Nachrichten, Pressemitteilungen, Drucksachen und aktuelle Themen der Bundesorgane.
Nachrichten der Bundesorgane
Details zu digitalen EU-Programmen in Deutschland
Digitales und Staatsmodernisierung/Antwort In Deutschland sind derzeit vor allem das EU-Programm "Digital Europe" sowie die digitale Säule der Connecting Europe Facility aktiv. Das geht aus einer Regierungsantwort auf eine AfD-Anfrage hervor.
Kategorien: Nachrichten der Bundesorgane
AfD erkundigt sich nach Details im Etat des Auswärtigen Amts
Auswärtiges/KleineAnfrage Nach Details in den Haushaltsplänen 2026 und 2025 des Auswärtigen Amtes erkundigt sich die AfD in einer Kleinen Anfrage.
Kategorien: Nachrichten der Bundesorgane
Ausgaben für die Wohnungspolitik
Wohnen, Stadtentwicklung, Bauwesen und Kommunen/KleineAnfrage Um die Ausgaben für die Wohnungspolitik geht es in einer Kleinen Anfrage der Fraktion Die Linke.
Kategorien: Nachrichten der Bundesorgane
Aufarbeitung der Verbrechen der "Colonia Dignidad"
Auswärtiges/Wahlvorschlag Die Fraktion haben ihre Wahlvorschläge für die "Gemeinsame Kommission von Bundestag und Bundesregierung zur Aufarbeitung der Verbrechen der 'Colonia Dignidad'" eingereicht.
Kategorien: Nachrichten der Bundesorgane
AfD thematisiert Verstöße im Regelenergiemarkt
Wirtschaft und Energie/KleineAnfrage Die Bundesregierung soll der AfD-Fraktion auf eine Kleine Anfrage Auskunft zu möglichen Marktmanipulationen im Regelenergiemarkt geben.
Kategorien: Nachrichten der Bundesorgane
Kein Konnexitätsprinzip zwischen Bund und Kommunen
Finanzen/Antwort Ein Konnexitätsprinzip zwischen Bund und Kommunen wäre nach Ansicht der Bundesregierung "mit tiefgreifenden Eingriffen in das föderale Gesamtgefüge und die Eigenstaatlichkeit der Länder verbunden".
Kategorien: Nachrichten der Bundesorgane
Grüne fordern "volldigitales Immobilientransaktionsregister"
Finanzen/Antrag Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hat einen Antrag mit dem Titel "Finanzkriminalität bekämpfen - Geldwäsche und organisierte Steuerhinterziehung effektiv verhindern" vorgelegt.
Kategorien: Nachrichten der Bundesorgane
Abhängigkeit von US-Datenbanken in der Medizinforschung
Forschung, Technologie, Raumfahrt und Technikfolgenabschätzung/KleineAnfrage In einer Kleinen Anfrage der Grünen geht es um mögliche Strategien der Bundesregierung, um die Unabhängigkeit der medizinischen Forschung von US- Datenbanken zu erreichen.
Kategorien: Nachrichten der Bundesorgane
Regierung: Bundesprogramme werden laufend evaluiert
Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend/Antwort Die Bundesregierung erläutert in einer Antwort die umfangreichen Evaluationsprozesse des Bundesprogramms "Demokratie leben!" und anderer Programme.
Kategorien: Nachrichten der Bundesorgane
Umstellung auf wöchentliche Höchstarbeitszeit
Arbeit und Soziales/KleineAnfrage Für die Folgen einer Umstellung von täglicher zu wöchentlicher Höchstarbeitszeit interessiert sich die Fraktion Die Linke in einer Kleinen Anfrage.
Kategorien: Nachrichten der Bundesorgane
Linke fragt nach psychischen Belastungen in der Arbeitswelt
Arbeit und Soziales/KleineAnfrage Die Fraktion Die Linke hat eine Kleine Anfrage zu psychischen Belastungen in der Arbeitswelt gestellt.
Kategorien: Nachrichten der Bundesorgane
AfD fragt nach Zugangsrechten von Gewerkschaften
Arbeit und Soziales/KleineAnfrage Die AfD-Fraktion fragt in einer Kleinen Anfrage nach den digitalen Zugangsrechten von Gewerkschaften in Betriebe.
Kategorien: Nachrichten der Bundesorgane
AfD fragt nach Modernisierung des Familienrechts
Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend/KleineAnfrage Nach der Betreuung von Kindern in getrennten Familien fragt die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage.
Kategorien: Nachrichten der Bundesorgane
21/3317: Antrag Wärmepumpenoffensive - Heizungsindustrie und Zukunftstechnologien in Deutschland halten (PDF)
Kategorien: Nachrichten der Bundesorgane
21/3316: Antrag Erweiterung der Zuständigkeiten des neuen Bundesministeriums für Digitales und Staatsmodernisierung (PDF)
Kategorien: Nachrichten der Bundesorgane
21/3309: Antrag Rat und Friedensinitiative der USA folgen – Die Risiken für Deutschland bei dem Umgang mit dem immunen russischen Staatsvermögen erkennen (PDF)
Kategorien: Nachrichten der Bundesorgane
21/3308: Antrag Zusammen mit den USA für nationale Selbstbestimmung, Souveränität und den Schutz der abendländischen Zivilisation eintreten – Woke Positionen international zurückdrängen (PDF)
Kategorien: Nachrichten der Bundesorgane
21/3301: Antrag Einsetzung des ... Untersuchungsausschusses der 21. Wahlperiode ("NGOs") (PDF)
Kategorien: Nachrichten der Bundesorgane
21/3304: Antrag Für ein friedliches Syrien - Keine Zusammenarbeit mit islamistischen Akteuren - Humanitäre Hilfe ausbauen und demokratische Selbstverwaltungsstrukturen anerkennen (PDF)
Kategorien: Nachrichten der Bundesorgane
