Wirtschaft und Energie/Antwort Bundesregierung sieht keine Belastung des 50-Herz-Stromnetzes durch Wind- und Solarenergie, 2025 habe es keine "Blackout"- Gefahr gegeben

Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung/Antwort Von der AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage erneut nach nicht namentlich deklarierten Projekten in den Palästinensischen Gebieten gefragt, verweist die Bundesregierung auf eine frühere Antwort.

Wirtschaft und Energie/KleineAnfrage Die Grünen erkundigen sich in einer Kleinen Anfrage, wie viele Stellen von Bundesbehörden mittlerweile im Rahmen des STARK-Programms geschaffen und besetzt wurden.

Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung/KleineAnfrage Die AfD erkundigt sich in einer Nachfrage auf eine Antwort der Bundesregierung erneut nach nicht namentlich deklarierten Projekten in Syrien.

Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung/KleineAnfrage In einer Kleinen Anfrage erkundigt sich die AfD nach zwölf vom Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung namentlich nicht deklarierten Projekten im Jemen.

Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung/KleineAnfrage In einer Kleinen Anfrage erkundigt sich die AfD nach Projekten des BMZ zum Schutz von Transsexuellen in Vietnam.

Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend/Anhörung Regierungspläne, den Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung für Grundschüler in den Ferien auch durch Angebote der offenen Kinder- und Jugendarbeit abzusichern, werden von Experten unterstützt.

Arbeit und Soziales/Antwort 63 Prozent der den Unfallversicherungsträgern gemeldeten Corona-Erkrankungen wurden als Berufskrankheit oder Arbeitsunfall anerkannt, wie aus einer Regierungsantwort hervorgeht.

Inneres/KleineAnfrage Um "organisierte Bettelbanden auf deutschen Bahnhöfen" geht es in einer Kleinen Anfrage der AfD-Fraktion.

Wirtschaft und Energie/Antwort Die Bundesregierung weist in der Antwort auf eine AfD-Anfrage Vorwürfe zurück, wonach sie einen "planwirtschaftlichen Ansatz" beim Hochlauf des Wasserstoffmarktes verfolge.

Arbeit und Soziales/Antwort Die Bundesregierung äußert sich in einer Antwort auf eine AfD-Anfrage zum Krankenstand bei SGB-II-Leistungsberechtigten.

Gesundheit/KleineAnfrage Datenlage und Studien zur Sars-Cov-2-Impfkampagne sind Thema einer Kleinen Anfrage der AfD-Fraktion.

Inneres/Antwort Über Regelungen zur Berücksichtigung gesundheitlicher Bedarfe von vollziehbar ausreisepflichtigen Ausländern berichtet die Bundesregierung in ihrer AntwortŽauf eine Linken-Anfrage.

Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend/Antwort Der Bundesregierung liegen keine Daten vor, die darauf schließen lassen, dass und gegebenenfalls warum sich Elternteile ihrer Barunterhaltspflicht entziehen, schreibt sie in einer Antwort.

Arbeit und Soziales/Antwort Die Bundesregierung verteidigt in einer Antwort das Verfahren zur Festsetzung der Höhe des gesetzlichen Mindestlohns durch die Mindestlohnkommission.

Arbeit und Soziales/Antwort Die Aussage, dass die Integrationsquote im Bürgergeldsystem seit 2021 kontinuierlich sinkt, trifft nicht zu. Das betont die Bundesregierung in einer Antwort auf eine AfD-Anfrage.