Bundestag | hib-Meldungen
Insolvenzen in der Landwirtschaft
Landwirtschaft, Ernährung und Heimat/Antwort Die Bundesregierung antwortet auf eine Kleine Anfrage der AfD zu landwirtschaftlichen Unternehmen in wirtschaftlicher Schieflage.
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Tonga-Frauen steigern Einkommen durch Projekt in Simbabwe
Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung/Antwort Durch ein vom BMZ gefördertes Projekt für Tonga-Frauen in Simbabwe konnten laut Bundesregierung 410 Frauen ein nachhaltig höheres Einkommen erreichen.
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Rund eine Milliarde Euro aus freigewordenen Bafög-Mitteln
Forschung, Technologie, Raumfahrt und Technikfolgenabschätzung/Unterrichtung Für das Jahr 2025 haben die Länder eine Entlastungssumme durch freigewordene Bafög-Mittel von rund 1,048 Milliarden Euro gemeldet. Dies geht aus einer Unterrichtung der Bundesregierung hervor.
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Kinder- und Jugendschutz im digitalen Raum
Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend/Antwort Die Bundesregierung äußert sich in einer Antwort der AfD-Fraktion zum Kinder- und Jugendschutz im digitalen Raum.
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Direktauszahlungsmechanismus ist noch in Arbeit
Finanzen/Antwort Die Bundesregierung arbeitet weiter an einem Mechanismus für Direktauszahlungen von Geldern an Bürger.
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Regierung antwortet auf Gutachten zur Energieversorgung
Wirtschaft und Energie/Unterrichtung Die Monopolkommission gibt in ihrem als Unterrichtung vorliegendem aktuellen Sektorgutachten Empfehlungen für Fernwärmemarkt, Ladeinfrastruktur und Gasverteilnetze.
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AfD fragt nach Demokratieförderung in Brandenburg
Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend/KleineAnfrage Die AfD-Fraktion hat eine Kleine Anfrage zur Förderung der "Partnerschaften für Demokratie" in Brandenburg gestellt.
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Bericht des Stabilitätsrates liegt als Unterrichtung vor
Finanzen/Unterrichtung Der Bericht des Stabilitätsrats liegt nun auch dem Bundestag als Unterrichtung durch die Bundesregierung vor.
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Verbesserte Standortbedingungen für Robotik
Wirtschaft und Energie/Antwort Die Bundesregierung gibt in der Antwort auf eine AfD-Anfrage Auskunft über Maßnahmen zur Entwicklung von Robotik und Automatisierung.
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Grüne fragen nach Anwendung von Leistungsausschluss
Arbeit und Soziales/KleineAnfrage Nach dem Leistungsausschluss nach Paragraf 1 Absatz 4 Asylbewerberleistungsgesetz erkundigt sich die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in einer Kleinen Anfrage.
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Regierung: Erhöhung der Tabaksteuer nicht wegen Tankrabatt
Finanzen/Antwort Die Steuermehreinnahmen aus der von der Bundesregierung geplanten Erhöhung der Tabaksteuer sind nicht zur Kompensation der Mindereinnahmen aus der temporären Senkung der Energiesteuer vorgesehen.
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Unterrichtung zu Next Generation EU
Finanzen/Unterrichtung Die Bundesregierung hat dem Bundestag ihren Zehnten Bericht zum Aufbauinstrument "Next Generation EU" als Unterrichtung vorgelegt.
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Fragen zur Finanzierung der Notfallversorgung
Gesundheit/KleineAnfrage Die Finanzierung der Notfallversorgung in Krankenhäusern ist Thema einer Kleinen Anfrage der Grünen-Fraktion.
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Geringere Ausgaben für Flüchtlings- und Integrationskosten
Finanzen/Unterrichtung Die finanziellen Leistungen des Bundes im Kontext von Flucht und Migration lagen 2025 bei 24,8 Milliarden Euro.
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Grüne fragen nach Neustrukturierung des Wohngelds
Wohnen, Stadtentwicklung, Bauwesen und Kommunen/KleineAnfrage Nach einer möglichen Kürzung des Wohngelds durch eine Neustrukturierung erkundigt sich die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in einer Kleinen Anfrage.
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Linke fragt nach Rente für besonders langjährig Versicherte
Arbeit und Soziales/KleineAnfrage Die Fraktion Die Linke hat eine Kleine Anfrage zur Rente für besonders langjährig Versicherte ("Rente mit 63") gestellt.
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Deutsch-britische Gewerkschaftszusammenarbeit
Arbeit und Soziales/KleineAnfrage Die AfD-Fraktion hat eine Kleine Anfrage zur deutsch-britischen gewerkschaftspolitischen Zusammenarbeit nach dem Kensington-Vertrag gestellt.
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Reformvorhaben im Bereich Informationsfreiheit und Open Data
Digitales und Staatsmodernisierung/Antwort Um Zuständigkeiten und Reformvorhaben im Bereich Informationsfreiheit und Open Data geht es in der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der Grünen-Fraktion.
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Bundesregierung begrüßt Baukulturbericht
Wohnen, Stadtentwicklung, Bauwesen und Kommunen/Unterrichtung Die Bundesregierung hat in einer Unterrichtung die Vorlage des Baukulturberichts 2026/27 mit dem Titel "Gestalten - Prozesse, Bauen, Zusammenhalt"durch die Bundesstiftung Baukultur begrüßt.
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Anhörung zur Tourismusfinanzierung
Tourismus/Anhörung Der Tourismusausschuss befasst sich am Mittwoch in einer Anhörung mit dem Thema Tourismusfinanzierung.
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