Aktuelle Nachrichten
Algorithmen in der Arbeitswelt
Arbeit und Soziales/Antwort Die Bundesregierung äußert sich in einer Antwort zum Einsatz von Algorithmen in der Arbeitswelt.
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Regierung verweist auf Agence France Trésor
Finanzen/Antwort Die Bundesregierung verweist zu Fragen der französischen Staatsverschuldung auf die Internetseite der französischen Finanzagentur Agence France Trésor.
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Bekämpfung der Afrikanischen Schweinepest
Landwirtschaft, Ernährung und Heimat/Antwort Die Bundesregierung äußert sich in der Antwort auf eine AfD-Anfrage zu Maßnahmen gegen die Afrikanische Schweinepest (ASP).
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Einsatz sogenannter Wegwerf-Agenten in Deutschland
Inneres/Antwort Um Erkenntnisse zum Einsatz sogenannter Wegwerf-Agenten in Deutschland geht es in der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion.
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Insolvenzen in der Landwirtschaft
Landwirtschaft, Ernährung und Heimat/Antwort Die Bundesregierung antwortet auf eine Kleine Anfrage der AfD zu landwirtschaftlichen Unternehmen in wirtschaftlicher Schieflage.
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Tonga-Frauen steigern Einkommen durch Projekt in Simbabwe
Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung/Antwort Durch ein vom BMZ gefördertes Projekt für Tonga-Frauen in Simbabwe konnten laut Bundesregierung 410 Frauen ein nachhaltig höheres Einkommen erreichen.
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Rund eine Milliarde Euro aus freigewordenen Bafög-Mitteln
Forschung, Technologie, Raumfahrt und Technikfolgenabschätzung/Unterrichtung Für das Jahr 2025 haben die Länder eine Entlastungssumme durch freigewordene Bafög-Mittel von rund 1,048 Milliarden Euro gemeldet. Dies geht aus einer Unterrichtung der Bundesregierung hervor.
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BVerwG 1 WB 60.25 - Beschluss
(Diese Entscheidung wird nur zur nicht gewerblichen Nutzung kostenfrei bereitgestellt (§11 Abs. 2 S.2 JVKostG))
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BVerwG 2 WD 4.26 - Beschluss
(Diese Entscheidung wird nur zur nicht gewerblichen Nutzung kostenfrei bereitgestellt (§11 Abs. 2 S.2 JVKostG))
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BVerwG 2 WNB 1.26 - Beschluss
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BVerwG 7 B 14.25 - Beschluss
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BVerwG 7 B 15.25 - Beschluss
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BVerwG 7 B 16.25 - Beschluss
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BVerwG 8 B 29.25 - Beschluss
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BVerwG 8 C 2.25 - Urteil - Höhe der Entschädigung nach dem NS-Verfolgtenentschädigungsgesetz
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BVerwG 9 VR 12.26 - Beschluss
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Non-compete ban on the horizon for federally regulated employers
The federal government has introduced legislation that will prohibit non-compete agreements in federally regulated employment.
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LG verhängt 100.000 Euro Ordnungsgeld gegen Meta: Facebook löscht zu langsam
Wer falsche Vorwürfe im Netz zu langsam löscht, zahlt: Das LG Frankfurt verhängt ein Ordnungsgeld gegen den Facebook-Konzern Meta. Mit seiner Argumentation zu internen Abläufen schoss er sich vor dem Gericht ein klassisches Eigentor.
Kategorien: Juristische Nachrichten
- Bundespräsident Steinmeier reist mit Botschafterinnen und Botschaftern ins Saarland
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier besucht am Mittwoch, dem 3. Juni 2026, mit den in Deutschland tätigen ausländischen Botschafterinnen und Botschaftern sowie hochrangigen Vertreterinnen und Vertretern internationaler Organisationen in das Saarland.
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Kinder- und Jugendschutz im digitalen Raum
Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend/Antwort Die Bundesregierung äußert sich in einer Antwort der AfD-Fraktion zum Kinder- und Jugendschutz im digitalen Raum.
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