Bundestag | hib-Meldungen
Kosten von Abschiebeflügen
Inneres/KleineAnfrage Die AfD-Fraktion stellt in einer Kleinen Anfrage Detailfragen zu den Kosten von Abschiebeflügen nach Afghanistan.
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AfD fragt nach Beratungen wegen Diskriminierungen
Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend/KleineAnfrage Nach Daten der Antidiskriminierungsstelle des Bundes fragt die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage.
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Keine Instrumentalisierung des Hambacher Schlosses
Kultur und Medien/Antwort Die Bundesregierung betont in einer Antwort auf eine AfD-Anfrage, dass Orte der Demokratiegeschichte parteipolitisch nicht instrumentalisiert werden dürfen.
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Beschaffung von Laserwaffen für die Marine
Verteidigung/Antwort Mit der Entwicklung, Beschaffung und Einführung von Laserwaffen bei der Marine soll eine Fähigkeitslücke geschlossen werden. Dies teilt die Bundesregierung auf Anfrage der AfD mit.
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Krisenresilienz der Bundeswehrkrankenhäuser
Verteidigung/Antwort Alle Krankenhäuser der Bundeswehr verfügen über eine Planung für Krisen- und Katastrophenereignisse. Dies teilt die Bundesregierung in ihrer Antwort auf eine Anfrage der AfD mit.
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Entlassungen wegen verfassungsfeindlicher Bestrebungen
Verteidigung/Antwort Die Bundeswehr hat 19 Soldaten wegen verfassungsfeindlicher Bestrebungen entlassen. Dies teilt die Bundesregierung in einer Antwort auf eine Kleine Anfrage der AfD mit.
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Grundwasserschutz im Atommüll-Endlager Schacht Konrad
Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit/Antwort Die Bundesregierung hat in ihrer Antwort auf Anfrage der Linksfraktion wasserrechtliche Auflagen für das Atommüll-Endlager Schacht Konrad erläutert.
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Einfuhr von Jagdtrophäen geschützter Arten
Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit/Antwort Das Bundesamt für Naturschutz hat 2025 in 40 Fällen die Einfuhr von Jagdtrophäen geschützter Arten genehmigt, wie aus einer Regierungsantwort auf Anfrage der Grünen hervorgeht.
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Hohe Gesundheitsfolgekosten durch Alkohol und Zigaretten
Gesundheit/Antwort Prävention spielt nach Ansicht der Bundesregierung eine zentrale Rolle zum Schutz der Gesundheit, wie sie in der Antwort auf eine Grünen-Anfrage schreibt.
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Planung für Erweiterungsbau der Deutschen Nationalbibliothek
Kultur und Medien/Antwort Die Kosten für den Erweiterungsbau der Deutschen Nationalbibliothek stehen noch nicht fest, da die Bauplanung noch nicht abgeschlossen ist. Dies teilt die Bundesregierung auf AfD-Anfrage mit.
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Sozialversicherungsbeitragspflicht für Nebenerwerbslandwirte
Landwirtschaft, Ernährung und Heimat/Antwort Die Bundesregierung äußert sich in der Antwort auf eine AfD-Anfrage zur Sozialversicherungsbeitragspflicht für Nebenerwerbslandwirte.
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Aktionsplan zu Rohstoffpolitik unter Verschluss
Wirtschaft und Energie/Antwort Die Bundesregierung hat umfassenden Aktionsplan zur Weiterentwicklung der deutschen Rohstoffpolitik erarbeitet, wie sie in der Antwort auf eine Linken-Anfrage betont.
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Gesetzentwurf für zügigen Ausbau der Stromnetze
Wirtschaft und Energie/Gesetzentwurf Die Bundesregierung hat mit dem "Entwurf eines Zweiten Gesetzes zur Änderung des Bundesbedarfsplangesetzes" ihren Plan zum zügigen Ausbau der Stromübertragungsnetze vorgelegt.
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Umbau der Gleisfreimeldetechnik bei Berliner S-Bahn ab 2028
Verkehr/Antwort Die wartungsintensive Gleisfreimeldetechnik bei der Berliner S-Bahn soll laut Bundesregierung ab 2028 umgebaut werden. Das geht aus der Antwort auf eine Anfrage der Grünen hervor.
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Treffen mit Vertretern großer Technikkonzerne
Digitales und Staatsmodernisierung/Antwort Die Bundesregierung listet in ihrer Antwort auf eine Kleine Anfrage der Grünen diverse Treffen mit Vertretern großer Technikkonzerne aus den USA auf.
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Fragen der AfD zum Moratorium für Liegenschafts-Moratorium
Verteidigung/KleineAnfrage Die AfD-Fraktion will in einer Kleinen Anfrage über den aktuellen Stand des Moratoriums für die Konversion von Bundeswehr-Liegenschaften informiert werden
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Ziele und Transparenz von EU-Sanktionen gegen Russland
Auswärtiges/Antwort Zu Zielen und Transparenz von EU-Sanktionen im Zusammenhang mit Russlands Angriffskrieg gegen die Ukraine nimmt die Bundesregierung in der Antwort auf eine AfD-Anfrage Stellung.
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AfD fragt nach Erfassung der Jurys in der Kulturförderung
Kultur und Medien/KleineAnfrage Die AfD-Fraktion verlangt in einer Kleinen Anfrage Auskunft über die Erfassung der Jurymitglieder im Bereich der Kulturförderung durch Kulturstaatsminister Wolfram Weimer.
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Zweites Gesetz zur Änderung des Düngegesetzes
Landwirtschaft, Ernährung und Heimat/Gesetzentwurf Die Bundesregierung hat den Entwurf eines "Zweiten Gesetzes zur Änderung des Düngegesetzes" vorgelegt.
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EU-Forderungen zu Friedenslösung für die Ukraine
Auswärtiges/KleineAnfrage Nach einem Diskussionspapier der EU Außenbeauftragten zu einer Friedenregelungen im Krieg Russlands gegen die Ukraine erkundigt sich die AfD in einer Kleinen Anfrage.
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