Aktuelle Nachrichten
AfD erfragt Nutzung von Strömungsenergie in Fließgewässern
Forschung, Technologie, Raumfahrt und Technikfolgenabschätzung/KleineAnfrage Um die Förderung von Projekten, die sich mit der Nutzung von Strömungsenergie in Fließgewässern befassen, geht es in einer Kleinen Anfrage der AfD-Fraktion.
Kategorien: Nachrichten der Bundesorgane
Linke fragt nach gemeinwohlorientierten Unternehmen
Wirtschaft und Energie/KleineAnfrage Bundesregierung soll Zahlen zur Unternehmensnachfolge in Deutschland vorlegen und Einschätzung zum Potential genossenschaftlicher Unternehmen abgeben.
Kategorien: Nachrichten der Bundesorgane
Linke fragt nach Situation und Förderung des Tanzes
Kultur und Medien/KleineAnfrage Die Linksfraktion möchte in einer Kleinen Anfrage über die Situation der zeitgenössischen Tanzszene in Deutschland und ihre staatliche Förderung informiert werden.
Kategorien: Nachrichten der Bundesorgane
Grüne wollen Betriebsrente für alle Arbeitnehmer
Arbeit und Soziales/Antrag Antrag der Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen verlangt deutschlandweite Einführung der Betriebsrente, Vorbilder sind Länder wie die Niederlande und die Schweiz.
Kategorien: Nachrichten der Bundesorgane
Grüne wollen Elterngeld reformieren
Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend/Antrag Fraktion der Grünen will, dass jedes Elternteil Anspruch auf volle sechs Monate Basiselterngeld erhält. Die finanziellen Leistungen sollen steigen.
Kategorien: Nachrichten der Bundesorgane
Grüne fragen nach Stand der Energiewende
Wirtschaft und Energie/GroßeAnfrage Bundesregierung soll Fraktion der Grünen Auskunft zum Stand der Umsetzung energiepolitischer Maßnahmen aus dem Monitoringbericht "Energiewende.Effizient.Machen." geben.
Kategorien: Nachrichten der Bundesorgane
Generalsanierung der Bahnstrecke Rosenheim - Salzburg
Verkehr/KleineAnfrage Die vom 7. Februar bis zum 9. Juli 2027 geplante Generalsanierung der Bahnstrecke zwischen Rosenheim und Salzburg steht im Mittelpunkt einer Kleinen Anfrage der Grünen.
Kategorien: Nachrichten der Bundesorgane
Bahnprojekte mit abgeschlossener Vorplanung thematisiert
Verkehr/KleineAnfrage Nach dem Planungsstand verschiedener Bahnprojekte, bei denen die Vorplanung abgeschlossen ist, erkundigt sich die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in einer Kleinen Anfrage.
Kategorien: Nachrichten der Bundesorgane
Bundesregierung schließt Kauf von PCK aus
Wirtschaft und Energie/Antwort Bundesregierung antwortet der Fraktion Die Linke, warum weder ein Kauf noch eine Enteignung der PCK-Raffinerie in Frage kommt.
Kategorien: Nachrichten der Bundesorgane
Versorgung mit Blutplasma und Plasmaderivaten
Gesundheit/KleineAnfrage Die Versorgungssicherheit mit Blutplasma und Plasmaderivaten ist Thema einer Kleinen Anfrage der Grünen-Fraktion.
Kategorien: Nachrichten der Bundesorgane
Bundesregierung gegen staatliche Lebensmittelpreise
Landwirtschaft, Ernährung und Heimat/Antwort Anders als die Fraktion Die Linke lehnt die Bundesregierung Eingriffe des Staates zur Gestaltung von Lebensmittelpreisen ab.
Kategorien: Nachrichten der Bundesorgane
Bahnprojekte mit abgeschlossener Genehmigungsplanung
Verkehr/KleineAnfrage Nach dem Planungsstand verschiedener Bahnprojekte mit abgeschlossener beziehungsweise baldig abgeschlossener Genehmigungsplanung erkundigen sich die Grünen.
Kategorien: Nachrichten der Bundesorgane
Grüne erfragen Stand von in Bau befindlichen Bahnprojekten
Verkehr/KleineAnfrage Die Grünen erkundigen sich bei der Bundesregierung nach dem Stand verschiedener in Bau befindlicher Bahnprojekte.
Kategorien: Nachrichten der Bundesorgane
Fragen zur Entsorgung hochpreisiger Arzneimittel
Gesundheit/KleineAnfrage Mit der Entsorgung hochpreisiger Arzneimittel befasst sich die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage.
Kategorien: Nachrichten der Bundesorgane
Fragen zur medizinischen Versorgung in Bayern
Gesundheit/KleineAnfrage Die Linksfraktion befasst sich in einer Kleinen Anfrage mit Krankenhausschließungen und der medizinischen Versorgung im ländlichen Raum in Bayern.
Kategorien: Nachrichten der Bundesorgane
European AI and Data Protection Conference 2026
We are pleased to invite you to join us at our 14th Annual European Data Protection Conference.
Kategorien: Nachrichten der Wirtschaftskanzleien
BVerwG 1 C 13.25 - Urteil
(Diese Entscheidung wird nur zur nicht gewerblichen Nutzung kostenfrei bereitgestellt (§11 Abs. 2 S.2 JVKostG))
Kategorien: Entscheidungen der Bundesgerichte
BVerwG 20 F 1.26 - Beschluss
(Diese Entscheidung wird nur zur nicht gewerblichen Nutzung kostenfrei bereitgestellt (§11 Abs. 2 S.2 JVKostG))
Kategorien: Entscheidungen der Bundesgerichte
BVerwG 3 B 33.25 - Beschluss
(Diese Entscheidung wird nur zur nicht gewerblichen Nutzung kostenfrei bereitgestellt (§11 Abs. 2 S.2 JVKostG))
Kategorien: Entscheidungen der Bundesgerichte
BVerwG 3 B 9.25 - Beschluss - Verkehrsbeschränkende Anordnung zur Sicherung eines Schulwegs, der innerorts die Benutzung der Fahrbahn einer Landesstraße erfordert
(Diese Entscheidung wird nur zur nicht gewerblichen Nutzung kostenfrei bereitgestellt (§11 Abs. 2 S.2 JVKostG))
Kategorien: Entscheidungen der Bundesgerichte
