Nachrichten, Pressemitteilungen, Drucksachen und aktuelle Themen der Bundesorgane.

Nachrichten der Bundesorgane

AfD thematisiert Kühlschrankförderung in Kolumbien

Bundestag | hib-Meldungen - Mo, 22.12.2025 - 12:44
Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit/KleineAnfrage In einer Kleinen Anfrage erkundigt sich die AfD-Fraktion nach der Verwendung deutscher Steuermittel für die Kühlschrankförderung in Kolumbien

Linksfraktion fragt nach Arktisstratgie

Bundestag | hib-Meldungen - Mo, 22.12.2025 - 12:44
Verteidigung/KleineAnfrage Die Linke will in einer Kleinen Anfrage über die verteidigungspolitische Arktisstrategie der Bundesregierung informiert werden.

Bundesregierung legt 24. Bafög-Bericht vor

Bundestag | hib-Meldungen - Mo, 22.12.2025 - 12:44
Forschung, Technologie, Raumfahrt und Technikfolgenabschätzung/Unterrichtung Die Zahl der Bafög-geförderten Studierenden ist von 2022 bis 2024 leicht zurückgegangen. Das geht aus dem 24. Bafög-Bericht hervor, der dem Bundestag als Unterrichtung vorliegt.

Genehmigung zum Export von Rüstungsgütern

Bundestag | hib-Meldungen - Mo, 22.12.2025 - 12:44
Wirtschaft und Energie/Unterrichtung Im ersten Halbjahr 2025 hat die Bundesregierung den Export von Rüstungsgütern im Gesamtwert von 3,64 Milliarden Euro genehmigt.

AfD fragt nach Hochlauf der Wasserstoffwirtschaft

Bundestag | hib-Meldungen - Mo, 22.12.2025 - 12:44
Wirtschaft und Energie/KleineAnfrage Die AfD-Fraktion thematisiert in einer Kleinen Anfrage die "finanziellen und gesellschaftlichen Lasten des Hochlaufs der Wasserstoffwirtschaft"

AfD erkundigt sich nach Asylbewerbern in Kasernen

Bundestag | hib-Meldungen - Mo, 22.12.2025 - 12:44
Verteidigung/KleineAnfrage Die AfD will in einer Kleinen Anfrage über die Nutzung von Kasernen für die Unterbringung von Asylbewerbern und anderen Ausländern mit einem Aufenthaltstitel informiert werden.

Weniger Pestizide durch Präzisionslandwirtschaft

Bundestag | hib-Meldungen - Mo, 22.12.2025 - 12:44
Landwirtschaft, Ernährung und Heimat/Antwort Die Bundesregierung will den Umfang und das Risiko beim Pflanzenschutzmitteleinsatz reduzieren.

Fragen zum Reformbedarf bei der Energiesteuer

Bundestag | hib-Meldungen - Mo, 22.12.2025 - 12:44
Finanzen/KleineAnfrage Die AfD-Fraktion erkundigt sich in einer Kleinen Anfrage nach dem möglichen Reformbedarf bei der Energiesteuer.

Rund 90.000 Personen als Fachkräfte im Rettungsdienst

Bundestag | hib-Meldungen - Mo, 22.12.2025 - 12:44
Gesundheit/Antwort Aufgrund der demografischen Entwicklung ist nach Angaben der Bundesregierung in den nächsten Jahren mit einer Verschärfung der Personalsituation in der Notfallversorgung zu rechnen.

Beitragsanstieg in der privaten Krankenversicherung

Bundestag | hib-Meldungen - Mo, 22.12.2025 - 12:44
Gesundheit/KleineAnfrage Mit dem Beitragsanstieg in der privaten Krankenversicherung befasst sich die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage.

Rentenversicherungsbericht 2025

Bundestag | hib-Meldungen - Mo, 22.12.2025 - 12:44
Arbeit und Soziales/Unterrichtung Die Bundesregierung legt den aktuellen Rentenversicherungsbericht vor. Mehr Menschen im Osten als im Westen erhalten den Grundrentenzuschlag, der dort zudem geringer ausfällt.