(Diese Entscheidung wird nur zur nicht gewerblichen Nutzung kostenfrei bereitgestellt (§11 Abs. 2 S.2 JVKostG))

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Circular 80/2025/TT-NHNN (Circular 80) took effect on 25 January 2026. Circular 80 amends and supplements certain provisions of Circular No. 12/2022/TT-NHNN (Circular 12) which set out the regulations governing borrowing of foreign loans and payment of foreign debts by Vietnamese incorporated borrowers.

Ein junger Teenager geht zum Friseur, plötzlich ertönt aus dem Handylautsprecher des Friseurs sein Name: Per Livestream wurde der Haarschnitt übertragen. Der Junge wird zum Gespött an seiner Schule, nun ermittelt die Polizei gegen den Friseur.

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Verkehr/KleineAnfrage Nach dem Umsetzungsstand und den Kosten der Fußverkehrsstrategie des Bundes erkundigt sich die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage.

Wirtschaft und Energie/Unterrichtung Der als Unterrichtung der Bundesregierung vorliegende Bericht zur Novelle des Gesetzes gegen Wettbewerbsbeschränkungen zeigt die Auswirkungen für Presseverlage auf.

Forschung, Technologie, Raumfahrt und Technikfolgenabschätzung/Antwort Das Fortsetzungsprogramm zur Cybersicherheit soll von 2027 bis 2032 laufen und mit rund 900 Millionen Euro finanziert werden. Dies antwortet die Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der Grünen.

Verkehr/Antwort Die Bundesregierung benennt in der Antwort auf eine AfD-Anfrage Maßnahmen zur Stärkung des maritimen Standorts, der maritimen Wirtschaft und des maritimen Personals.

Wirtschaft und Energie/Unterrichtung Der als Unterrichtung vorliegende Bericht der Bundesregierung zu Wettbewerbsbeschränkungen zeigt auf, dass neue Vorschriften vor allem gegen große Digitalunternehmen Anwendung finden.

Verkehr/Antwort Die Bundesregierung setzt sich auf Ebene der IMO sowie der ILO - ebenso wie auf EU-Ebene für hohe Sozial- und Sicherheitsstandards in der Seeschifffahrt ein, teilt sie in einer Antwort mit.

Wirtschaft und Energie/Unterrichtung Die als Unterrichtung vorliegende Evaluation des Kohlendioxidkostenaufteilungsgesetzes sieht Anpassungsbedarf vor allem bei der Fernwärmeversorgung und beim Mieterschutz.

Wirtschaft und Energie/Antwort Ein Vorschlag Deutschen Bauernverbandes aus der Verbändeabfrage zur Bürokratieentlastung mit Bezug auf Biogasanlagen wurde umgesetzt, antwortet die Bundesregierung auf AfD-Anfrage.

Arbeit und Soziales/Gesetzentwurf Der Bundesrat hat einen Gesetzentwurf für eine Entlastung der Sozialverwaltung vorgelegt.

Verordnung zur Korrektur der Koordinaten der Wegpunkte OTT und RDG in Durchführungsverordnungen zur Luftverkehrs-Ordnung vom 23. Oktober 2025

Zweite Verordnung zur Änderung der Ukraine-Aufenthaltserlaubnis-Fortgeltungsverordnung vom 22. Oktober 2025