Nachrichten, Pressemitteilungen, Drucksachen und aktuelle Themen der Bundesorgane.
Nachrichten der Bundesorgane
21/5963: Antwort auf die Kleine Anfrage - Drucksache 21/5678 - Kontakte von Ministerialbeamten mit Fraktionen, Arbeitskreisen bzw. Abgeordneten des Deutschen Bundestags (PDF)
Kategorien: Nachrichten der Bundesorgane
21/5975: Kleine Anfrage Einsätze von sogenannten stillen SMS, WLAN-Catchern, IMSI-Catchern, Funkzellenabfragen im 2. Halbjahr 2025 (PDF)
Kategorien: Nachrichten der Bundesorgane
21/5974: Kleine Anfrage Situation der Suchthilfe und Suchtrehabilitation in Deutschland - Versorgungslage, Finanzierung und struktureller Handlungsbedarf (PDF)
Kategorien: Nachrichten der Bundesorgane
21/5973: Kleine Anfrage Miet- und Wohnraumkosten in Bayern (PDF)
Kategorien: Nachrichten der Bundesorgane
21/5972: Kleine Anfrage Anreiz-, Förder- und Rechtsrahmen für die Reduktion von Zucker, Salz und Fett in verarbeiteten Lebensmitteln (PDF)
Kategorien: Nachrichten der Bundesorgane
21/5971: Kleine Anfrage Verwaltungskosten und Immobilienbewirtschaftung der Jobcenter und Agenturen für Arbeit (PDF)
Kategorien: Nachrichten der Bundesorgane
21/5961: Kleine Anfrage Fortgang, Kostenentwicklung und Verwaltungssteuerung bei der Rückholung der radioaktiven Abfälle aus der Schachtanlage Asse II (PDF)
Kategorien: Nachrichten der Bundesorgane
21/5960: Kleine Anfrage Hisbollah-Strukturen in Deutschland und Europa - Rolle Deutschlands als Finanzierungs- und Unterstützungsraum (PDF)
Kategorien: Nachrichten der Bundesorgane
21/5959: Kleine Anfrage Konsequentes Vorgehen gegen die Schattenflotte, Umweltgefahren und andauernde Sanktionsumgehung durch Russland (PDF)
Kategorien: Nachrichten der Bundesorgane
21/5958: Kleine Anfrage Sanktionspolitik der EU gegenüber dem Schweizer Staatsbürger Jaques Baud (PDF)
Kategorien: Nachrichten der Bundesorgane
21/5970: Beschlussempfehlung und Bericht zu dem Antrag der Abgeordneten Katalin Gennburg, Luigi Pantisano, Marcel Bauer, weiterer Abgeordneter und der Fraktion Die Linke - Drucksache 21/4876 - Forderungen der Initiative HouseEurope für Erhalt, Renovieru
Kategorien: Nachrichten der Bundesorgane
21/5968: Beschlussempfehlung und Bericht zu dem Antrag der Abgeordneten Matthias Gastel, Victoria Broßart, Tarek Al-Wazir, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN - Drucksache 21/2901 - Nachtzugverbindungen retten - Ein starkes euro
Kategorien: Nachrichten der Bundesorgane
Sicherheitsrisiken durch chinesische Technologien
Inneres/KleineAnfrage Um "Sicherheitsrisiken durch chinesische Technologien und Investitionen in der kritischen Infrastruktur Deutschlands" geht es in einer Kleinen Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen.
Kategorien: Nachrichten der Bundesorgane
Etwaige Gefahr einer Parteienunterwanderung durch Islamisten
Inneres/Antwort Um die mögliche Gefahr einer Parteienunterwanderung durch Islamisten geht es in der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion.
Kategorien: Nachrichten der Bundesorgane
Bundesregierung legt Verkehrsinvestitionsbericht 2024 vor
Verkehr/Unterrichtung Über die Investitionen des Bundes in die Bundesschienenwege, die Bundesfernstraßen und die Bundeswasserwege informiert die Bundesregierung in ihrem Verkehrsinvestitionsbericht 2024.
Kategorien: Nachrichten der Bundesorgane
Bundesregierung legt Entwurf für ein Sportfördergesetz vor
Sport und Ehrenamt/Gesetzentwurf Die Regierung hat ihr Sportfördergesetz vorgelegt. Als zentrale Stelle für die Spitzensportförderung des Bundes soll künftig die Spitzensport-Agentur als öffentlich-rechtliche Stiftung fungieren.
Kategorien: Nachrichten der Bundesorgane
In der Datei "Gewalttäter Sport" erfasste Personenzahl
Inneres/KleineAnfrage Die Fraktion Die Linke erkundigt sich in einer Kleinen Anfrage danach, wie viele Personen derzeit in der Datei "Gewalttäter Sport" erfasst sind
Kategorien: Nachrichten der Bundesorgane
Aktueller Stand des Einsatzes digitaler Stellwerke erfragt
Verkehr/KleineAnfrage Nach dem aktuellen Stand des Einsatzes digitaler Stellwerke erkundigt sich die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in einer Kleinen Anfrage.
Kategorien: Nachrichten der Bundesorgane
Menschen mit Einwanderungsgeschichte in der Bundesverwaltung
Inneres/Antwort Der Anteil der Menschen mit Einwanderungsgeschichte an der Zahl der öffentlich Bediensteten des Bundes ist ein Thema der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion.
Kategorien: Nachrichten der Bundesorgane
Finanzierungsformen der rechtsextremen Szene thematisiert
Inneres/KleineAnfrage Um "Finanzierungsformen der rechtsextremen Szene" geht es in einer Kleinen Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen.
Kategorien: Nachrichten der Bundesorgane
