Inneres/KleineAnfrage In Deutschland begangene Angriffe "auf Angehörige der unter dem Begriff LSBTIQ zusammengefassten Bewegung" thematisiert die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage.

Inneres/KleineAnfrage Um "Risiken für die IT-Sicherheit bei Online-Durchsuchung und Quellen-Telekommunikationsüberwachung" geht es in einer Kleinen Anfrage der Fraktion Die Linke.

Recht und Verbraucherschutz/KleineAnfrage Die "Spurensicherung bei Verdacht auf sexualisierte Gewalt bei nicht einwilligungsfähigen Personen" thematisiert die Fraktion Die Linke in einer Kleinen Anfrage.

Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend/KleineAnfrage Die Fraktion Die Linke hat eine Kleine Anfrage zu aktuellen Entwicklungen der Kosten für die frühkindliche Bildung, Betreuung und Förderung gestellt.

Forschung, Technologie, Raumfahrt und Technikfolgenabschätzung/Antrag Die Linke fordert in einem Antrag, dass die Bundesregierung die Implementierung von Zivilklauseln an Hochschulen und außeruniversitären Forschungseinrichtungen unterstützt.

Erweiterung des Geschäftsbetriebs im Dienstleistungsverkehr

Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend/KleineAnfrage Für die Förderung des Vereins "Gesicht Zeigen! Für ein weltoffenes Deutschland e. V." durch Bundesministerien interessiert sich die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage.

Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend/KleineAnfrage Die Zukunft des Fonds Sexueller Missbrauch (FSM) und des Ergänzenden Hilfesystems steht im Zentrum einer Kleinen Anfrage der AfD-Fraktion.

Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend/KleineAnfrage Die AfD-Fraktion hat eine Kleine Anfrage zur Förderung von Projekten, Veranstaltungen und Publikationen aus Mitteln des Bundeshaushaltes gestellt, die Parteien und Fraktionen thematisieren.

Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend/KleineAnfrage Die AfD-Fraktion hat eine Kleine Anfrage zum Deutschen Zentrum für Integrations- und Migrationsforschung (DeZIM) gestellt.

Inneres/KleineAnfrage Nach dem "Sommerfest des 'Verlag Antaios' in Schnellroda 2025" erkundigt sich die Fraktion Die Linke in einer Kleinen Anfrage.

Inneres/KleineAnfrage Nach der landsmannschaftlichen Zugehörigkeit der Beamten in den Bundesministerien zu den einzelnen Bundesländern erkundigt sich die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage.

Lehrer sind Vorbilder, vor allem wenn es um aufrichtiges und regelkonformes Verhalten geht, so das VG Gelsenkirchen. Dass das Land NRW eine Lehrerin nicht verbeamtet, die beim Gesundheitscheck geschummelt hat, sei deshalb rechtens.

Nach der gescheiterten Wahl im Juli soll der Bundestag diese Woche über die neuen Richterinnen und Richter für das BVerfG abstimmen. Dazu tritt am Montagabend zunächst der Richterwahlausschuss zusammen und berät über die von der SPD vorgeschlagene Juristin Sigrid Emmenegger.

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Focus on the fashion and luxury industry: Key developments regarding antitrust, unfair commercial practices and privacy laws in Italy.

We are pleased to invite you to the WEXIF & UKEF Women in Business reception, hosted by Norton Rose Fulbright LLP.

Ein US-Bundesgericht hat die Milliardenklage des US-Präsidenten gegen die New York Times vorerst abgewiesen. Das Gericht rügte dabei primär Form und Umfang der Klageschrift. Ein Gerichtsprozess sei "kein Megafon für Öffentlichkeitsarbeit". Trump hat 28 Tage Zeit, die Klage gekürzt erneut einzureichen.

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