Aktuelle Nachrichten

AfD erfragt Nutzung von Strömungsenergie in Fließgewässern

Forschung, Technologie, Raumfahrt und Technikfolgenabschätzung/KleineAnfrage Um die Förderung von Projekten, die sich mit der Nutzung von Strömungsenergie in Fließgewässern befassen, geht es in einer Kleinen Anfrage der AfD-Fraktion.

Linke fragt nach gemeinwohlorientierten Unternehmen

Wirtschaft und Energie/KleineAnfrage Bundesregierung soll Zahlen zur Unternehmensnachfolge in Deutschland vorlegen und Einschätzung zum Potential genossenschaftlicher Unternehmen abgeben.

Linke fragt nach Situation und Förderung des Tanzes

Kultur und Medien/KleineAnfrage Die Linksfraktion möchte in einer Kleinen Anfrage über die Situation der zeitgenössischen Tanzszene in Deutschland und ihre staatliche Förderung informiert werden.

Grüne wollen Betriebsrente für alle Arbeitnehmer

Arbeit und Soziales/Antrag Antrag der Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen verlangt deutschlandweite Einführung der Betriebsrente, Vorbilder sind Länder wie die Niederlande und die Schweiz.

Grüne wollen Elterngeld reformieren

Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend/Antrag Fraktion der Grünen will, dass jedes Elternteil Anspruch auf volle sechs Monate Basiselterngeld erhält. Die finanziellen Leistungen sollen steigen.

Grüne fragen nach Stand der Energiewende

Wirtschaft und Energie/GroßeAnfrage Bundesregierung soll Fraktion der Grünen Auskunft zum Stand der Umsetzung energiepolitischer Maßnahmen aus dem Monitoringbericht "Energiewende.Effizient.Machen." geben.

Generalsanierung der Bahnstrecke Rosenheim - Salzburg

Verkehr/KleineAnfrage Die vom 7. Februar bis zum 9. Juli 2027 geplante Generalsanierung der Bahnstrecke zwischen Rosenheim und Salzburg steht im Mittelpunkt einer Kleinen Anfrage der Grünen.

Bahnprojekte mit abgeschlossener Vorplanung thematisiert

Verkehr/KleineAnfrage Nach dem Planungsstand verschiedener Bahnprojekte, bei denen die Vorplanung abgeschlossen ist, erkundigt sich die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in einer Kleinen Anfrage.

Bundesregierung schließt Kauf von PCK aus

Wirtschaft und Energie/Antwort Bundesregierung antwortet der Fraktion Die Linke, warum weder ein Kauf noch eine Enteignung der PCK-Raffinerie in Frage kommt.

Versorgung mit Blutplasma und Plasmaderivaten

Gesundheit/KleineAnfrage Die Versorgungssicherheit mit Blutplasma und Plasmaderivaten ist Thema einer Kleinen Anfrage der Grünen-Fraktion.

Bundesregierung gegen staatliche Lebensmittelpreise

Landwirtschaft, Ernährung und Heimat/Antwort Anders als die Fraktion Die Linke lehnt die Bundesregierung Eingriffe des Staates zur Gestaltung von Lebensmittelpreisen ab.

Bahnprojekte mit abgeschlossener Genehmigungsplanung

Verkehr/KleineAnfrage Nach dem Planungsstand verschiedener Bahnprojekte mit abgeschlossener beziehungsweise baldig abgeschlossener Genehmigungsplanung erkundigen sich die Grünen.

Grüne erfragen Stand von in Bau befindlichen Bahnprojekten

Verkehr/KleineAnfrage Die Grünen erkundigen sich bei der Bundesregierung nach dem Stand verschiedener in Bau befindlicher Bahnprojekte.

Fragen zur Entsorgung hochpreisiger Arzneimittel

Gesundheit/KleineAnfrage Mit der Entsorgung hochpreisiger Arzneimittel befasst sich die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage.

Fragen zur medizinischen Versorgung in Bayern

Gesundheit/KleineAnfrage Die Linksfraktion befasst sich in einer Kleinen Anfrage mit Krankenhausschließungen und der medizinischen Versorgung im ländlichen Raum in Bayern.

European AI and Data Protection Conference 2026

Norton Rose Fulbright - 20.07.2026
We are pleased to invite you to join us at our 14th Annual European Data Protection Conference.

BVerwG 1 C 13.25 - Urteil

BVerwG Nachrichten - 20.07.2026
(Diese Entscheidung wird nur zur nicht gewerblichen Nutzung kostenfrei bereitgestellt (§11 Abs. 2 S.2 JVKostG))

BVerwG 20 F 1.26 - Beschluss

BVerwG Nachrichten - 20.07.2026
(Diese Entscheidung wird nur zur nicht gewerblichen Nutzung kostenfrei bereitgestellt (§11 Abs. 2 S.2 JVKostG))

BVerwG 3 B 33.25 - Beschluss

BVerwG Nachrichten - 20.07.2026
(Diese Entscheidung wird nur zur nicht gewerblichen Nutzung kostenfrei bereitgestellt (§11 Abs. 2 S.2 JVKostG))