nachrichten der Wirtschaftskanzleien
Hitzebedingte Schäden an der Verkehrsinfrastruktur
Verkehr/KleineAnfrage Für hitzebedingte Schäden an der Verkehrsinfrastruktur in Deutschland interessiert sich die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in einer Kleinen Anfrage.
Kategorien: Nachrichten der Bundesorgane
3.602 Kommunen haben Wärmepläne
Wohnen, Stadtentwicklung, Bauwesen und Kommunen/Antwort 3.602 Kommunen haben Wärmepläne, geht aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine AfD-Anfrage hervor.
Kategorien: Nachrichten der Bundesorgane
Linksfraktion thematisiert Ausbau der Ostbahn
Verkehr/KleineAnfrage "Status, verkehrliche Bewertung und Finanzierung des Ausbaus der Ostbahn" lautet der Titel einer Kleinen Anfrage der Fraktion Die Linke.
Kategorien: Nachrichten der Bundesorgane
Neuer Fokus auf DAAD-Stipendienprogramme
Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung/Antwort Das Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung will seine Fördermittel an den Deutschen Akademischen Austauschdienst auf Stipendienprogramme fokussieren.
Kategorien: Nachrichten der Bundesorgane
Finanzierung der deutschen Seehäfen durch Bundesmittel
Verkehr/KleineAnfrage Nach Möglichkeiten einer Finanzierung der deutschen Seehäfen durch Bundesmittel erkundigt sich die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage.
Kategorien: Nachrichten der Bundesorgane
Bundesregierung sieht keine Fähigkeitslücke bei FCAS
Verteidigung/Antwort Die Bundesregierung berichtet in einer Antwort auf AfD-Anfrage über mögliche Fähigkeitslücken beim Projekt FCAS.
Kategorien: Nachrichten der Bundesorgane
Situation der Seeleute im Persischen Golf und im Roten Meer
Verkehr/KleineAnfrage Die Situation der Seeleute im Persischen Golf und im Roten Meer stellt die Fraktion Die Linke in den Mittelpunkt einer Kleinen Anfrage.
Kategorien: Nachrichten der Bundesorgane
Linke thematisiert humanitäre Situation in Gaza
Auswärtiges/KleineAnfrage Nach der humanitären Situation in Gaza erkundigt sich die Fraktion Die Linke in einer Kleinen Anfrage.
Kategorien: Nachrichten der Bundesorgane
