Bundestag | hib-Meldungen

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Letztes Update: vor 29 Minuten 48 Sekunden

Insolvenzen in der Landwirtschaft

08.06.2026
Landwirtschaft, Ernährung und Heimat/Antwort Die Bundesregierung antwortet auf eine Kleine Anfrage der AfD zu landwirtschaftlichen Unternehmen in wirtschaftlicher Schieflage.

Tonga-Frauen steigern Einkommen durch Projekt in Simbabwe

08.06.2026
Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung/Antwort Durch ein vom BMZ gefördertes Projekt für Tonga-Frauen in Simbabwe konnten laut Bundesregierung 410 Frauen ein nachhaltig höheres Einkommen erreichen.

Rund eine Milliarde Euro aus freigewordenen Bafög-Mitteln

08.06.2026
Forschung, Technologie, Raumfahrt und Technikfolgenabschätzung/Unterrichtung Für das Jahr 2025 haben die Länder eine Entlastungssumme durch freigewordene Bafög-Mittel von rund 1,048 Milliarden Euro gemeldet. Dies geht aus einer Unterrichtung der Bundesregierung hervor.

Kinder- und Jugendschutz im digitalen Raum

08.06.2026
Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend/Antwort Die Bundesregierung äußert sich in einer Antwort der AfD-Fraktion zum Kinder- und Jugendschutz im digitalen Raum.

Direktauszahlungsmechanismus ist noch in Arbeit

08.06.2026
Finanzen/Antwort Die Bundesregierung arbeitet weiter an einem Mechanismus für Direktauszahlungen von Geldern an Bürger.

Regierung antwortet auf Gutachten zur Energieversorgung

08.06.2026
Wirtschaft und Energie/Unterrichtung Die Monopolkommission gibt in ihrem als Unterrichtung vorliegendem aktuellen Sektorgutachten Empfehlungen für Fernwärmemarkt, Ladeinfrastruktur und Gasverteilnetze.

AfD fragt nach Demokratieförderung in Brandenburg

08.06.2026
Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend/KleineAnfrage Die AfD-Fraktion hat eine Kleine Anfrage zur Förderung der "Partnerschaften für Demokratie" in Brandenburg gestellt.

Bericht des Stabilitätsrates liegt als Unterrichtung vor

08.06.2026
Finanzen/Unterrichtung Der Bericht des Stabilitätsrats liegt nun auch dem Bundestag als Unterrichtung durch die Bundesregierung vor.

Verbesserte Standortbedingungen für Robotik

08.06.2026
Wirtschaft und Energie/Antwort Die Bundesregierung gibt in der Antwort auf eine AfD-Anfrage Auskunft über Maßnahmen zur Entwicklung von Robotik und Automatisierung.

Grüne fragen nach Anwendung von Leistungsausschluss

08.06.2026
Arbeit und Soziales/KleineAnfrage Nach dem Leistungsausschluss nach Paragraf 1 Absatz 4 Asylbewerberleistungsgesetz erkundigt sich die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in einer Kleinen Anfrage.

Regierung: Erhöhung der Tabaksteuer nicht wegen Tankrabatt

08.06.2026
Finanzen/Antwort Die Steuermehreinnahmen aus der von der Bundesregierung geplanten Erhöhung der Tabaksteuer sind nicht zur Kompensation der Mindereinnahmen aus der temporären Senkung der Energiesteuer vorgesehen.

Unterrichtung zu Next Generation EU

08.06.2026
Finanzen/Unterrichtung Die Bundesregierung hat dem Bundestag ihren Zehnten Bericht zum Aufbauinstrument "Next Generation EU" als Unterrichtung vorgelegt.

Fragen zur Finanzierung der Notfallversorgung

08.06.2026
Gesundheit/KleineAnfrage Die Finanzierung der Notfallversorgung in Krankenhäusern ist Thema einer Kleinen Anfrage der Grünen-Fraktion.

Geringere Ausgaben für Flüchtlings- und Integrationskosten

08.06.2026
Finanzen/Unterrichtung Die finanziellen Leistungen des Bundes im Kontext von Flucht und Migration lagen 2025 bei 24,8 Milliarden Euro.

Grüne fragen nach Neustrukturierung des Wohngelds

08.06.2026
Wohnen, Stadtentwicklung, Bauwesen und Kommunen/KleineAnfrage Nach einer möglichen Kürzung des Wohngelds durch eine Neustrukturierung erkundigt sich die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in einer Kleinen Anfrage.

Linke fragt nach Rente für besonders langjährig Versicherte

08.06.2026
Arbeit und Soziales/KleineAnfrage Die Fraktion Die Linke hat eine Kleine Anfrage zur Rente für besonders langjährig Versicherte ("Rente mit 63") gestellt.

Deutsch-britische Gewerkschaftszusammenarbeit

08.06.2026
Arbeit und Soziales/KleineAnfrage Die AfD-Fraktion hat eine Kleine Anfrage zur deutsch-britischen gewerkschaftspolitischen Zusammenarbeit nach dem Kensington-Vertrag gestellt.

Reformvorhaben im Bereich Informationsfreiheit und Open Data

05.06.2026
Digitales und Staatsmodernisierung/Antwort Um Zuständigkeiten und Reformvorhaben im Bereich Informationsfreiheit und Open Data geht es in der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der Grünen-Fraktion.

Bundesregierung begrüßt Baukulturbericht

05.06.2026
Wohnen, Stadtentwicklung, Bauwesen und Kommunen/Unterrichtung Die Bundesregierung hat in einer Unterrichtung die Vorlage des Baukulturberichts 2026/27 mit dem Titel "Gestalten - Prozesse, Bauen, Zusammenhalt"durch die Bundesstiftung Baukultur begrüßt.

Anhörung zur Tourismusfinanzierung

05.06.2026
Tourismus/Anhörung Der Tourismusausschuss befasst sich am Mittwoch in einer Anhörung mit dem Thema Tourismusfinanzierung.