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Bundesregierung | Artikel
Mit Rollstuhl auf Reisen
Sommerzeit ist Reisezeit. Raus aus dem Alltag - insbesondere wichtig für Pflegebedürftige und ihre Angehörigen. Angebote gibt es mittlerweile zahlreiche. Und nach Absprache übernimmt die Pflegekasse auch einen Teil der Kosten.
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Die wollen nur spielen
Wir waren alle mal Kind, wir waren alle mal auf dem Spielplatz - hoffentlich: Wer nicht, kann das jetzt in der Bundeskunsthalle nachholen. "The Playground Project" heißt die neue Ausstellung, in der sich alles um die Kulturgeschichte des Spielplatzes dreht.
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Weltoffenheit zahlt sich aus
Deutschland wird als Studienort immer beliebter: Die Zahl der ausländischen Studierenden hat mit 359.000 einen neuen Rekordwert erreicht. "Der Wissenschaftsstandort Deutschland ist international hochattraktiv", betont Bildungsministerin Karliczek. Ein Grund ist das große Engagement vieler Universitäten - wie in München.
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Mediterran heiß oder friesisch kühl?
Kulturhauptstadt Europas - mit diesem Titel schmücken sich dieses Jahr Leeuwarden in den Niederlanden und Valletta auf Malta. Beide Städte erwarten auch einen wirtschaftlichen Schub. 2025 wird das nächste Mal eine deutsche Stadt Kulturhauptstadt Europas.
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Geteiltes Dorf, geteiltes Leid
Einst zog sich die innerdeutsche Grenze mitten durch Mödlareuth, heute erinnert dort das Deutsch-Deutsche Museum an die Schrecken des DDR-Grenzregimes. Die Kulturstaatsministerin hat es besucht: "An diesem authentischen Ort werden Abschottung und Unrecht erfassbar", erklärte Grütters.
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Annäherung im Handelsstreit
Die Bundesregierung begrüßt die Annäherung im Handelsstreit zwischen der EU und den USA. EU-Kommissionspräsident Juncker und US-Präsident Trump hatten in Washington vereinbart, auf neue Zölle zu verzichten, so lange es Verhandlungen gebe. Damit sind die angedrohten Autozölle vorerst vom Tisch.
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Unerwünschte Werbeanrufe - was tun?
Ob Anrufe zu Gewinnspielen oder dem Kauf von Hundefutter – der Missbrauch von Rufnummern und unerlaubte Werbeanrufe sind verboten. Das hält unseriöse Unternehmen aber nicht davon ab. Und sie werden immer dreister. Doch mit einfachen Mitteln können sich Verbraucher wehren.
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Strenge Vorgaben für Gentechnik-Verfahren
Mittels neuer Züchtungstechniken erzeugte Organismen werden gentechnisch verändert und unterliegen strengen Auflagen der EU. Das hat der Europäische Gerichtshof entschieden. Zu den neuen Züchtungstechnologien gehört etwa die sogenannte Genschere.
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"Nie sollst Du mich befragen"
Mit der Premiere einer Neuinszenierung von Richard Wagners "Lohengrin" haben die Bayreuther Festspiele auf dem Grünen Hügel begonnen. Im Publikum saßen auch Bundeskanzlerin Merkel und Kulturstaatsministerin Grütters. Der Bund ist einer der wichtigsten Förderer der Festspiele.
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EU-Energielabel bei Staubsaugern
Das EU-Energielabel bei Staubsaugern darf nicht mit weiteren Angaben versehen werden. Das hat der Europäische Gerichtshof nun entschieden. Anlass war ein Rechtsstreit zwischen zwei Herstellern.
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Botschaften helfen Reisenden im Notfall
Der Pass ist weg, ein Autounfall passiert oder Reisende sind Opfer einer Straftat geworden - die deutschen Botschaften und Konsulate können im Ausland gezielt unterstützen. Was ist möglich bei Notfällen im Urlaub? Hier gibt es die wichtigsten Fragen und Antworten.
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Der Wald als Klimaschützer
Neben ihrer Funktion als Ort zur Erholung und Produzent des Rohstoffes Holz dienen Wälder auch als riesige Kohlendioxid-Speicher. Zur Bewahrung dieser Klimaschutzfunktion hat die Bundesregierung vor fünf Jahren den Waldklimafonds eingerichtet.
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Grütters fördert weitere Projekte
Kulturstaatsministerin Grütters unterstützt 24 zusätzliche Projekte im Europäischen Kulturerbejahr, darunter das Projekt "Integrativer Ort BauDENKMAL" des Deutschen Fachwerkzentrums in Quedlinburg. Darin helfen junge Geflüchtete gemeinsam mit Fachleuten, das kulturelle Erbe zu restaurieren.
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Handelskonflikte kennen keine Gewinner
Bundesfinanzminister Scholz sieht "keine Alternative zu einer engen multilateralen Zusammenarbeit". Das sagte er beim G20-Finanzministertreffen in Argentinien. Die Finanzminister sehen wachsende Risiken für den Welthandel. Der IWF erklärte, ein Zoll-Wettrüsten könnte die gesamte globale Wirtschaft beeinträchtigen.
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Bessere Luft durch Dieselbus-Nachrüstung
In Düsseldorfs öffentlichem Nahverkehr ist seit einigen Tagen ein Dieselbus mit nachgerüsteter Abgasreinigung unterwegs. Laut Bundesverkehrsministerium ist es der bundesweit erste ÖPNV-Dieselbus mit SCR-Nachrüstung. Pro Bus können dadurch die Stickoxid-Emissionen um bis zu 90 Prozent reduziert werden.
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Merkel: Den Zusammenhalt stärken
Die Bundesregierung möchte Themen anpacken, die die Menschen im Alltag bewegen, sagte Bundeskanzlerin Merkel bei ihrer jährlichen Sommerpressekonferenz in Berlin. Sie wolle Spaltungen überwinden, dafür sorgen, dass Wohlstand bei allen ankommt und die Weichen für die Zukunft stellen.
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Gedenken an Opfer des Widerstands
Mit einer Feierstunde im Berliner Bendlerblock hat die Bundesregierung den Widerstand gegen die nationalsozialistische Gewaltherrschaft gewürdigt. Vor 74 Jahren scheiterte ein Attentat auf Adolf Hitler. Die Frauen und Männer um Graf von Stauffenberg ließ der Diktator hinrichten.
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Digitalen Nachlass rechtzeitig regeln
E-Mails, Soziale Netzwerke, Cloud-Dienste: Im Netz bleiben viele Daten zurück, wenn jemand stirbt. Doch geregelt haben die wenigsten ihren digitalen Nachlass. Für die Erben beginnt oft eine Suche nach Konten, Zugangsdaten, Verträgen. Der BGH hat ihre Rechte gestärkt. Und es gibt Möglichkeiten vorzubeugen.
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Deutschland braucht bäuerliche Familienbetriebe
Familiengeführte Höfe zu stärken - das ist das Ziel der Bundesregierung. Es gehe darum, Bedingungen zu schaffen, "unter denen auch mittlere Milchviehbetriebe gut existieren können", sagte Kanzlerin Merkel. Am Donnerstag besuchte sie einen Milchviehhof in Schleswig-Holstein.
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Mehr Fortschritt durch Künstliche Intelligenz
Künstliche Intelligenz durchdringt immer mehr Lebensbereiche. Sie ist schon heute ein wichtiger Faktor für Forschung, wirtschaftliche Entwicklung und Arbeitswelt in Deutschland. Die Bundesregierung will daher eine Strategie ausarbeiten. Das Kabinett hat die Eckpunkte dazu beschlossen.
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