Bundestag | hib-Meldungen

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Letztes Update: vor 28 Minuten 37 Sekunden

AfD fragt nach Zugangsrechten von Gewerkschaften

Di, 16.12.2025 - 12:24
Arbeit und Soziales/KleineAnfrage Die AfD-Fraktion fragt in einer Kleinen Anfrage nach den digitalen Zugangsrechten von Gewerkschaften in Betriebe.

AfD fragt nach Modernisierung des Familienrechts

Di, 16.12.2025 - 12:24
Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend/KleineAnfrage Nach der Betreuung von Kindern in getrennten Familien fragt die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage.

Maskenbeschaffung des Bundes auf dem Prüfstand

Di, 16.12.2025 - 11:34
Enquete-Kommission Corona/Anhörung In einer Anhörung der Enquete-Kommission ging es am Montag um Beschaffung und Versorgungssicherheit in der Pandemie: Im Fokus stand vor allem Ex-Gesundheitsminister Jens Spahn.

AfD fragt nach "gefährlichen Ereignissen im Bahnbetrieb"

Di, 16.12.2025 - 11:34
Verkehr/KleineAnfrage "Gefährliche Ereignisse im Bahnbetrieb" lautet der Titel einer Kleinen Anfrage der AfD-Fraktion.

Regierung will Masterplan Schienengüterverkehr umsetzen

Di, 16.12.2025 - 11:34
Verkehr/Antwort Die Bundesregierung verfolgt nach eigener Aussage das Ziel, Güterverkehr von der Straße auf die Schiene zu verlagern und will dazu den Masterplan Schienengüterverkehr aus dem Jahr 2017 umsetzen.

Geplante vierwöchige Sperrung des Hauptbahnhofs Ulm

Di, 16.12.2025 - 11:34
Verkehr/KleineAnfrage Die Grünen thematisieren erneut die vierwöchige Sperrung des Bahnhofs in Ulm. Die Regierung habe in einer früheren Antwort nicht begründen können, warum dies notwendig sei, heißt es in der Nachfrage.

Linke fragen nach Mehrwegquote bei Getränkeverpackungen

Di, 16.12.2025 - 11:34
Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit/KleineAnfrage Die Fraktion Die Linke thematisiert in einer Kleinen Anfrage die Mehrwegquote und das Recycling von Getränkeverpackungen.

Linke thematisiert Zusammenarbeit mit Israel

Di, 16.12.2025 - 11:34
Inneres/KleineAnfrage "Vertiefung der militärischen, polizeilichen und sicherheitspolitischen Zusammenarbeit mit Israel" lautet der Titel einer Kleinen Anfrage der Fraktion Die Linke.

AfD fragt nach Personalveränderungen auf Führungsebenen

Di, 16.12.2025 - 11:34
Inneres/KleineAnfrage Die AfD-Fraktion erkundigt sich in einer Kleinen Anfrage danach, wie viele Stellen in den Bundesministerien während der laufenden und der vorherigen Wahlperiode des Bundestages neu geschaffen wurden.

Elektrifizierungsquote im Schienennetz Bayerns thematisiert

Di, 16.12.2025 - 11:34
Verkehr/KleineAnfrage Zur Elektrifizierungsquote und den Ausbauvorhaben im Schienennetz Bayerns hat die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen eine Kleine Anfrage vorgelegt.

Vom BMZ nicht namentlich deklarierte Projekte

Di, 16.12.2025 - 09:58
Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung/KleineAnfrage In sieben Kleinen Anfragen erkundigt sich die AfD nach vom Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) namentlich nicht deklarierten Projekten in diversen Ländern.

Geförderte Projekte der politischen Stiftungen im Ausland

Di, 16.12.2025 - 09:58
Auswärtiges/Antwort Eine Auflistung der im Jahr 2025 von ihr geförderten Projekte der politischen Stiftungen im Ausland liefert die Bundesregierung in der Antwort auf eine AfD-Anfrage.

Möglichkeiten der Reproduktionsmedizin

Di, 16.12.2025 - 09:58
Gesundheit/KleineAnfrage Möglichkeiten und Grenzen der Reproduktionsmedizin lautet das Thema einer Kleinen Anfrage der AfD-Fraktion.

Fragen zur Maskenbeschaffung in der Corona-Pandemie

Di, 16.12.2025 - 09:58
Gesundheit/KleineAnfrage Die Maskenbeschaffung während der Corona-Pandemie ist Thema einer Kleinen Anfrage der Grünen-Fraktion.

Arbeitsaufträge der Kommissionen für Gesundheit und Pflege

Di, 16.12.2025 - 09:58
Gesundheit/KleineAnfrage Die Linksfraktion erkundigt sich in einer Kleinen Anfrage nach den Arbeitsaufträgen der Kommissionen zur Zukunft der Gesetzlichen Kranken- und Sozialen Pflegeversicherung.

Umgang mit postviralen Erkrankungen

Di, 16.12.2025 - 09:58
Gesundheit/KleineAnfrage Der Umgang mit postviralen Erkrankungen wie ME/CFS und Long-Covid ist Thema einer Kleinen Anfrage der Grünen-Fraktion.

Grüne fordern Eindämmung sogenannter Ewigkeitschemikalien

Mo, 15.12.2025 - 18:28
Landwirtschaft, Ernährung und Heimat/Antrag Fraktion der Grünen fordert Bundesregierung in einem Antrag auf, die Verwendung von per- und polyfluorierten Alkylsubstanzen zu beschränken und die Forschung an Alternativen zu fördern.

Wettbewerbskompass der Europäischen Union

Mo, 15.12.2025 - 18:28
Wirtschaft und Energie/Antwort Die Bundesregierung rechnet nicht mit zusätzlichen bürokratischen Belastungen für Unternehmen aufgrund des Kompasses für Wettbewerbsfähigkeit, wie sie in der Antwort auf AfD-Anfrage schreibt.

Unterzeichner der Initiative Green Card

Mo, 15.12.2025 - 18:28
Landwirtschaft, Ernährung und Heimat/Antwort Der Verbraucherzentrale Bundesverband ist einer der Unterzeichner der Green-Card-Initiative und erhält Mittel vom Bundeslandwirtschaftsministerium, antwortet die Bundesregierung auf AfD-Anfrage.

Bundesrat will Wasserstoffhochlauf erweitern

Mo, 15.12.2025 - 18:28
Wirtschaft und Energie/Unterrichtung Der Bundesrat will die industrielle Endnutzung von Wasserstoff in emissionsintensiven Sektoren wie der Stahl- oder Chemieindustrie und legt Änderungen zum Gesetz der Bundesregierung vor.