87. Sitzung vom 26.06.2026, TOP 25: Meinungsfreiheit, Wahlrecht, Änderung des Art. 19 GG

The dispute concerned a contract for the sale of Iraqi oil products, which incorporated the BP GTCs “Except as specifically detailed above” between Mercuria (as buyer) and Onex (as seller).

In this vodcast, Marcus Evans and Matt Gregory discuss potential issues that could arise for firms from a customer’s use of agentic AI systems, and the broader interaction between agentic AI use by consumers and the financial services regulatory framework.

With its decision in Fujifilm v. Kodak of 2 June 2026, the Court of Appeal of the Unified Patent Court (UPC) addressed fundamental questions concerning international jurisdiction.

Im Vergleich zum Vorjahr erreicht der Goldbestand der börsengehandelten Inhaberschuldverschreibung Xetra-Gold (ISIN: DE000A0S9GB0) im ersten Halbjahr 2026 einen neuen Höchststand. Angetrieben von anhaltenden geopolitischen Unsicherheiten und einem Goldpreis mit neuem Rekordniveau, erreichte das verwahrte Vermögen 19,4 Mrd. Euro, was einem Goldbestand von 171 Tonnen entspricht (zum Vergleich: Mitte 2025 lag das verwahrte Vermögen bei 15,6 Mrd. Euro. Der Goldpreis hält sich weiterhin auf seinem historischen Höchststand und liegt seit Ende 2025 über 110 Euro pro Gramm. " Der hohe Goldpreis spiegelt die dauerhafte Attraktivität des Goldes als Absicherung gegen Marktschwankungen und Inflation wider", sagt Steffen Orben, Geschäftsführer Deutsche Börse Commodities GmbH. "Bemerkenswert ist, dass auch Privatanleger zunehmend die entscheidende Rolle von Gold in einem diversifizierten Portfolio erkennen. Studien empfehlen konstant, fünf bis zehn Prozent des Portfolios in Gold zu investieren, um risikobereinigte Erträge zu verbessern und die Volatilität zu reduzieren. Dies unterstreicht die Funktion von Gold als unverzichtbares langfristiges Asset, vergleichbar mit einer Versicherungspolice für das Vermögen." Xetra-Gold bietet eine effiziente und transparente Möglichkeit, in Gold zu investieren, indem es die Vorteile physischen Goldbesitzes mit der einfachen Handelbarkeit eines Wertpapiers an der Börse verbindet. Jeder einzelne Anteilschein entspricht einem Gramm physischem Gold, das sicher in Deutschland verwahrt wird. Gewinne aus dem Verkauf nach einer Haltedauer von einem Jahr sind in Deutschland steuerfrei. Eine physische Auslieferung des Goldes ist auf Anfrage jederzeit möglich. Im ersten Halbjahr 2026 wurden insgesamt 272,6 Kilogramm ausgeliefert. Weitere Informationen finden Sie unter www.xetra-gold.com. Redaktioneller Hinweis: Hier finden Sie die Fotos der beiden Geschäftsführer der Deutsche Börse Commodities, Steffen Orben sowie Dr. Michael König.     Medienkontakt: Andreas v. Brevern +49-69-2 11-1 42 84 media-relations@deutsche-boerse.com Carola Dürer +49-69-2 11-1 47 39 media-relations@deutsche-boerse.com Über Xetra-Gold® Xetra-Gold® (ISIN: DE000A0S9GB0) ist eine von der Deutsche Börse Commodities GmbH emittierte, zu 100 Prozent mit Gold hinterlegte Inhaberschuldverschreibung. Jede einzelne Xetra-Gold-Inhaberschuldverschreibung verbrieft das Recht des Anlegers auf Lieferung von einem Gramm Gold. Dabei unterhält die Emittentin für Xetra-Gold-Inhaberschuldverschreibungen eine entsprechende Menge Gold in physischer Form und in begrenztem Umfang in Form von Buchgoldansprüchen. Als Wertpapier ist Xetra-Gold® fungibel und genauso leicht übertragbar wie eine Aktie. Außer in Deutschland ist Xetra-Gold® zum öffentlichen Vertrieb in Dänemark, Finnland, Luxemburg, den Niederlanden, Norwegen, Österreich, Schweden und im Vereinigten Königreich zugelassen. Die vollständigen und rechtlich verbindlichen Informationen zu den Xetra-Gold-Inhaberschuldverschreibungen sind dem Basisinformationsblatt sowie dem Prospekt nebst etwaigen Nachträgen und den Emissionsbedingungen zu entnehmen. Anleger*innen können diese Dokumente bei der Deutsche Börse Commodities GmbH, Mergenthalerallee 61, 65760 Eschborn kostenfrei erhalten oder unter www.xetra-gold.com/downloads herunterladen. Über die Deutsche Börse Commodities GmbH Die Emittentin Deutsche Börse Commodities GmbH mit Sitz in Eschborn ist ein Gemeinschaftsunternehmen der B. Metzler seel. Sohn & Co. KGaA, der Commerzbank Aktiengesellschaft, der Deutsche Bank AG, der Deutsche Börse AG, der DZ Bank AG Deutsche Zentral-Genossenschaftsbank, Frankfurt am Main, der Umicore AG & Co. KG und der Vontobel Beteiligungen AG. Umicore AG & Co. KG ist eine Konzerntochter der Umicore S.A., die weltweit mehrere Goldraffinerien betreibt und Goldbarren herstellt. Der einzige Geschäftszweck der Emittentin ist es, dem Markt die zu 100 Prozent mit Gold hinterlegte Inhaberschuldverschreibung Xetra-Gold zur Verfügung zu stellen und einen effizienten, transparenten und kostengünstigen Handel dieser Verbriefungsform von physischem Gold zu ermöglichen.

Inneres/Antwort Monetäre Rückkehrleistungen an Personen, die innerhalb von zwölf Monaten vor der Antragstellung erstmals in Deutschland eingereist waren, sind ein Thema der Regierungsantwort auf eine AfD-Anfrage.

Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung/KleineAnfrage Maßnahmen des Entwicklungsministeriums zum Bürokratieabbau sind Thema einer Kleinen Anfrage der AfD-Fraktion.

Inneres/Gesetzentwurf Der Bundestag berät kommende Woche über einen Gesetzentwurf der Bundesregierung "zur Änderung des Vereinsgesetzes", mit dem neue Regelungen zum Ausländervereinsregister getroffen werden sollen.

Verteidigung/Antwort Der MAD hat im Jahr 2025 elf Angehörige der Bundeswehr als rechtsextremistisch eingestuft. Dies teilt die Bundesregierung in einer Antwort auf Anfrage der Linksfraktion mit.

86. Sitzung vom 25.06.2026, TOP 26: EU-Richtlinie zur Förderung der Reparatur von Waren

On September 28, 2024, Governor Gavin Newsom signed AB 660 into law, amending Sections 36004 and 82001 of the California Food and Agricultural Code, and Section 114057.1 of the California Health and Safety Code.