Aktuelle Nachrichten

Landgericht Berlin II: Freunde-Finder-Funktion von Facebook rechtswidrig

LTO Nachrichten - Di, 24.02.2026 - 12:52

Die Verbraucherzentrale hat vor dem LG Berlin erstritten: Facebook darf nicht auf Kontaktdaten von Nichtmitgliedern zugreifen und diese speichern. Was das Urteil für Nutzer, Nichtnutzer und andere Plattformen bedeutet. 

Grüne fragen nach Versicherung gegen Hochwasserschäden

Bundestag | hib-Meldungen - Di, 24.02.2026 - 12:48
Finanzen/KleineAnfrage Um Versicherungen gegen Hochwasserschäden geht es in einer Kleinen Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen.

Linke fragt nach Schrottimmobilien

Bundestag | hib-Meldungen - Di, 24.02.2026 - 12:48
Finanzen/KleineAnfrage Welche konkreten Maßnahmen die Bundesregierung im Umgang mit Schrottimmobilien plant, will die Fraktion Die Linke in einer Kleinen Anfrage erfahren.

AfD fragt nach Details zur Digitalstrategie

Bundestag | hib-Meldungen - Di, 24.02.2026 - 12:48
Digitales und Staatsmodernisierung/KleineAnfrage Den Umsetzungsstand, die Evaluation sowie die Fortführung und Neubewertung der Digitalstrategie der Bundesregierung thematisiert die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage

Geschlechtsinklusive Sprache in Bundesbehörden thematisiert

Bundestag | hib-Meldungen - Di, 24.02.2026 - 12:48
Digitales und Staatsmodernisierung/KleineAnfrage In einer Kleinen Anfrage erkundigt sich die AfD-Fraktion nach der Verwendung geschlechtsinklusiver Sprache in Bundesbehörden sowie nach Details zu den Rechtsgrundlagen.

Beschwerden an außeruniversitären Forschungseinrichtungen

Bundestag | hib-Meldungen - Di, 24.02.2026 - 12:48
Forschung, Technologie, Raumfahrt und Technikfolgenabschätzung/KleineAnfrage Um den Umgang mit Beschwerden über Machtmissbrauch und anderes Fehlverhalten an außeruniversitären Forschungseinrichtungen geht es in einer Kleinen Anfrage der Linken.

AfD fragt nach Reformbedarf der Ernährungspyramide

Bundestag | hib-Meldungen - Di, 24.02.2026 - 12:48
Landwirtschaft, Ernährung und Heimat/KleineAnfrage AfD fragt die Bundesregierung in einer Kleinen Anfrage zu möglichen Reformbedarf der Ernährungspyramide vor dem Hintergrund neuer Vorgaben in den USA.

- Staatsbesuch des Bundespräsidenten im Königreich der Niederlande

Bundespräsident | Pressemitteilungen - Di, 24.02.2026 - 12:20
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier und Elke Büdenbender reisen vom 9. bis 11. Juni 2026 auf Einladung von König Willem-Alexander zu einem Staatsbesuch in das Königreich der Niederlande.