Nachrichten, Pressemitteilungen, Drucksachen und aktuelle Themen der Bundesorgane.

Nachrichten der Bundesorgane

Änderungen der "Internationalen Gesundheitsvorschriften"

Gesundheit/Antwort Über Änderungen der "Internationalen Gesundheitsvorschriften" (IGV) berichtet die Bundesregierung in ihrer Antwort auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion.

Fernere Lebenserwartung im Alter von 65 Jahren

Arbeit und Soziales/Antwort Die "fernere Lebenserwartung im Alter von 65 Jahren in Deutschland" ist ein Thema der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke.

Durchschnittliche Höhe des Grundrentenzuschlags im Jahr 2024

Arbeit und Soziales/Antwort Die durchschnittliche Höhe des sogenannten Grundrentenzuschlags ist ein Thema der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion.

Förderung des Projekts "Keine Randnotiz"

Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend/Antwort Über die Förderung des Projekts "Keine Randnotiz" mit Bundesmitteln berichtet die Bundesregierung in ihrer Antwort auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion.

Ablösung des "Kita-Qualitätsgesetzes"

Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend/Antwort Die im Koalitionsvertrag vorgesehene Ablösung des "Kita-Qualitäts- und -Teilhabeverbesserungsgesetzes" durch ein "Qualitätsentwicklungsgesetz" ist ein Thema der Regierungsantwort auf eine AfD-Anfrage.

Parlamentariergruppe Maghreb-Staaten reist nach Marokko

Vom 8. bis 10. April 2026 wird eine Delegation der Parlamentariergruppe Maghreb-Staaten unter Leitung der Vorsitzenden Claudia Roth, MdB (Bündnis 90/Die Grünen) in das Königreich Marokko reisen. Die weiteren Delegationsmitglieder sind: Abg. Carl-Philipp Sassenrath (CDU/CSU) Stellvertretender Vorsitzender der Parlamentariergruppe Abg. Johann Martel (AfD) Mitglied der Parlamentariergruppe Die Reise soll vorrangig der Vertiefung der bilateralen Beziehungen dienen. Dazu sind Treffen mit hochrangigen Vertreterinnen und Vertretern im marokkanischen Parlament vorgesehen. Wesentliche Gesprächsthemen werden neben der innenpolitischen Lage in Marokko auch die Außenpolitik, Menschenrechte, Energie und Klima sein.

Ökodesign-Regelungen werden modernisiert

Wirtschaft und Energie/Gesetzentwurf Die Bundesregierung hat einen Gesetzentwurf zur Modernisierung der Ökodesign-Regelungen vorgelegt. Auch die Marktüberwachung soll verbessert werden.

AfD will Energiewirtschaftsgesetz ändern

Wirtschaft und Energie/Gesetzentwurf Mit einer Änderung des Energiewirtschaftsgesetzes will die AfD erreichen, dass die Regelung der Energie-Kundenanlagen an das EU-Recht angepasst wird. Sie hat dazu einen Gesetzentwurf vorgelegt.

Durchschnittsalter beim Ruhestands- oder Renteneintritt

Inneres/Antwort Das Durchschnittsalter von Bundesbeamten und Regelaltersrentnern beim Ruhestands- beziehungsweise Renteneintritt in den Jahren 2022 bis 2024 ist ein Thema der Regierungsantwort auf eine AfD-Anfrage.