Bundestag | hib-Meldungen

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Letztes Update: vor 28 Sekunden

Kosten von Abschiebeflügen

01.06.2026
Inneres/KleineAnfrage Die AfD-Fraktion stellt in einer Kleinen Anfrage Detailfragen zu den Kosten von Abschiebeflügen nach Afghanistan.

AfD fragt nach Beratungen wegen Diskriminierungen

01.06.2026
Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend/KleineAnfrage Nach Daten der Antidiskriminierungsstelle des Bundes fragt die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage.

Keine Instrumentalisierung des Hambacher Schlosses

01.06.2026
Kultur und Medien/Antwort Die Bundesregierung betont in einer Antwort auf eine AfD-Anfrage, dass Orte der Demokratiegeschichte parteipolitisch nicht instrumentalisiert werden dürfen.

Beschaffung von Laserwaffen für die Marine

29.05.2026
Verteidigung/Antwort Mit der Entwicklung, Beschaffung und Einführung von Laserwaffen bei der Marine soll eine Fähigkeitslücke geschlossen werden. Dies teilt die Bundesregierung auf Anfrage der AfD mit.

Krisenresilienz der Bundeswehrkrankenhäuser

29.05.2026
Verteidigung/Antwort Alle Krankenhäuser der Bundeswehr verfügen über eine Planung für Krisen- und Katastrophenereignisse. Dies teilt die Bundesregierung in ihrer Antwort auf eine Anfrage der AfD mit.

Entlassungen wegen verfassungsfeindlicher Bestrebungen

29.05.2026
Verteidigung/Antwort Die Bundeswehr hat 19 Soldaten wegen verfassungsfeindlicher Bestrebungen entlassen. Dies teilt die Bundesregierung in einer Antwort auf eine Kleine Anfrage der AfD mit.

Grundwasserschutz im Atommüll-Endlager Schacht Konrad

29.05.2026
Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit/Antwort Die Bundesregierung hat in ihrer Antwort auf Anfrage der Linksfraktion wasserrechtliche Auflagen für das Atommüll-Endlager Schacht Konrad erläutert.

Einfuhr von Jagdtrophäen geschützter Arten

29.05.2026
Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit/Antwort Das Bundesamt für Naturschutz hat 2025 in 40 Fällen die Einfuhr von Jagdtrophäen geschützter Arten genehmigt, wie aus einer Regierungsantwort auf Anfrage der Grünen hervorgeht.

Hohe Gesundheitsfolgekosten durch Alkohol und Zigaretten

29.05.2026
Gesundheit/Antwort Prävention spielt nach Ansicht der Bundesregierung eine zentrale Rolle zum Schutz der Gesundheit, wie sie in der Antwort auf eine Grünen-Anfrage schreibt.

Planung für Erweiterungsbau der Deutschen Nationalbibliothek

29.05.2026
Kultur und Medien/Antwort Die Kosten für den Erweiterungsbau der Deutschen Nationalbibliothek stehen noch nicht fest, da die Bauplanung noch nicht abgeschlossen ist. Dies teilt die Bundesregierung auf AfD-Anfrage mit.

Sozialversicherungsbeitragspflicht für Nebenerwerbslandwirte

29.05.2026
Landwirtschaft, Ernährung und Heimat/Antwort Die Bundesregierung äußert sich in der Antwort auf eine AfD-Anfrage zur Sozialversicherungsbeitragspflicht für Nebenerwerbslandwirte.

Aktionsplan zu Rohstoffpolitik unter Verschluss

28.05.2026
Wirtschaft und Energie/Antwort Die Bundesregierung hat umfassenden Aktionsplan zur Weiterentwicklung der deutschen Rohstoffpolitik erarbeitet, wie sie in der Antwort auf eine Linken-Anfrage betont.

Gesetzentwurf für zügigen Ausbau der Stromnetze

28.05.2026
Wirtschaft und Energie/Gesetzentwurf Die Bundesregierung hat mit dem "Entwurf eines Zweiten Gesetzes zur Änderung des Bundesbedarfsplangesetzes" ihren Plan zum zügigen Ausbau der Stromübertragungsnetze vorgelegt.

Umbau der Gleisfreimeldetechnik bei Berliner S-Bahn ab 2028

28.05.2026
Verkehr/Antwort Die wartungsintensive Gleisfreimeldetechnik bei der Berliner S-Bahn soll laut Bundesregierung ab 2028 umgebaut werden. Das geht aus der Antwort auf eine Anfrage der Grünen hervor.

Treffen mit Vertretern großer Technikkonzerne

28.05.2026
Digitales und Staatsmodernisierung/Antwort Die Bundesregierung listet in ihrer Antwort auf eine Kleine Anfrage der Grünen diverse Treffen mit Vertretern großer Technikkonzerne aus den USA auf.

Fragen der AfD zum Moratorium für Liegenschafts-Moratorium

28.05.2026
Verteidigung/KleineAnfrage Die AfD-Fraktion will in einer Kleinen Anfrage über den aktuellen Stand des Moratoriums für die Konversion von Bundeswehr-Liegenschaften informiert werden

Ziele und Transparenz von EU-Sanktionen gegen Russland

28.05.2026
Auswärtiges/Antwort Zu Zielen und Transparenz von EU-Sanktionen im Zusammenhang mit Russlands Angriffskrieg gegen die Ukraine nimmt die Bundesregierung in der Antwort auf eine AfD-Anfrage Stellung.

AfD fragt nach Erfassung der Jurys in der Kulturförderung

28.05.2026
Kultur und Medien/KleineAnfrage Die AfD-Fraktion verlangt in einer Kleinen Anfrage Auskunft über die Erfassung der Jurymitglieder im Bereich der Kulturförderung durch Kulturstaatsminister Wolfram Weimer.

Zweites Gesetz zur Änderung des Düngegesetzes

28.05.2026
Landwirtschaft, Ernährung und Heimat/Gesetzentwurf Die Bundesregierung hat den Entwurf eines "Zweiten Gesetzes zur Änderung des Düngegesetzes" vorgelegt.

EU-Forderungen zu Friedenslösung für die Ukraine

28.05.2026
Auswärtiges/KleineAnfrage Nach einem Diskussionspapier der EU Außenbeauftragten zu einer Friedenregelungen im Krieg Russlands gegen die Ukraine erkundigt sich die AfD in einer Kleinen Anfrage.