Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend/KleineAnfrage Die Fraktion Die Linke hat eine Kleine Anfrage zur regionalen Verteilung der Kriegsdienstverweigerung gestellt.

Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend/KleineAnfrage Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hat eine Kleine Anfrage zu den geplanten Strukturreformen in der Kinder- und Jugendhilfe gestellt.

Arbeit und Soziales/KleineAnfrage Nach fehlenden Angaben der Bundesregierung zur Förderung der Gewerkschaft der Polizei aus Bundesmitteln erkundigt sich die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage.

Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit/KleineAnfrage Die Klimaanpassung in Kommunen ist Thema einer Kleinen Anfrage der Fraktion Die Linke.

Finanzen/Antrag Menschen mit Vermögen über 500 Millionen Euro sollen höher besteuert werden, fordern die Grünen in einem Antrag.

Landwirtschaft, Ernährung und Heimat/KleineAnfrage Um Zahl und Folgen der Ausbrüche von Hochpathogener Aviärer Influenza bei Geflügel und Wildvögeln erkundigt sich die AfD-Fraktion in einer Anfrage.

Bundestagsnachrichten/Antwort Die Bundesregierung beziffert in ihrer Antwort auf eine Kleine Anfrage der Linksfraktion ihre Ausgaben für Öffentlichkeitsarbeit in dieser Wahlperiode bis Ende 2025 und in der vorigen Wahlperiode.

Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit/KleineAnfrage Die AfD-Fraktion erkundigt sich in einer Kleinen Anfrage nach "Finanzierung, institutioneller Unterstützung und Interessentransparenz des Weltklimarates IPCC".

Wirtschaft und Energie/Antwort Bundesregierung gibt Auskunft zum erweiterten Programm des Deutschlandfonds, mit dem Energieversorger bei der Finanzierung des Ausbaus der Infrastruktur unterstützt werden sollen.

Digitales und Staatsmodernisierung/KleineAnfrage Die AfD-Fraktion thematisiert in einer Kleinen Anfrage die Wassernutzung durch KI- und Rechenzentren.

(Diese Entscheidung wird nur zur nicht gewerblichen Nutzung kostenfrei bereitgestellt (§11 Abs. 2 S.2 JVKostG))

Ein Bezirksrichter hatte der US-Regierung untersagt, Menschen ohne weiteres in Drittländer abzuschieben. Das oberste US-Gericht hat die Entscheidung nun außer Kraft gesetzt. Ein endgültiges Urteil soll im Dezember fallen.

"Super-Bowl" ist ein Sportereignis, keine Süßware AdobeStock_SuperBowl_2026_gpointstudio.jpg sara_stanisic Mi., 30.09.2026 - 12:07 "Super Bowl" als Wortmarke für Schokolade, Kekse und Bonbons? Das BPatG winkt ab. Selbst die zweite Lesart als trendiges Bowl-Gericht rettet die Anmeldung nicht. Warum Mehrdeutigkeit im Markenrecht auch nach hinten losgehen kann. Markenrecht