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Bundesregierung | Artikel
"Alle Menschen sollen Chancen bekommen"
Bundeskanzlerin Merkel hat bei der Caritas in Köln Natalie Dedreux getroffen, eine junge Frau mit Down-Syndrom. Kennengelernt hatte die Kanzlerin sie in einer TV-Sendung im Herbst 2017. Ihr Besuch solle auch zeigen, "wie wertvoll und wichtig die Arbeit ist, die hier geleistet wird".
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Schneller planen, zügiger bauen
Planungs- und Genehmigungsverfahren für Bauvorhaben sind oft langwierig und kompliziert. Das Ziel lautet deshalb: Schneller planen, um zügiger zu bauen - mit einem neuen Planungsbeschleunigungsgesetz, dessen Entwurf das Bundeskabinett beschlossen hat.
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Essen 5.0
Wie können immer mehr Menschen bei immer knapperen Ressourcen ernährt werden? Die Ausstellung "Food Revolution 5.0." im Kunstgewerbemuseum Berlin gibt gewöhnungsbedürftige Antworten: Stammzellen als Aperitif, Insekten zum Hauptgang und das Dessert garniert mit Algen.
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Eine "Facette der Menschlichkeit"
Die Bundesregierung will das Hilfetelefon "Gewalt gegen Frauen" weiter ausbauen. Kanzlerin Merkel sprach bei ihrem Besuch der Einrichtung von einer "Facette der Menschlichkeit unserer Gesellschaft". Familienministerin Giffey erklärte, das Hilfetelefon könne für Frauen "ein erster Einstieg zur Befreiung aus der Gewalt" sein.
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Weitere Staaten sollen als sicher gelten
Georgien und die Maghreb-Staaten Algerien, Marokko und Tunesien sollen als sichere Herkunftsstaaten bestimmt werden. Das Kabinett hat ein entsprechendes Gesetz beschlossen. Asylverfahren sollen dadurch beschleunigt werden. Bundestag und Bundesrat müssen noch zustimmen.
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Chancen für Langzeitarbeitslose verbessern
Die Bundesregierung will Angebote für Langzeitarbeitslose fördern, um deren Chancen auf dem Arbeitsmarkt zu verbessern. So können Arbeitgeber Lohnkostenzuschüsse erhalten, wenn sie Langzeitarbeitslose sozialversichert beschäftigen. Das Kabinett hat dazu einen Gesetzentwurf beschlossen.
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Gleichwertige Lebensverhältnisse schaffen
Finanzstarke Kommunen, ein attraktives Wohnumfeld, ausgebaute Infrastruktur: Die Bundesregierung will für eine gerechte Verteilung von Ressourcen und Möglichkeiten für alle in Deutschland lebenden Menschen sorgen - unabhängig von ihrem Wohnort. Eine Kommission wird bis Herbst 2020 konkrete Vorschläge erarbeiten.
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Baden in Deutschland - ein sicheres Vergnügen
Deutschlands Badegewässer haben eine sehr gute Qualität. Die EU-Kommission bescheinigt nahezu allen Badestellen Spitzenwerte. Der Bund sorgt seit vielen Jahren dafür, dass die Gewässer sauber bleiben, weil Abwasser immer besser gereinigt wird.
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Zölle abschaffen - gegen Protektionismus
Mitten im Handelsstreit mit den USA hat die Europäische Union ein weitreichendes Freihandelsabkommen mit Japan unterzeichnet. Damit setzen die Vertragspartner ein politisches Statement gegen Abschottung und Handelskriegspolitik. Der Export von Waren und Dienstleistungen könnte um 24 Prozent wachsen.
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Bessere Bezahlung, mehr Wertschätzung
Die Bundesregierung will die Bedingungen in der Pflege verbessern. Dies sei "für unsere Gesellschaft von besonderer Bedeutung", sagt Kanzlerin Merkel. In einer Einrichtung in Paderborn kam sie mit Bewohnerinnen und Bewohnern sowie Pflegekräften ins Gespräch. Das Ziel: "Ihre Sorgen kennenlernen und ihre Forderungen hören".
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Großbritannien vor dem Austritt
Am 29. März 2019 endet voraussichtlich die Mitgliedschaft Großbritanniens in der Europäischen Union. Derzeit laufen die Verhandlungen zwischen der EU und dem Vereinigten Königreich über die künftigen Beziehungen.
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Erwartungen an deutsche Nachhaltigkeitspolitik
Anerkennende Worte für die Aktivitäten der Bundesregierung zur Umsetzung der globalen Nachhaltigkeitsziele verbunden mit dem klaren Hinweis, dass vieles noch zu tun ist – dies war das Ergebnis einer Veranstaltung, die am 12. Juli im Deutschen Haus in New York stattfand.
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Mauern aus Schuld und Schmerz überwinden
Kulturstaatsministerin Grütters und Israels Kulturministerin Regev haben den zweiten Deutsch-Hebräischen Übersetzerpreis an Anne Birkenhauer und posthum an Nili Mirsky verliehen. Die Preisträgerinnen seien "Wegbereiterinnen interkultureller Verständigung", erklärte Grütters bei der Preisverleihung in Jerusalem.
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Chancen für Langzeitarbeitslose verbessern
Die Bundesregierung will Angebote für Langzeitarbeitslose fördern, um deren Chancen auf dem Arbeitsmarkt zu verbessern. So können Arbeitgeber Lohnkostenzuschüsse erhalten, wenn sie Langzeitarbeitslose sozialversichert beschäftigen. Das Kabinett hat dazu einen Gesetzentwurf beschlossen.
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Vielfalt, die begeistert
Europa ist mit Abstand das meistbesuchte Reiseziel weltweit. Immer mehr internationale Gäste begeistern sich für die vielfältige Kultur, die malerischen Strände und reizvollen Städte. Auch Deutschland wird als Urlaubsziel immer beliebter.
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Der Fußball spricht alle Sprachen der Welt
Fußball-AGs, die Ausbildung von Sporthelfern, eine spielerische Sprachförderung: Die Hans-Tilkowski-Hauptschule in Herne nutzt die verbindende Kraft des Sports nicht nur während der Fußball-WM. Für ihr Engagement hat die Schule den von der Bundesregierung geförderten DFB-Integrationspreis 2018 erhalten.
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Mobilfunknetz wird ausgebaut
Es gibt noch Löcher im Mobilfunknetz. Aber sie werden immer weniger - dank der Bemühungen des Bundes. Das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur hat nun Politik und Wirtschaft zu einem Mobilfunkgipfel an einen Tisch gebracht. Das Ergebnis: 2021 sollen fast alle Haushalte versorgt sein.
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Jeder hat das Recht auf ein Konto
Seit zwei Jahren gibt es das sogenannte Basiskonto: Jeder Bürger kann es eröffnen - auch Sozialhilfeempfänger, Wohnungslose, Asylsuchende und Menschen, die mit Duldung in Deutschland leben. Doch nicht immer klappt alles reibungslos. Verbraucher erfahren hier, wie sie zu ihrem Recht kommen.
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Karrieresprung mit Geld vom Staat
Der Karriere einen Schwung geben, ohne direkt das Geld für eine Weiterbildung zu haben? Immer häufiger ist das Aufstiegs-BAföG eine Lösung. 2017 ergriffen 165.000 Frauen und Männer die Chance, sich mit Hilfe vom Staat weiter zu qualifizieren.
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Schiffe sicher und umweltgerecht abwracken
Fast alle weltweit recycelten Schiffe werden in Südasien verschrottet. Die niedrigen Standards bei Arbeitssicherheit und Umweltschutz gefährden Arbeiter und Natur. Abhilfe soll das Hongkonger Übereinkommen schaffen. Die Bundesregierung hat dazu einen Gesetzentwurf beschlossen.
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